RS0018825 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob144/20t—OGH Entscheidung

30. September 2020

…einen Unternehmenskauf gegen Leibrente vergleichbar und damit als Glücksvertrag im Sinn des § 1269 ABGB angesehen. Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS Justiz RS0018825; 2 Ob 210/13s mwN) sind etwa Leibrenten , Ausgedinge und auf die Lebenszeit des Bezugsberechtigten abstellende Unterhaltsverträge, aber auch sonstige Übergabsverträge mit der…

2Ob45/99b—OGH Entscheidung

25. Februar 1999

…für die Dauer eines Menschenlebens anzusehen sei. Bei eingeschränktem Gesundheitszustand der Übergeberin sei allerdings auf ihre konkrete Lebenserwartung abzustellen (zu alldem siehe auch RIS-Justiz RS0018825). Das Berufungsgericht vermag sich jedenfalls nicht der Auffassung anzuschließen, die die durchschnittliche Lebenserwartung der österreichischen Bevölkerung als maßgeblichen Zeitpunkt für die Beurteilung der wechselseitigen Leistungen…

2Ob210/13s—OGH Entscheidung

02. Oktober 2014

…zur Erbringung von Geld- oder Naturalleistungen auf Lebenszeit des Übergebers oder eines Dritten als Glücksverträge qualifiziert (vgl 9 Ob 134/00x; RIS-Justiz RS0018825). Mit diesen vorwiegend Versorgungszwecken dienenden Vertragstypen ist entgegen der Meinung des Erstgerichts, das eine Parallele zur Leibrente sah, der hier zu beurteilende Vertrag nicht vergleichbar…

7Ob114/18t—OGH Entscheidung

04. Juli 2018

…ihm in diesem Zeitraum zukommenden Leistungen weniger als die Hälfte des Werts seiner eigenen Leistung erhalten haben wird (vgl – zur Leibrente – RIS-Justiz RS0018825 [insb T5, T6, T10]); nicht maßgeblich ist hingegen die „durchschnittliche Lebenserwartung“ (RIS-Justiz RS0018825 [T12]). Schon diese durchschnittliche Lebenserwartung des…

9Ob134/00x—OGH Entscheidung

28. März 2001

…Entscheidung 8 Ob 562/93 (= NZ 1994, 206) als überholt angesehen werden. Seither wird in einer ganzen Reihe von Entscheidungen (siehe Judikaturübersicht in RIS-Justiz RS0018825) davon ausgegangen, dass die Geltendmachung der laesio enormis bei Leibrentenverträgen nicht schlechthin ausgeschlossen ist. Ist schon im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gewiss, dass der Leibrentenberechtigte zu…

5Ob21/05g—OGH Entscheidung

28. Februar 2005

…515/94 = SZ 67/99; 2 Ob 45/99b mit Darstellung der Judikaturentwicklung; 9 Ob 134/00x; RIS Justiz RS0018825, RS0018925). Unmaßgeblich ist hingegen die „durchschnittliche Lebenserwartung" (2 Ob 45/99b). Im vorliegenden Fall war die Klägerin bei Vertragsabschluss ca 77…