RS0012250 – OGH Rechtssatz

…der Errichtung der letztwilligen Verfügung entscheidend ist (RS0012245 [insb auch T2]; vgl auch RS0014968). Hingegen spricht die Aufzählung einzelner Sachen für die Annahme eines Vermächtnisses (RS0012250 [T2]). Immer dann, wenn (bloß) einzelne Sachen oder Rechte zugewendet werden, ist daher im Zweifel ein Vermächtnis anzunehmen (2 Ob 145/18i). Die…

…Bedeutung, kann aber ein Indiz für die Einsetzung eines Erben sein (RS0012236 [T2]). [3] Hingegen spricht die Aufzählung einzelner Sachen für die Annahme eines Vermächtnisses ( RS0012250 [insb T2]). Immer dann, wenn (bloß) einzelne Sachen oder Rechte zugewendet werden, ist daher im Zweifel ein Vermächtnis anzunehmen ( 2 Ob 145/18i…

…Rechtsfrage begründende (RIS Justiz RS0043463 [T12]) Beurteilung, ob die letztwillige Verfügung eine Erbeinsetzung enthält, haben die Vorinstanzen im Einklang mit vorliegender Rechtsprechung vorgenommen (RIS Justiz RS0012250); wenn die Vorinstanzen aus dem Umstand, dass ein offenbar als unbedeutend gewerteter Rest an Schmuck und Hausrat nicht im Einzelnen aufgezählt und den Rechtsmittelwerberinnen pauschal…

…Rechte zugewendet werden, ist im Zweifel ein Vermächtnis anzunehmen (2 Ob 145/18i). Die Aufzählung einzelner Sachen spricht für die Annahme eines Legats (RS0012250 [T2]). [11] Wenn die Vorinstanzen unter Anwendung dieser Grundsätze die letztwillige Anordnung vom 26. 4. 1980 mangels festgestellten „wahren Willens“ des…

…daß immer dann, wenn nur einzelne Sachen oder Rechte zugewendet werden, im Zweifel ein Vermächtnis anzunehmen ist (SZ 47/132; EvBl 1973/314; RIS-Justiz RS0012250). Hingegen kann die Bezeichnung einer letztwilligen Verfügung als "Testament" ein Indiz für die Einsetzung eines Erben sein (EFSlg 75.279; 7 Ob 519/89 ua; Welser…

…RS0012370, RS0012372). 4. Nach der Rechtsprechung ist aber immer dann, wenn einzelne Sachen oder Rechte zugewendet werden, im Zweifel ein Vermächtnis anzunehmen (RIS Justiz RS0012250 [T2] = 9 Ob 88/04p). Zur Gültigkeit des Vermächtnisses ist nicht erforderlich, dass der Gegenstand des Vermächtnisses fest bestimmt ist, sondern es genügt…

…des Erblassers und die damit verbundenen Beweislastregeln nicht an (RIS-Justiz RS0012243; RS0012245; vgl aber auch – für die Beweislast des Rechtsmittelwerbers sprechend – RS0012236; RS0012250).…