RS0012250 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob69/25y—OGH Entscheidung

03. Juni 2025

…Bedeutung, kann aber ein Indiz für die Einsetzung eines Erben sein (RS0012236 [T2]). [3] Hingegen spricht die Aufzählung einzelner Sachen für die Annahme eines Vermächtnisses ( RS0012250 [insb T2]). Immer dann, wenn (bloß) einzelne Sachen oder Rechte zugewendet werden, ist daher im Zweifel ein Vermächtnis anzunehmen ( 2 Ob 145/18i…

5Ob158/12i—OGH Entscheidung

05. September 2012

…Rechtsfrage begründende (RIS Justiz RS0043463 [T12]) Beurteilung, ob die letztwillige Verfügung eine Erbeinsetzung enthält, haben die Vorinstanzen im Einklang mit vorliegender Rechtsprechung vorgenommen (RIS Justiz RS0012250); wenn die Vorinstanzen aus dem Umstand, dass ein offenbar als unbedeutend gewerteter Rest an Schmuck und Hausrat nicht im Einzelnen aufgezählt und den Rechtsmittelwerberinnen pauschal…

2Ob18/22v—OGH Entscheidung

30. Mai 2022

…Rechte zugewendet werden, ist im Zweifel ein Vermächtnis anzunehmen (2 Ob 145/18i). Die Aufzählung einzelner Sachen spricht für die Annahme eines Legats (RS0012250 [T2]). [11] Wenn die Vorinstanzen unter Anwendung dieser Grundsätze die letztwillige Anordnung vom 26. 4. 1980 mangels festgestellten „wahren Willens“ des…

10Ob66/99z—OGH Entscheidung

16. November 1999

…daß immer dann, wenn nur einzelne Sachen oder Rechte zugewendet werden, im Zweifel ein Vermächtnis anzunehmen ist (SZ 47/132; EvBl 1973/314; RIS-Justiz RS0012250). Hingegen kann die Bezeichnung einer letztwilligen Verfügung als "Testament" ein Indiz für die Einsetzung eines Erben sein (EFSlg 75.279; 7 Ob 519/89 ua; Welser…

2Ob145/18i—OGH Entscheidung

17. Dezember 2018

…RS0012370, RS0012372). 4. Nach der Rechtsprechung ist aber immer dann, wenn einzelne Sachen oder Rechte zugewendet werden, im Zweifel ein Vermächtnis anzunehmen (RIS Justiz RS0012250 [T2] = 9 Ob 88/04p). Zur Gültigkeit des Vermächtnisses ist nicht erforderlich, dass der Gegenstand des Vermächtnisses fest bestimmt ist, sondern es genügt…

2Ob151/18x—OGH Entscheidung

24. September 2018

…des Erblassers und die damit verbundenen Beweislastregeln nicht an (RIS-Justiz RS0012243; RS0012245; vgl aber auch – für die Beweislast des Rechtsmittelwerbers sprechend – RS0012236; RS0012250).…