RS0046458 – OGH Rechtssatz

…einen Anspruch erforderliche Sachvorbringen ausreicht, um auch über die anderen geltend gemachten Ansprüche entscheiden zu können, ohne dass noch ein ergänzendes Sachvorbringen erforderlich wäre ( RS0042766 ; RS0046458 ; Gitschthaler in Fasching/Konecny 3 § 55 JN Rz 20). Im rechtlichen Zusammenhang stehen Ansprüche dann, wenn sie aus einem einheitlichen Vertrag oder…

…erforderliche Sachvorbringen ausreicht, auch über die anderen geltend gemachten Ansprüche entscheiden zu können, ohne dass noch ergänzendes Sachvorbringen erforderlich wäre (RIS Justiz RS0037648 [T4]; RS0042766; RS0046458). Werden Forderungen aus mehreren nicht zusammenhängenden Versicherungsverträgen geltend gemacht, etwa Versicherungsprämien, so stehen diese nicht in einem solchen Zusammenhang und sind daher nicht zusammenzurechnen. Vielmehr…

…Anspruch erforderliche Sachvorbringen ausreicht, auch über die anderen geltend gemachten Ansprüche entscheiden zu können, ohne dass noch ein ergänzendes Sachvorbringen erforderlich wäre (RS0042766, vgl auch RS0046458). Ein tatsächlicher oder rechtlicher Zusammenhang zwischen Forderungen besteht, wenn jeder der mehreren Ansprüche für sich und unabhängig von den anderen nicht bestehen kann oder wenn…

…der Todfallskosten aus Anlass des Todes originär denjenigen, die sie zu tragen verpflichtet sind oder sie tatsächlich getragen haben (8 Ob 268/81 = RS0046458 [T2] = RS0035615 [T13]; 2 Ob 32/21a [Rz 17] mwN; Gitschthaler in Fasching/Konecny , Zivilprozessgesetze 3 I § 55 JN Rz…