RS0034870 – OGH Rechtssatz

…Vorliegen besonderer, nach den Umständen des Einzelfalles bezüglich ihrer Eignung, Zweifel in dieser Hinsicht zu hegen, zu beurteilender, vom Gegner zu beweisender Umstände zu verlangen (RS0034870). Solche Nachforschungspflichten bestehen ua dann nicht, wenn sich die wahrgenommene Einrichtung mit einer anderen (bekannten) Dienstbarkeit erklären lässt (1 Ob 188/17d; 1 Ob…

…vom Ersteher nur bei Vorliegen besonderer, nach den Umständen des Einzelfalls bezüglich ihrer Eignung, Zweifel in dieser Hinsicht zu hegen, zu beurteilender Umstände zu verlangen (RS0034870). In Übereinstimmung mit der Redlichkeitsvermutung des § 328 ABGB liegt die Beweislast für die Schlechtgläubigkeit des Erwerbers bei demjenigen, der außerbücherlich erworben hat, insbesondere…

…des Dienens als offenkundig erkennen ließen und eine Erkundigungspflicht auslösten, sei eine Frage des Einzelfalls ( Mader/Janisch aaO Rz 8 und 11; RIS-Justiz RS0034870; RS0079882; RS0107329; 1 Ob 112/97w; 10 Ob 291/99p). Nach den Feststellungen des Erstgerichts handle es sich bei GST NR…

…RS0011633 [T1] ). Bestehen Indizien, dass die tatsächlichen Besitzverhältnisse nicht dem Grundbuchstand entsprechen, löst dies Nachforschungspflichten des Erwerbers aus (vgl RS0034776 [T22]; RS0011676 [T1]; RS0011651 [ T2]; RS0034870 ). Die Sorgfaltsanforderungen an den Erwerber dürfen nicht überspannt werden ( RS0034776 [T3]); die Gutgläubigkeit wird aber schon durch leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen ( RS0034776 [T11]; RS0011676 [T9, T19…

…dieser Fragen durch das Berufungsgericht nicht im Widerspruch zur dargestellten Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs steht (10 Ob 291/99p mwN ua; RIS Justiz RS0034870, RS0107329, RS0113777). 2. Ein solcher Widerspruch ist im vorliegenden Fall nicht erkennbar. Nach den insoweit unbekämpft gebliebenen Feststellungen des Erstgerichts ist davon auszugehen, dass…

…eine Erkundigungspflicht auslösten, ist in der Regel eine Frage der Umstände des Einzelfalles (Schwimann/Mader aaO Rz 8 und 11; JBl 1976, 642; RIS-Justiz RS0034870, RS0079882, RS0107329; 1 Ob 112/97w; vgl auch 8 Ob 1505/96), wovon im Übrigen auch der Revisionswerber ausgeht (S. 8 d. Rev.), der dann…

…vom Ersteher nur bei Vorliegen besonderer, nach den Umständen des Einzelfalls bezüglich ihrer Eignung, Zweifel in dieser Hinsicht zu hegen, zu beurteilender Umstände zu verlangen (RS0034870). Der Umfang der Sorgfaltspflicht bestimmt sich nach der Verkehrsübung. Es genügt leichte Fahrlässigkeit (RS0011676 [T9, T17]). In Übereinstimmung mit der Redlichkeitsvermutung des § 328…

…indizierte Verdacht, dass die tatsächlichen Besitzverhältnisse nicht dem Grundbuchstand entsprechen, löst dies Nachforschungspflichten des Erwerbers aus (2 Ob 11/10x; RIS Justiz RS0034776, RS0034870; Dehn aaO § 1500 Rz 2). Eine derartige Nachforschungspflicht ist etwa dann anzunehmen, wenn sichtbare Anlagen auf dem Grund oder sonstige Einrichtungen oder…

…diesen die Pflicht (und die Tiefe) von Nachforschungen ergibt, hat derjenige zu behaupten und zu beweisen, der sich auf das Bestehen der Servitut beruft (vgl RS0034870). In der Beantwortung von Fragen zum Bestehen und zum Umfang der Nachforschungspflicht liegt wegen ihrer Einzelfallbezogenheit (vgl RS0034803 [T12, T19]) in der Regel nur dann…

…diesen die Pflicht (und die Tiefe) von Nachforschungen ergibt, hat derjenige zu behaupten und zu beweisen, der sich auf das Bestehen der Servitut beruft (vgl RS0034870). In der Beantwortung von Fragen zum Bestehen und zum Umfang der Nachforschungspflicht liegt wegen ihrer Einzelfallbezogenheit (vgl RS0034803 [T12, T19]) in der Regel nur dann…

…erhobene Revision des Klägers ist zulässig, weil die Vorinstanzen von der höchstgerichtlichen Judikatur zu den „Nachforschungsobliegenheiten“ eines Liegenschaftserwerbers abgegangen sind (vgl RIS Justiz RS0034870 [T2] = 7 Ob 95/03a). Sie ist im Sinne einer Klagestattgebung auch berechtigt. Das Berufungsgericht hat die erstgerichtlichen Feststellungen dahin verstanden, dass weder…

…Justiz RS0034801). Für den mangelnden guten Glauben des Erwerbers einer Liegenschaft hinsichtlich der Freiheit von Dienstbarkeiten ist der angebliche Dienstbarkeitsberechtigte beweispflichtig (RIS Justiz RS0013489, RS0034837; RS0034870). Der Erwerb im Vertrauen auf das Grundbuch macht eine vollendete Ersitzung wirkungslos (RIS-Justiz RS0012151 [T2]). Ob Gründe vorliegen, die den guten Glauben an den…

…abweichenden Sachverhalt erkennen lassen (RIS Justiz RS0011676). Bei Vorliegen ausreichender Indizien für ein Wegerecht sind aber Nachforschungen über die Richtigkeit des Grundbuchstands anzustellen (RIS Justiz RS0034870; RS0107329). Auch die Frage, ob im Zeitpunkt des Erwerbs des dienenden Grundstücks ausreichende Gründe für die Offenkundigkeit der Dienstbarkeit oder für das Auslösen der Nachforschungspflicht…

…Justiz RS0034776 [T23]). Nachforschungen über die Richtigkeit des Grundbuchsstands sind vom Ersteher nur bei Vorliegen besonderer, vom Gegner zu beweisender Umstände zu verlangen (RIS Justiz RS0034870). Inwieweit diese Umstände geeignet sind, beim Erwerber Zweifel hervorzurufen, stellt jedoch regelmäßig eine Frage des Einzelfalls dar (vgl RIS Justiz RS0034870). 3.1. Soweit die Revision…

…nur bei Vorliegen besonderer, nach den Umständen des Einzelfalls bezüglich ihrer Eignung, Zweifel in dieser Hinsicht zu hegen, zu beurteilender Umstände zu verlangen (RIS Justiz RS0034870). Der Umfang der Sorgfaltspflicht bestimmt sich nach der Verkehrsübung. Es genügt leichte Fahrlässigkeit (RIS Justiz RS0011676 [T9, T17]). In Übereinstimmung mit der Redlichkeitsvermutung des §…

…Einzelfalles ab ( Mader aaO Rz 8 und 11 zu § 1500; JBl 1976, 642; 10 Ob 291/99p; RIS Justiz RS0034870; RS0107329; vgl auch RS0079882) und stellt zufolge dieser Einzelfallbezogenheit nur dann eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar, wenn dem…

…hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und bildet daher in der Regel keine Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RS0034776 [T17]; RS0034870 [T1]). [20] 4.1. Es trifft zu, dass § 1500 ABGB nur den rechtsgeschäftlichen, dh den entgeltlichen Erwerber schützt (RS0117411; 1 Ob …

…müssen auch Nachforschungen vorgenommen werden. Deren Unterlassung ist aber etwa dann nicht vorzuwerfen, wenn sich die wahrgenommenen Einrichtungen mit anderen verbücherten Rechten erklären lassen (vgl RS0034870 [T3, T4]). Für einen Fahrlässigkeitsvorwurf genügt bereits die Kenntnis einer nicht völlig geklärten Rechtslage ( 2 Ob 11/10x ; RS0034776 [T9]); bereits leichte Fahrlässigkeit…