RS0009673 – OGH Rechtssatz

…strenger Maßstab angelegt werden muss; sie muss das letzte Mittel sein (vgl 1 Ob 99/16i , 8 Ob 88/21f ; RS0048704 , RS0009673 , RS0048712 ). [17] 2. Der Revisionsrekurs der Großmutter zeigt zutreffend auf, dass die Begründung des Rekursgerichts von diesen Rechtsprechungsgrundsätzen zur Obsorgeübertragung an den Kinder und Jugendhilfeträger…

…bloß vorübergehende Umstellungsschwierigkeiten zu werten sind, sondern eine konkrete, ernste Gefahr für die Entwicklung des Kindes bedeuten würden (1 Ob 99/16y ua; RS0009673 [T4]). [20] 3. Nach dem festgestellten Sachverhalt liegen bei der Mutter der Kinder jedenfalls Erziehungsdefizite vor, die in der Vergangenheit zu massiven körperlichen und…

…Kindes entgegen, die als nicht bloß vorübergehende Umstellungsschwierigkeiten zu werten sind, sondern eine konkrete, ernste Gefahr für die Entwicklung der Kinder ergeben würden (RIS-Justiz RS0009673 [T4]). 4. Da es somit zur abschließenden rechtlichen Beurteilung der – grundsätzlich nur aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls vorzunehmenden (RIS-Justiz RS0115719 [T7…

…Kindes entgegen, die als nicht bloß vorübergehende Umstellungsschwierigkeiten zu werten sind, sondern eine konkrete, ernste Gefahr für die Entwicklung des Kindes ergeben würden (RIS Justiz RS0009673 [T4]). Ob die Voraussetzungen für eine Obsorgeübertragung erfüllt sind, hängt grundsätzlich von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0115719). 4. Die ausführlich begründeten…

…der Entscheidung über die Obsorgeübertragung an den Kinder- und Jugendhilfeträger zu prüfen, ob die Trennung der Kinder von den Pflegeeltern das Kindeswohl gefährdet (RIS Justiz RS0009673 [T4]). Diese Trennung steht jedoch derzeit nicht konkret an, sodass sie bei der im Rahmen der Entscheidung über die Obsorge anzustellenden Zukunftsprognose (RIS Justiz RS0048632…

…Umstellungsschwierigkeiten zu werten sind, sondern eine konkrete, ernste Gefahr für die Entwicklung des Kindes bedeuten würden (5 Ob 103/10y ua; RIS Justiz RS0009673 [T4]). Das hat auch für den Fall der Prüfung der Obsorgeübertragung an den KJHT zu gelten, wenn keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine Gefährdung des Kindeswohls…

…Kindes entgegen, die als nicht bloß vorübergehende Umstellungsschwierigkeiten zu werten sind, sondern eine konkrete, ernste Gefahr für die Entwicklung des Kindes bedeuten würden (RIS-Justiz RS0009673 [T4]). Das hat auch für den Fall der Prüfung der Obsorgeübertragung an den KJHT zu gelten, wenn keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine Gefährdung des Kindeswohls…

…vorübergehende Umstellungsschwierigkeiten zu werten sind, sondern eine konkrete, ernste Gefahr für die Entwicklung der Kinder ergeben würden (9 Ob 28/04i = RIS-Justiz RS0009673 [T4]). Dem Grundsatz der Kontinuität der Erziehung kommt zwar bei der Gesamtbeurteilung des Kindeswohls Bedeutung zu, er darf aber nicht um seiner selbst Willen jedenfalls…