RS0033918 – OGH Rechtssatz

…aus diesem Rechtsverhältnis zu erwarten sind, etwa wenn dieser den laufenden Aufwand für die Erhaltung der Sache getragen hat oder die Verwahrung etwa entgeltlich erfolgte (RS0033918 [T4] = RS0116433). Mit einem Aufwandersatzanspruch der Pächter musste der Kläger aber schon im Hinblick auf den vereinbarten Verzicht der Beklagten und die ihnen eingeräumte Kaufoption…

…bzw Kompensationsrechts bei Verhältnissen, unter denen der Missbrauch geradezu als Vertrauensbruch empfunden wird (so etwa SZ 18/156 unter Berufung auf die Gesetzesmaterialien, RIS Justiz RS0033918), so besteht keine Veranlassung, das Kompensationsverbot auch auf solche Rechtsverhältnisse zu übertragen, in denen dem Anspruch des einen Vertragsteils auf Ausfolgung inkassierter Gelder (bzw auf…

…der Anspruch auf Herausgabe bestimmter (auch vertretbarer) Sachen infolge schuldhafter Nichterfüllung oder verschuldeter Unmöglichkeit der Leistung in einen Schadenersatzanspruch auf Geld verwandelt hat (RIS Justiz RS0033918; Griss in KBB 2 § 1440 Rz 3; Heidinger in Schwimann 3 § 1440 Rz 5; Dullinger in Rummel 3 §…

…Schwimann ³ § 1440 Rz 5). Listig entzogen im Sinn der ersten Fallgruppe sind beispielsweise veruntreute Gelder oder betrügerisch erlangte Sachen (RIS Justiz RS0033918; Dullinger in Rummel ³ § 1440 Rz 13). „Eigenmächtig oder listig“ entzogen sind Sonderfälle vorwerfbarer Handlungen. Analogie ist daher immer dann…

…und Zurückbehaltungsverbots darin, die Aufrechnung sowie das Zurückbehaltungsrecht zu versagen, wenn deren missbräuchliche Ausübung aufgrund der konkreten Rechtsbeziehung geradezu einen Vertrauensbruch bedeuten würde (RIS Justiz RS0033918 [T7]; RS0033960), zumal das Vertrauen des Herausgabeberechtigten auf die Rückgabe besonderen Schutz verdient. Dementsprechend gilt das Aufrechnungsverbot nicht für Fälle, in denen der Rückforderungsberechtigte wegen…

…besteht der Normzweck des Aufrechnungs und Zurückbehaltungsverbots darin, die Aufrechnung sowie das Zurückbehaltungsrecht zu versagen, wenn der Gläubiger typischerweise nicht mit Gegenansprüchen rechnet (RIS Justiz RS0033918 [T4]; vgl auch RS0033960 [T9]), zumal das Vertrauen des Herausgabeberechtigten auf die Rückgabe besonderen Schutz verdient. Dementsprechend gilt das Aufrechnungsverbot nicht für Fälle, in denen…

… 180/20g ua). [14] Eigenmächtig bzw listig entzogen im Sinn der ersten Fallgruppe sind beispielsweise gestohlene oder betrügerisch erlangte Sachen und veruntreute Gelder (vgl RS0033918), aber auch ohne Vollmacht eingehobene Inkassobeträge oder ein vereinbarungswidrig weitergegebenes Blankoakzept ( Dullinger in Rummel³ § 1440 ABGB Rz 12 und 13; A…

…dem Schutz der Gläubiger und der Hintanhaltung unerlaubter Selbsthilfe (RIS-Justiz RS0034014). Unter Stücken im Sinne dieser Bestimmung ist auch Geld zu verstehen (RIS-Justiz RS0033918). Eigenmächtig entzogen sind insbesondere gestohlene Sachen, aber beispielsweise auch Inkassobeträge bei fehlender Inkassovollmacht (Dullinger in Rummel, ABGB3 § 1440 Rz 12). „Eigenmächtig oder listig…

…wenn sich der Anspruch auf Herausgabe bestimmter (auch vertretbarer) Sachen infolge schuldhafter Nichterfüllung oder verschuldeter Unmöglichkeit der Leistung in einen Schadenersatzanspruch auf Geld verwandelt hat (RS0033918). Ebenso ist anerkannt, dass das Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot für vergleichbare Fälle analogiefähig ist (RS0103256; 5 Ob 535/95; 7 Ob 6…