RS0077758 – OGH Rechtssatz

…Ob 318/98p = MR 1999, 98 Sternenklang mwN; ÖBl 1961, 16). Eines ausdrücklichen Hinweises auf die Wirkung unterlassener rechtzeitiger Bestreitung bedarf es nicht (RIS Justiz RS0077758). Der Urheber kann die Auflösungserklärung mit der Nachfristsetzung verbinden und muss den Rückruf nicht nach Fristablauf (nochmals) gesondert erklären ( Walter , Österreichisches Urheberrecht [2008] Rz 1820…

…Rechtsprechung die Verschweigung seines Bestreitungsrechts auch dann ein, wenn der Auflösungserklärung keine Nachfristsetzung voranging (ÖBl 1961, 16 - Quelle Meyer; 4 Ob 1065/92; RIS-Justiz RS0077758; A. Reindl, Die Nebenrechte im Musikverlagsvertrag 86 f). Für die Frage, ob der Kläger eine vorzeitige Auflösung des Verlagsvertrages vorgenommen hat, ist die Auslegung der…

…Art nicht mehr zu. Konkret wurde die Verschweigung des Einwands angenommen, dass die nach § 29 Abs 2 UrhG erforderliche Nachfristsetzung unterblieben war (RS0077758), ebenso des Einwands, dass materielle Wirksamkeitsvoraussetzungen nicht gegeben seien, etwa der Auflösungsgrund oder die Passivlegitimation aufgrund eines Co Verlagsverhältnisses und sich den daraus ergebenden Beschränkungen…

…der Lehre gebilligter ständiger Rechtsprechung die Verschweigung seines Bestreitungsrechts auch dann ein, wenn der Auflösungserklärung keine Nachfristsetzung voranging (4 Ob 318/98p mwN; RIS Justiz RS0077758). Eines ausdrücklichen Hinweises auf die Wirkung unterlassener rechtzeitiger Bestreitung bedarf es nicht (4 Ob 309/60 = ÖBl 1961, 16). Dadurch, dass die Auflösungserklärung mit der…