RS0040760 – OGH Rechtssatz

…Problem des rechtlichen Zusammenhanges im Sinne des § 391 Abs 3 ZPO (Konnexität) liegt eine umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes vor (vgl RIS-Justiz RS0040702, RS0040760, RS0040692), die im vorliegenden Fall keiner Änderung oder Ergänzung bedarf. Vielmehr bewegt sich auch die Berufungsentscheidung im Rahmen der Grundsätze dieser ständigen Rechtsprechung. Soweit die…

…nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn beide Ansprüche aus demselben Rechtsgeschäft oder Rechtsverhältnis entspringen, einander bedingen oder wenn die Aufrechnung beider Forderungen vereinbart war (RIS Justiz RS0040760; s auch RS0040702); ferner dann, wenn zwischen beiden Ansprüchen ein inniger wirtschaftlicher Zusammenhang besteht, der die Durchsetzung des Klagsanspruchs ohne Rücksicht auf den Gegenanspruch als…

…nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn beide Ansprüche aus demselben Rechtsgeschäft oder Rechtsverhältnis entspringen, einander bedingen oder wenn die Aufrechnung beider Forderungen vereinbart war (RIS-Justiz RS0040760); ferner dann, wenn zwischen beiden Ansprüchen ein inniger wirtschaftlicher Zusammenhang besteht, der die Durchsetzung des Klagsanspruchs ohne Rücksicht auf den Gegenanspruch als Treu und Glauben…

…nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn beide Ansprüche auf demselben Rechtsgeschäft oder Rechtsverhältnis beruhen , einander bedingen oder wenn die Aufrechnung beider Forderungen vereinbart war (RIS Justiz RS0040760; vgl auch RS0040702). Er wird auch bejaht, wenn zwischen beiden Ansprüchen ein so inniger wirtschaftlicher Zusammenhang besteht, dass die Durchsetzung des Klageanspruchs ohne Rücksicht auf…

…Gegenforderung liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn beide Ansprüche auf demselben Rechtsgeschäft oder Rechtsverhältnis beruhen, einander bedingen oder wenn die Aufrechnung beider Forderungen vereinbart war (RS0040760; vgl auch RS0040702); er wird auch bejaht, wenn zwischen beiden Ansprüchen ein so „inniger wirtschaftlicher Zusammenhang“ besteht, dass die Durchsetzung des Klageanspruchs ohne…

…Gegenforderung liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn beide Ansprüche auf demselben Rechtsgeschäft oder Rechtsverhältnis beruhen, einander bedingen oder wenn die Aufrechnung beider Forderungen vereinbart war (RS0040760; vgl auch RS0040702); er wird auch bejaht, wenn zwischen beiden Ansprüchen ein so inniger wirtschaftlicher Zusammenhang besteht, dass die Durchsetzung des Klageanspruchs ohne Rücksicht auf…

…Revisionswerberin entgegenzuhalten, daß zwischen Entgeltansprüchen eines Arbeitnehmers aus einem Arbeitsverhältnis und Schadenersatzansprüchen eines Arbeitgebers, selbst aus vorsätzlicher Schadenszufügung, regelmäßig kein rechtlicher Zusammenhang besteht (RIS-Justiz RS0040760; RS0040994). Mit der bloßen Behauptung der absichtlichen Schadenszufügung kann die Erlassung eines Teilurteils durch den beklagten Arbeitgeber solange nicht verhindert werden, als noch nicht feststeht…

…Durchsetzung des Klageanspruchs ohne Rücksicht auf den Gegenanspruch als Treu und Glauben widersprechend erscheinen ließe, wird ein rechtlicher Zusammenhang bejaht (vgl RIS-Justiz RS0037648; RS0040702; RS0040760 ua; vgl auch Rechberger² Rz 15 Vor § 391 ZPO mit Rechtsprechungshinweisen). Schadenersatzansprüche, die nicht aus den konkreten einzelnen Werkverträgen resultieren, stehen also nicht…