RS0008685 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob167/19a—OGH Entscheidung

30. Januar 2020

…begonnen wurde (vgl Abs 6 Satz 1 des Kundmachungspatents zum ABGB [JGS 1811/946, abgedruckt in Rummel/Lukas 4 I, 1 f]; RS0008685). Sofern die jüngere Vorschrift eine kürzere Frist vorsieht, kann sich der Schuldner wahlweise auf diese berufen; die kürzere Frist beginnt dann jedoch frühestens ab Inkrafttreten…

6Ob81/24s—OGH Entscheidung

18. Juni 2024

… 1–43, 1 f]; 2 Ob 167/19a [ErwGr 4.2.1.]; 6 Ob 208/16f [ErwGr 5.3]; RS0008685). Sofern die jüngere Vorschrift eine kürzere Frist vorsieht, kann sich der Schuldner wahlweise auf diese berufen; die kürzere Frist beginnt dann jedoch frühestens ab Inkrafttreten…

10Ob88/11f—OGH Entscheidung

10. September 2012

…des Absatz 6 des Kundmachungspatents des ABGB, wonach eine vor Inkrafttreten des Gesetzes begonnene Verjährung nach der alten Rechtslage zu beurteilen sei (RIS-Justiz RS0008685), nicht zum Tragen. Aus der Lehrmeinung Vonkilchs (WoBl 1999, 154 [zum § 16 Abs 8 MRG]) sowie aus den diesbezüglichen Entscheidungen (5…

9ObA138/15g—OGH Entscheidung

26. November 2015

…bei Fehlen einer anderslautenden gesetzlichen Vorschrift, etwa einer Übergangsbestimmung stets nach der alten Rechtslage zu beurteilen (10 Ob 88/11f mwH; RIS Justiz RS0008685; Schauer in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.01 , § 5 Rz 11). Dabei ist aber nach Absatz 6 Satz 2 KPABGB nicht…

6Ob208/16f—OGH Entscheidung

22. Dezember 2016

…6 des Kundmachungspatents zum ABGB zu verweisen. Demnach richtet sich die Fristdauer grundsätzlich nach der Rechtslage, unter der die Verjährung begonnen wurde (vgl RIS Justiz RS0008685; 6 Ob 278/06k; Kodek in Rummel/Lukas , ABGB 4 § 5 Rz 40). Sofern die jüngere Vorschrift eine kürzere Frist…

Rückverweise

2Ob167/19a—OGH Entscheidung

6Ob81/24s—OGH Entscheidung

10Ob88/11f—OGH Entscheidung

9ObA138/15g—OGH Entscheidung

6Ob208/16f—OGH Entscheidung