RS0008685 – OGH Rechtssatz

…begonnen wurde (vgl Abs 6 Satz 1 des Kundmachungspatents zum ABGB [JGS 1811/946, abgedruckt in Rummel/Lukas 4 I, 1 f]; RS0008685). Sofern die jüngere Vorschrift eine kürzere Frist vorsieht, kann sich der Schuldner wahlweise auf diese berufen; die kürzere Frist beginnt dann jedoch frühestens ab Inkrafttreten…

… 1–43, 1 f]; 2 Ob 167/19a [ErwGr 4.2.1.]; 6 Ob 208/16f [ErwGr 5.3]; RS0008685). Sofern die jüngere Vorschrift eine kürzere Frist vorsieht, kann sich der Schuldner wahlweise auf diese berufen; die kürzere Frist beginnt dann jedoch frühestens ab Inkrafttreten…

…des Absatz 6 des Kundmachungspatents des ABGB, wonach eine vor Inkrafttreten des Gesetzes begonnene Verjährung nach der alten Rechtslage zu beurteilen sei (RIS-Justiz RS0008685), nicht zum Tragen. Aus der Lehrmeinung Vonkilchs (WoBl 1999, 154 [zum § 16 Abs 8 MRG]) sowie aus den diesbezüglichen Entscheidungen (5…

…bei Fehlen einer anderslautenden gesetzlichen Vorschrift, etwa einer Übergangsbestimmung stets nach der alten Rechtslage zu beurteilen (10 Ob 88/11f mwH; RIS Justiz RS0008685; Schauer in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.01 , § 5 Rz 11). Dabei ist aber nach Absatz 6 Satz 2 KPABGB nicht…

…6 des Kundmachungspatents zum ABGB zu verweisen. Demnach richtet sich die Fristdauer grundsätzlich nach der Rechtslage, unter der die Verjährung begonnen wurde (vgl RIS Justiz RS0008685; 6 Ob 278/06k; Kodek in Rummel/Lukas , ABGB 4 § 5 Rz 40). Sofern die jüngere Vorschrift eine kürzere Frist…