RS0043991 – OGH Rechtssatz

…Voraussetzung der Statthaftigkeit eines iSd § 515 ZPO aufgeschobenen Rekurses ist aber, dass das Rechtsmittel, mit dem er verbunden wurde, zulässig ist (RIS Justiz RS0043991, RS0043719). Damit ist die Zulässigkeit des Rekurses gegen den Auftrag zum Erlag des weiteren Kostenvorschusses „Vorfrage“ für die Entscheidung über die Statthaftigkeit des…

…oben zu 2.3. ausgeführt – nichts ändern. Voraussetzung der Statthaftigkeit eines aufgeschobenen Rekurses ist, dass das Rechtsmittel, mit dem er verbunden wird, auch zulässig ist (RS0043991). Dies ist hier nicht der Fall, weil die gegenständliche Kostenentscheidung ebenfalls nicht gesondert anfechtbar ist. [12] 2.5. Entgegen der im Revisionsrekurs vertretenen Auffassung besteht…

…ausgeschlossen hat. Voraussetzung der Statthaftigkeit eines aufgeschobenen Rekurses wäre wie erwähnt, dass das Rechtsmittel, mit dem er verbunden wird, auch verfahrensrechtlich zulässig ist (RIS Justiz RS0043991; RI0100155 ). Dies ist hier nicht der Fall, weil die Kostenentscheidung in ON 36 Spruchpunkt 2. ebenfalls nicht gesondert anfechtbar ist. Damit wird auch…

…abgesondert anfechtbar ist. Voraussetzung der Statthaftigkeit eines aufgeschobenen Rekurses ist aber, dass das Rechtsmittel, mit dem er verbunden wird, auch selbst zulässig ist (RIS-Justiz RS0043991). Das erkennen auch die Revisionsrekurswerber, indem sie die Zulässigkeit des Kostenrekurses als „Vorfrage" für die Entscheidung über den Revisionsrekurs bezeichnen. Diese Vorfrage ist jedoch…

…mit dem er schließlich verbunden wird, nach rein formalen Gesichtspunkten zulässig ist (1 Ob 8, 9/94; 5 Ob 565/88; RIS Justiz RS0043991; Sloboda in Fasching/Konecny ZPO³ IV/1 [2019] § 515 Rz 4), wird hier erfüllt. Da der Kläger hier den ersten auf…