RS0027043 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Amtshaftungsklage wegen unvertretbarer Rechtswidrigkeit eines Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichts—OLG Wien Entscheidung

14R17/25k07. Mai 2025

…dabei bloß ihm objektiv und subjektiv zumutbare Maßnahmen ergreifen, die den Schaden hier: die Schubhaft abwehren, verringern, oder zumindest nicht vergrößern (RS0027015 [T6], RS0026909, RS0023573, RS0027043). Was „zumutbar“ ist, bestimmt sich nach den Interessen beider Teile im Einzelfall und den Grundsätzen des redlichen Verkehrs (RS0027787). Objektiv zumutbar ist eine…

1Ob206/21g—OGH Entscheidung

14. Dezember 2021

…wären, legt er nicht dar. Darauf, dass der Schädiger grundsätzlich verlangen kann, dass er Ersatz für Rettungsaufwand (nur) in angemessener Höhe leisten muss (RS0022802 [T4] = RS0027043 [T13]) und auf die sich daraus ergebende Kürzung von nach einer Stundensatzvereinbarung abgerechneten Anwaltskosten, wenn sie im konkreten Einzelfall den angemessenen Aufwand (nach den AHK…

2Ob219/10k—OGH Entscheidung

22. Juni 2011

…erwogen: Zur Adäquanz (vgl 2 Ob 314/02v), zur grundsätzlich (losgelöst von der hier relevierten Glaubens und Gewissensfreiheit) bestehenden Schadensminderungspflicht (vgl RIS-Justiz RS0027043; RS0027787; RS0027062; RS0023573; RS0109225; auch im Sozialversicherungsrecht: vgl RIS-Justiz RS0084353; RS0084876) durch Zustimmung zu einer (objektiv) zumutbaren Heilbehandlung (vgl RIS Justiz RS0026982), im vorliegenden…

5Ob81/19a—OGH Entscheidung

31. Juli 2019

…die Obliegenheit des Geschädigten, den (ohne sein Zutun) eingetretenen Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (RS0027043; Reischauer in Rummel , ABGB³ § 1304 Rz 37 f; Harrer / Wagner in Schwimann / Kodek , ABGB 4 § 1304 Rz …

4Ob14/16m—OGH Entscheidung

30. März 2016

…Aufbringens der Wärmedämmung abdichten zu lassen. Damit wurde ihre nach § 1304 ABGB bestehende Schadensminderungsobliegenheit (2 Ob 4/08i mwN; RIS-Justiz RS0027043) durch Vereinbarung konkretisiert. Deren schuldhafte Verletzung führt zum Wegfall der Haftung für den dadurch verursachten Teil des Schadens (2 Ob 205/08y; RIS…

1Ob6/19t—OGH Entscheidung

05. März 2019

…RS0108035 [T1]). Ist die Rechtslage aber nicht unproblematisch, so ist es keine Verletzung der Schadensminderungspflicht, wenn der Rechtsweg nicht beschritten wird (RIS Justiz RS0018766 [T2]; RS0027043 [T8]; RS0108035 [T3]). Der Nebenintervenient leistete an die Klägerin eine um den Aufrechnungsbetrag verminderte Zahlung, sodass diese ihren Anspruch nur durch eine Klage gegen ihn…

4Ob137/11t—OGH Entscheidung

20. Dezember 2011

…Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (2 Ob 4/08i mwN; RIS Justiz RS0027043; zuletzt etwa 2 Ob 144/11g iFamZ 2011, 329). Eine Verletzung der Schadensminderungspflicht führt im Regelfall nicht in einer quotenmäßigen Schadensteilung; der…

8Ob72/16w—OGH Entscheidung

27. September 2016

…die Verpflichtung des Geschädigten, den eingetretenen Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (Schadensminderungspflicht; RIS Justiz RS0027043). Nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht kann zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten führen (RIS Justiz RS0027062). Eine Verletzung der Schadensminderungspflicht liegt unter anderem dann…

1Ob231/16a—OGH Entscheidung

16. März 2017

…und auch im Amtshaftungsrecht geltenden – Grundsatz hat der Geschädigte die Pflicht, den Schaden möglichst gering zu halten (§ 1304 ABGB; RIS Justiz RS0027116; RS0027043; ua 1 Ob 97/13s). Es kann der Schädiger grundsätzlich verlangen, dass er Ersatz (nur) in angemessener Höhe leisten muss (vgl 8 …

2Ob148/15a—OGH Entscheidung

31. August 2016

…144/11g; RIS Justiz RS0023573). Die Obliegenheit, den Schaden möglichst gering zu halten, wird in ständiger Rechtsprechung aus § 1304 ABGB abgeleitet (RIS Justiz RS0027043; Reischauer in Rummel , ABGB³ II/2a § 1304 Rz 37). Die Unterlassung der Schadensminderung kann dem Geschädigten nur vorgeworfen werden, wenn die…

1Ob82/19v—OGH Entscheidung

27. Mai 2019

…– und auch im Amtshaftungsrecht geltenden – Grundsatz der Schadensminderungspflicht hat der Geschädigte die Pflicht, den Schaden möglichst gering zu halten (§ 1304 ABGB; RS0027043; RS0027116). Der Schädiger kann grundsätzlich verlangen, dass er Ersatz (nur) in angemessener Höhe leisten muss (1 Ob 231/16a mwN = RS0022802 [T4] = RS0027043…

8Ob10/16b—OGH Entscheidung

25. Oktober 2016

…ihre aus § 1304 ABGB abzuleitende Obliegenheit, den Schaden möglichst gering zu halten, dadurch verletzt, dass sie keine zweckmäßigen Eintreibungsversuche unternommen habe (RIS Justiz RS0027043; ua Reischauer in Rummel , ABGB³ II/2a § 1304 Rz 37). Eine Obliegenheitsverletzung liegt vor, wenn der Geschädigte Handlungen unterlassen hat, die…

2Ob40/19z—OGH Entscheidung

28. März 2019

…Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (2 Ob 4/08i mwN; RIS Justiz RS0027043). Eine Verletzung der Schadensminderungspflicht liegt ua dann vor, wenn der Geschädigte Handlungen unterlassen hat, die geeignet gewesen wären, den Schaden abzuwehren oder zu verringern, obwohl…

4Ob21/14p—OGH Entscheidung

25. März 2014

…2.1. Die Rechtsprechung leitet aus § 1304 ABGB die Obliegenheit des Geschädigten ab, den Schaden möglichst gering zu halten (vgl RIS Justiz RS0027116, RS0027043). Gegen die genannte Obliegenheit verstößt, wer als Geschädigter Handlungen unterlässt, die objektiv beurteilt geeignet gewesen wären, den Schaden abzuwehren oder zu verringern, und von einem…

5Ob148/07m—OGH Entscheidung

11. Dezember 2007

…107 = RdM 1998, 57). Aus § 1304 ABGB wird die Obliegenheit abgeleitet, den Schaden möglichst gering zu halten (8 Ob 29/85; RIS Justiz RS0027043). Eine Obliegenheitsverletzung des Geschädigten ist für die Anwendung des § 1304 ABGB dann relevant, wenn sie für die Entwicklung des Schadens adäquat kausal geworden…

Untersagung von 87 Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines ungarischen Luftfahrtunternehmens im geschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern in Österreich—OGH Entscheidung

4Ob222/22h21. November 2023

…Rechtsgütern sorglos umgeht (vgl RS0022831 [T3]). [404] Das gilt auch, wenn er seiner Schadensminderungsobliegenheit nicht nachkommt und durch sein verspätetes Handeln den Schaden vergrößert (vgl RS0027043 [T4a]). [405] 62.2. Im Gegensatz zur Rechtsansicht der Beklagten gibt Klausel 84 diese Rechtslage nicht wieder. Vielmehr erweckt sie den unrichtigen Eindruck, dass der…

7Ob298/04f—OGH Entscheidung

12. Januar 2005

…und die betreffende Beweislast richtig der Klägerin als Schädigerin zugewiesen (RIS Justiz RS0027129 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen, zuletzt etwa 9 Ob 66/04b, RIS Justiz RS0027043 [T 6]). Ob die Ansicht des Berufungsgerichtes, der Klägerin sei dieser Beweis nicht gelungen, zutrifft, ist eine Frage der Beweiswürdigung und daher nicht revisibel…

9Ob13/22k—OGH Entscheidung

24. März 2022

…ABGB ergibt sich die Verpflichtung des Geschädigten, den eingetretenen Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (RS0027043). Eine Verletzung der Schadensminderungspflicht liegt ua dann vor, wenn der Geschädigte Handlungen unterlassen hat, die geeignet gewesen wären, den Schaden abzuwehren oder zu verringern, obwohl…

9Ob66/04b—OGH Entscheidung

15. September 2004

…ihm zusteht. Bezüglich des Weges zum Erfolg trifft ihn jedoch die Schadensminderungspflicht (Reischauer aaO § 932 Rz 20e; 1 Ob 351/97t; RIS-Justiz RS0018262, RS0027043 ua). Auch darin ist dem Berufungsgericht zu folgen. Die Beweislast für die Verletzung der Schadensminderungspflicht trifft den Schädiger (Reischauer aaO § 921 Rz 4 mwN…

2Ob4/08i—OGH Entscheidung

24. September 2008

…Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (Schadensminderungspflicht; 2 Ob 135/03x mwN; RIS Justiz RS0027043; Reischauer in Rummel , ABGB3 II/2a § 1304 Rz 37 f). Nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht kann zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten führen…

2Ob249/08v—OGH Entscheidung

28. September 2009

…gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (Schadensminderungspflicht; 2 Ob 4/08i; 2 Ob 205/08y; RIS Justiz RS0027043; Reischauer in Rummel , ABGB³ II/2a § 1304 Rz 37 f). Nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht kann zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten…

9Ob26/09b—OGH Entscheidung

29. Oktober 2009

…Einwand der Beklagten ihre Schadensminderungspflicht verletzt haben. Aus § 1304 ABGB folgt nämlich die Verpflichtung des Geschädigten, den Schaden möglichst gering zu halten (RIS-Justiz RS0027043 ua). Dies gilt auch dann, wenn er das im Deckungskapital des Verbesserungsaufwands liegende Erfüllungsinteresse verlangt (RIS-Justiz RS0021942 ua). Es stellt einen Verstoß gegen die…

2Ob144/11g—OGH Entscheidung

30. August 2011

…Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (2 Ob 4/08i mwN; RIS Justiz RS0027043). Nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht kann zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten führen (RIS Justiz RS0027062). Eine Verletzung der Schadensminderungspflicht liegt ua dann vor…

2Ob74/12i—OGH Entscheidung

25. April 2013

…des Geschädigten, den (ohne sein Zutun) eingetretenen Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (RIS-Justiz RS0027043; Reischauer in Rummel , ABGB³ II/2a § 1304 Rz 37 f). Nur eine schuldhafte Verletzung der Schadenminderungspflicht kann zur Kürzung der…

3Ob30/19m—OGH Entscheidung

26. Juni 2019

…für Anwaltskosten kann der Schädiger daher grundsätzlich verlangen, dass er Ersatz (nur) in angemessener Höhe leisten muss (1 Ob 231/16a = RS0022802 [T4] = RS0027043 [T13]). II.3. Die vom Berufungsgericht gebilligte Rechtsansicht des Erstgerichts, der als Teil des vereinbarten stundenabhängigen Zeithonorars verrechnete, hier allein strittige Zeitaufwand unterliege einer nachträglichen…

1Ob97/13s—OGH Entscheidung

27. Juni 2013

…ihr Projekt umsetzen können, macht sie auch kein Mitverschulden, sondern eine Verletzung der Obliegenheit geltend, den drohenden Schaden zu vermeiden oder zu verringern (RIS Justiz RS0027043; vgl RS0022681 [T4]; vgl Karner in KBB 3 § 1304 ABGB Rz 9 mwN). Die Frage der Schadensminderungspflicht betrifft aber nicht den Grund…

3Ob117/22k—OGH Entscheidung

08. September 2022

…1304 ABGB ergibt sich die Verpflichtung des Geschädigten, den Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (RS0027043 [insb T9]). Eine Verletzung der Schadensminderungsobliegenheit schlägt sich im Regelfall nicht in einer quotenmäßigen Schadensteilung nieder; der Geschädigte hat vielmehr die von ihm zu vertretende…

9ObA31/22g—OGH Entscheidung

31. August 2022

…3 letzter Satz ZPO). [11] 1. Aus § 1304 ABGB ergibt sich allgemein eine Verpflichtung des Geschädigten, den Schaden möglichst gering zu halten (RS0027043; vgl RS0027116). Es stellt einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht dar, wenn der Geschädigte Handlungen unterlassen hat, die geeignet gewesen wären, den Schaden abzuwehren oder zu…

2Ob135/10g—OGH Entscheidung

07. April 2011

…möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (Schadensminderungspflicht; 2 Ob 249/08v mwN; RIS Justiz RS0027043). Nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht kann zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten führen (RIS Justiz RS0027062). Eine Verletzung der Schadensminderungspflicht liegt ua dann vor…

36R316/19s—LG für ZRS Wien Entscheidung

24. Januar 2020

…die Verpflichtung des Geschädigten, den eingetretenen Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (Schadensminderungspflicht; RIS-Justiz RS0027043). Nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht kann zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten führen (RIS-Justiz 0027062). Eine Verletzung der Schadensminderungspflicht liegt unter anderem dann…

Klage gegen Fahrzeughersteller wegen unzulässiger Abschalteinrichtung in Dieselmotor—OGH Entscheidung

6Ob127/24f20. September 2024

…Software-Update) nicht gelten kann, liegt ganz klar auf der Hand. Eine Pflicht (Obliegenheit), den Schaden möglichst gering zu halten ( § 1304 ABGB ; RS0027116 ; RS0027043 ), kann den Geschädigten nämlich überhaupt erst treffen, wenn die Möglichkeit, den Schaden zu beseitigen oder zu verringern überhaupt bestanden hat oder besteht. Die Behauptungs- und…

3Ob126/19d—OGH Entscheidung

29. August 2019

…berechtigt . 1. Die Obliegenheit des Geschädigten, den Schaden möglichst gering zu halten, wird in ständiger Rechtsprechung aus § 1304 ABGB abgeleitet (RIS Justiz RS0027043). Eine solche Schadensminderungspflicht besteht jedoch nur, wenn und soweit dem Geschädigten das entsprechende Verhalten möglich und zumutbar ist (RS0027043 [T9]). Eine Verletzung der Schadensminderungspflicht liegt…

7Ob13/20t—OGH Entscheidung

24. Juni 2020

…zu behaupten und zu beweisen, dass der Geschädigte den eingetretenen Schaden hätte mindern können (RS0027129; RS0026909), also dem Geschädigten bestimmte Maßnahmen möglich und objektiv zumutbar (RS0027043 [insb T9]; RS0023573) gewesen wären und er diese schuldhaft (RS0027062) nicht ergriffen hat (7 Ob 187/18b). Sind Maßnahmen der Schadensminderung objektiv zumutbar…

1Ob129/17b—OGH Entscheidung

15. November 2017

…vom festgestellten Sachverhalt ausging, aufzudecken. Ganz grundsätzlich hat der Geschädigte die Pflicht, den Schaden möglichst gering zu halten (§ 1304 ABGB; RIS Justiz RS0027116; RS0027043; ua 1 Ob 97/13s). Die Frage, welche Maßnahmen er dabei treffen muss, ist nur aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen…

2Ob205/08y—OGH Entscheidung

20. Mai 2009

…Zutun) eingetretenen Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (2 Ob 4/08i mwN; RIS Justiz RS0027043; Reischauer aaO § 1304 Rz 37 f). Nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht kann zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten führen (RIS Justiz RS0027062), die…

10Ob5/17h—OGH Entscheidung

21. Februar 2017

…sich die Obliegenheit des Geschädigten, den Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (vgl RIS Justiz RS0027043). Diese Obliegenheit besteht auch bei Verletzung vertraglicher Pflichten ( Harrer/Wagner in Schwimann/Kodek, ABGB 4 § 1304 Rz 21). 2.2 Gegen die…

2Ob177/20y—OGH Entscheidung

28. September 2021

…Geschädigten, den eingetretenen Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (2 Ob 40/19z; RS0027043). Eine Verletzung der Schadensminderungspflicht liegt ua dann vor, wenn der Geschädigte Handlungen unterlassen hat, die geeignet gewesen wären, den Schaden abzuwehren oder zu verringern, obwohl…

4Ob146/19b—OGH Entscheidung

28. Januar 2020

…Ob 164/17g; RS0022883, RS0027143). 4.2. Ganz grundsätzlich hat die Geschädigte die Pflicht, den Schaden möglichst gering zu halten (§ 1304 ABGB; RS0027116; RS0027043; vgl 1 Ob 97/13s). Eine in ihrem erlernten Beruf arbeitsunfähig gewordene Verletzte muss eine zur Schadensminderung erforderliche Umschulung beginnen, wenn sie im…

1Ob118/16h—OGH Entscheidung

18. Oktober 2016

…ergibt sich die Verpflichtung des Geschädigten, den Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (RIS Justiz RS0027043; Reischauer in Rummel , ABGB 3 II/2a § 1304 Rz 37 f). 2.2 Maßgebend ist stets, ob der Geschädigte jene Sorgfalt…

7Ob126/19h—OGH Entscheidung

18. September 2019

…1304 ABGB ergibt sich die Verpflichtung des Geschädigten, den Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist (RS0027043 [insb T9]). Maßgebend ist stets, ob der Geschädigte jene Sorgfalt außer Acht gelassen hat, die ein verständiger Teilnehmer in seiner Lage angewandt hätte, um eine…

Rückverweise