RS0025410 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1Ob165/21b—OGH Entscheidung

12. Oktober 2021

…erwirbt dabei das Erbrecht des Erbrechtsverkäufers so wie es dieser besessen hat. Er übernimmt damit die Erbschaft in dem Stand, in dem sie sich befindet (RS0025410) und tritt in dieses Erbrecht zur Gänze ein. Mit der Einantwortung wird der Erbrechtskäufer (als Erbe) Universalsukzessor des Erblassers (7 Ob 189/12p…

3Ob200/10y—OGH Entscheidung

11. November 2010

…ein und gibt falls noch nicht geschehen an dessen Stelle in eigenem Namen, aber unter Berufung auf denselben Erbrechtsgrund die Erbantrittserklärung ab (vgl RIS Justiz RS0025410). Überdies geht der Revisionsrekurswerber zutreffend davon aus, dass hier die Regelungen über den Erbschaftskauf, bei dem unzweifelhaft ist, wer Erbe ist, was hier gerade nicht…

7Ob189/12p—OGH Entscheidung

23. Januar 2013

…das Erbrecht des Erbrechtsverkäufers so wie es dieser besessen hat. Er übernimmt damit die Erbschaft in dem Stand, in dem sie sich befindet (RIS Justiz RS0025410) und tritt in dieses Erbrecht zur Gänze ein. In weiterer Folge wird dann auch der Erbrechtskäufer, der insgesamt in die Position des Veräußerers eintritt, als…

6Ob16/06f—OGH Entscheidung

16. Februar 2006

…des Erben und tritt an dessen Stelle in das Verlassenschaftsverfahren ein. Er gibt die Erbserklärung bzw Erbantrittserklärung ab; an ihn erfolgt die Einantwortung (RIS-Justiz RS0025410; zuletzt 7 Ob 142/00h). Dies gilt auch für die Erbschaftsschenkung, die im Gesetz zwar nicht ausdrücklich geregelt ist, auf die aber die Vorschriften über…

Erbrechtliche Auseinandersetzung um die Verlassenschaft von G*—OGH Entscheidung

2Ob47/24m15. Oktober 2024

…200/10y; Tschugguel in Klang³ § 601 FN 63) – ab und erwirbt erst durch die Einantwortung das Eigentum an der Erbschaft (RS0025410). [29] 6.5 Maßgeblich für die Qualifikation einer Vereinbarung oder eines rechtsgeschäftlichen Vorgangs als Erbschaftskauf ist die hinter dem Rechtsgeschäft stehende Parteiabsicht, also der damit…

2Ob102/15m—OGH Entscheidung

06. August 2015

…dessen Stelle in das Verlassenschaftsverfahren ein. Er gibt die Erbantrittserklärung ab; an ihn erfolgt die Einantwortung (6 Ob 16/06f mwN = RIS Justiz RS0025410 [T2]). Dies gilt auch für die Erbschaftsschenkung, die im Gesetz zwar nicht ausdrücklich geregelt ist, auf die aber die Vorschriften über den Erbschaftskauf anzuwenden sind…

7Ob142/00h—OGH Entscheidung

20. Dezember 2000

…des Erbschafts-Erbrechtsverkäufers so wie es dieser besessen hat. Er übernimmt damit die Erbschaft in dem Stande, in dem sie sich befindet (vgl RIS-Justiz RS0025410 = insbesondere SZ 13/230 und EvBl 1958/3, 18 ua) und tritt in dieses Erbrecht des Veräußerers zur Gänze ein (vgl zum Begriff des "Universalsukzessors…

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