RS0028525 – OGH Rechtssatz

…vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses geschlossen werden können. Es bedarf aber dennoch in jedem einzelnen Fall einer sorgfältigen Feststellung, Würdigung und Abwägung aller Umstände (RIS-Justiz RS0028525). In diesem Sinn hat die Rechtsprechung das Vorliegen einer Austrittserklärung des Dienstnehmers etwa bejaht bei den Äußerungen „auf dieses Narrenhaus scheiße ich“ und…

…besondere Verhältnisse vorliegen müssen (vgl RIS Justiz RS0028657 mwN etwa OGH 8 ObA 20/03d; während der Dienstzeit nach einem Streit RIS Justiz RS0028525 mwN; zum Antritt eines neuen Dienstverhältnisses RIS Justiz RS0031704). Solche besonderen Umstände liegen aber hier nicht vor. Wurde im Wesentlichen doch festgestellt, dass der Kläger…

…besondere Verhältnisse vorliegen müssen (vgl RIS Justiz RS0028657 mwN, zuletzt OGH 8 ObA 20/03d; während der Dienstzeit nach einem Streit RIS Justiz RS0028525 mwN; zum Antritt eines neuen Dienstverhältnisses RIS Justiz RS0031704). Solche besonderen Umstände liegen aber hier nicht vor. Vielmehr hat die Klägerin ja selbst noch …