RS0016244 – OGH Rechtssatz

…darauf bezogene Fehlvorstellung des Klägers folglich Geschäfts- und nicht Motivirrtum. Ob der Mangel (einfach) behebbar wäre, kann dahinstehen, weil der Beklagte dem Kläger Klaglosstellung (vgl RS0016244) – etwa durch Beseitigung des „Chip-Tunings“ (mit den Worten des Beklagten: eine „Softwareumschreibung“) – nicht angeboten hat. 2.3…

…Optionsvertrags unter Berufung auf die seinerzeitige Inäquivalenz in entsprechender Anwendung der zur Klaglosstellung bei der Irrtumsanfechtung entwickelten Grundsätze (vgl 3 Ob 94/21a; RS0016244), wegen fehlenden Rechtsschutzinteresses oder wegen Rechtsmissbrauchs (dazu in anderem Zusammenhang Karollus , JBl 2022, 689 [698]) verwehrt ist, bedarf im vorliegenden Fall keiner abschließenden Klärung…

…des Irrenden den Vertrag aufrecht erhalten kann, indem er rechtzeitig dem Irrenden das gewährt, was dieser infolge seines Irrtums zu erhalten erwartet hatte (RIS Justiz RS0016244). Die Beklagten machen geltend, dass die Klägerin klaglos gestellt worden sei. Das Fahrzeug entspreche nach dem Software-Update den geltenden Zulassungsvorschriften, zumal das damit verbundene…

…entgegen der zitierten Rechtsprechung auch bei List eine Möglichkeit zur Klaglosstellung annehmen wollte, wie sie in Fällen eines nicht arglistig veranlassten Geschäftsirrtums besteht (RIS Justiz RS0016244, RS0014917). Da Gegenstand des arglistig herbeigeführten Irrtums das Nichtvorliegen eines den Originalzustand verändernden Umbaus durch einen Nichtfachmann war, hätte eine Klaglosstellung wenn überhaupt nur durch…

…das gewährt, was dieser infolge seines Irrtums zu erhalten erwartet hatte. Rechtzeitig ist die Gewährung, wenn sie unmittelbar nach der Behauptung des Irrtums erfolgt (vgl RS0016244). [24] 3.5. Auf eine solche Klaglosstellung hat sich die – dafür beweis- und damit auch behauptungspflichtige – Beklagte allerdings in erster Instanz niemals berufen…