RS0027323 – OGH Rechtssatz

…nach der dargestellten Rechtsprechung keinesfalls Bindungswirkung entfalten. 3. Ob eine Aufsichtspflichtverletzung vorliegt, hängt - auch bei einem Hotelaufenthalt - von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0027323 [T4]) und begründet daher in der Regel keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (7 Ob 251/06x = FamZ 2007, 73). Die Auffassung der Vorinstanzen, dass Eltern in…

…was verständige Eltern nach vernünftigen Anforderungen im konkreten Fall unternehmen müssen, um eine Schädigung zu verhindern, welchen Anlass sie zu bestimmten Aufsichtsmaßnahmen hatten (RIS Justiz RS0027323; Reischauer in Rummel² § 1309 Rz 4, Harrer in Schwimann² § 1309 Rz 1, 6 f, 11 je mwN…

…von den Umständen des Einzelfalls ab und ist in der Regel nicht erheblich im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RS0027463 [T2]; (RS0027323 [T10]). [13] 1.2 Auch die Frage, ob eine aufsichtsführende Person, die zwei Kindern gemeinsam das Rodeln in einem Plastikbob auf einer Rodelwiese ermöglicht, dadurch…

…Anforderungen im konkreten Fall unternehmen müssen, um die Schädigung Dritter durch ihre Kinder zu verhindern, welchen konkreten Anlass zu bestimmten Aufsichtsmaßnahmen sie hatten (RIS Justiz RS0027323, RS0027339 und RS0027353). Höhere Anforderungen an die Aufsichtspflicht sind dann zu stellen, wenn nach den konkreten Verhältnissen, sei es nach den Eigenschaften des Aufsichtsbefohlenen, sei…

…Für das Ausmaß der gebotenen Sorgfalt bei der Beaufsichtigung von Kleinkindern sind immer die besonderen Verhältnisse des Einzelfalls maßgeblich (RIS Justiz RS0038140 [T2]; RS0027463 [T2]; RS0027323 [T12]). Mangels einer über den Anlass hinausreichenden Aussagekraft von Einzelfallentscheidungen steht die Revision zu ihrer Überprüfung nach § 502 Abs 1 ZPO nicht…

…stets nach den besonderen Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse (Alter und Entwicklung) sowie der jeweiligen Tätigkeit des zu beaufsichtigenden Kindes (RIS Justiz RS0027323). Höhere Anforderungen an die Aufsichtspflicht sind dann zu stellen, wenn nach den konkreten Verhältnissen, sei es nach den Eigenschaften des Aufsichtsbefohlenen, sei es nach der…

…nach Alter und Entwicklung des Kindes von verständigen Aufsichtspflichtigen in Berücksichtigung ihrer eigenen wirtschaftlichen Verhältnisse sowie ihrer Geschäfts und Berufspflichten erwartet werden kann (RIS Justiz RS0027323; RS0027339). Entscheidend ist, was verständige Eltern (hier: ein Großelternteil) nach vernünftigen Anforderungen im konkreten Fall unternehmen müssen (muss), um eine Schädigung zu verhindern und welchen…

…dem, was nach Alter und Entwicklung des Kindes von verständigen Eltern in Berücksichtigung ihrer eigenen wirtschaftlichen Verhältnisse und ihrer Geschäftspflichten und Berufspflichten erwartet werden kann (RS0027323; RS0027339; 3 Ob 75/24m). Ausschlaggebend ist die nach den genannten Kriterien resultierende Vorhersehbarkeit eines schädigenden Verhaltens (RS0027323 [T6]; 3 Ob …