RS0001665 – OGH Rechtssatz

…darauf hingewiesen, dass die Rechtskraft des Urteils im Oppositionsprozess hinsichtlich noch nicht fälliger Unterhaltsansprüche unter dem Vorbehalt einer Änderung der Verhältnisse steht (RIS Justiz RS0001699, RS0001665; vgl auch Dullinger in Burgstaller/Deixler Hübner EO § 35 Rz 88). Damit erweist sich aber die Rechtsansicht des Berufungsgerichts als zutreffend, dass…

…Klage abzustellen, sondern auf das gesamte Klagsvorbringen (RIS-Justiz RS0001876). Der Spruch ist dann allenfalls von Amts wegen richtig zu formulieren (RIS Justiz RS0001876 [T5]; RS0001665). 3. Hier gesteht die Beklagte in ihrer Revision (unter Vorlage einer Urkunde, die eine Überweisung an den Kläger mit „Valuta 14. Oktober…

…ist nicht auf die Bezeichnung der Klage abzustellen, sondern auf das gesamte Vorbringen ( RS0001876 ). Der Spruch ist dann allenfalls von Amts wegen richtig zu formulieren ( RS0001665 ). Nachdem der Aufhebungsbeschluss jedenfalls zu bestätigen war (siehe die weiteren Ausführungen), bleibt die weitere Vorgangsweise dem Erstgericht überlassen. [21] 3. Das Rechtsmittel bestreitet, dass…

…Bezeichnung der Klage abzustellen, sondern auf das gesamte Vorbringen (RIS-Justiz RS0001876). Der Spruch ist dann allenfalls von Amts wegen richtig zu formulieren (RIS-Justiz RS0001665). 6.1. Zu den bei Schluss der mündlichen Verhandlung fälligen Ansprüchen: Der Kläger hatte hier - wie bereits dargestellt - ursprünglich ein Erlöschen der für einen bestimmten Zeitraum…