RS0023235 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob47/07m—OGH Entscheidung

12. Juli 2007

…3/05k). Er ist gegenüber dem Mieter gemäß § 1096 ABGB aus dem Vertrag zur Säuberung und Streuung verpflichtet (ZVR 1982/261; RIS-Justiz RS0021318; RS0023235). Entgegen der Rechtsansicht der Vorinstanzen ist jene Stelle, auf der die Klägerin gestürzt ist, durchaus in einem Bereich gelegen, der dem Begriff eines dem öffentlichen…

2Ob116/20b—OGH Entscheidung

17. September 2020

…nicht zulässig . [6] 1. Die Streupflicht des Bestandgebers wird als Nebenverpflichtung des Bestandvertrags durch die Verkehrsbedürfnisse einerseits und die Zumutbarkeit von Streumaßnahmen andererseits begrenzt (RS0023235). Der konkrete Inhalt kann nur von Fall zu Fall bestimmt werden, ebenso die Zumutbarkeit der geeigneten Vorkehrungen. Der Hauseigentümer muss alle Vorkehrungen treffen, die vernünftigerweise…

2Ob43/14h—OGH Entscheidung

28. März 2014

…Streupflicht des Bestandgebers wird aus ihrem Wesen als Nebenverpflichtung eines Bestandvertrags heraus durch die Verkehrsbedürfnisse einerseits und die Zumutbarkeit von Streumaßnahmen andererseits begrenzt (RIS Justiz RS0023235). 1.2. In Lehre und Rechtsprechung ist anerkannt, dass Schutz und Sorgfaltspflichten aus einem Vertragsverhältnis nicht nur zwischen den Vertragsparteien, sondern auch gegenüber bestimmten dritten…

2Ob137/11b—OGH Entscheidung

30. August 2011

…Vermieters aus dem Bestandvertrag, wozu die Räum und Streupflicht an den allgemeinen Teilen der Liegenschaft gehört (2 Ob 60/08z mwN; RIS Justiz RS0023235), auch auf die zur Hausgemeinschaft des Mieters gehörenden Personen, nicht aber auf Personen, die sich in den Mieträumen nur kurzfristig aufhalten, wie Gäste, Lieferanten und…

2Ob60/08z—OGH Entscheidung

10. April 2008

…Ob 47/07m = RIS Justiz RS0020884 [T10]). Diese Säuberungs- und Streupflicht wird als vertragliche Nebenverpflichtung aus § 1096 ABGB abgeleitet (RIS Justiz RS0023235; RS0021318; 2 Ob 47/07m). Unzweifelhaft ist somit die vertragliche Haftung des Vermieters für jene Unfälle von Mietern und geschützten Dritten wie…

2Ob70/12a—OGH Entscheidung

29. November 2012

…wird als vertragliche Nebenpflicht aus § 1096 ABGB abgeleitet (2 Ob 47/07m; 2 Ob 60/08z; RIS Justiz RS0021318, RS0023235). Die vertragliche Haftung des Vermieters erstreckt sich daher auf Unfälle des Mieters, die sich auf nicht ordnungsgemäß geräumten oder gestreuten allgemeinen Teilen des Hauses ereigneten…

Schadenersatzklage wegen Sturz auf eisiger Gemeindestraße abgewiesen—OLG Graz Entscheidung

3R105/25y03. Juli 2025

…die Beklagte – wie von der Klägerin behauptet - keine oder mit Blick auf die Verkehrsbedürfnisse völlig unzureichende Maßnahmen getroffen hatte (vgl RIS-Justiz RS0087607, RS0087605, RS0023235, RS0023277, RS0029997). Die Erstrichterin wies in diesem Zusammenhang unbedenklich auf die Steigung hin, die die Erläuterungen des Zeugen G* plausibel erscheinen lasse, dass die ** bei…

Rückverweise