RS0023516 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob152/21y—OGH Entscheidung

25. Oktober 2022

… Ob 17/70 m wN) . Derartiges liegt hier nicht vor. [26] 2.2. Auch aus der in der Revision angesprochenen Rechtsprechung zum Rettungsaufwand (RS0023516) ist für die Klägerin nichts zu gewinnen . Soweit unter diesem Titel in einem Verwaltungsverfahren entstandene Kosten als ersatzfähig angesehen wurden, lagen dem rechtswidrige und schuldhaft…

1Ob200/13p—OGH Entscheidung

27. Februar 2014

…Person positiver Schaden. Dazu zählt auch der Aufwand zur Gefahrenabwehr oder zur Verhinderung einer Schadensvergrößerung (8 Ob 6/09d; vgl RIS-Justiz RS0022802; RS0023516; Kodek in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.00 § 1293 Rz 10 ff; Reischauer in Rummel , ABGB³ § 1293 Rz …

1Ob231/16a—OGH Entscheidung

16. März 2017

…Justiz RS0121557 [T5]). Zur Revision der Klägerin: Anwaltskosten, die aufgewendet werden, um eine drohende Verwaltungsstrafe abzuwenden, sind als „Rettungsaufwand“ positiver Schaden (RIS Justiz RS0023516). Ein solcher Rettungsaufwand ist nur zu ersetzen, wenn er zweckmäßig und angemessen war (RIS Justiz RS0106806 [unvermeidbare Verfahrenshandlungen]; 8 Ob 6/09d = RS0023516…

4Ob82/22w—OGH Entscheidung

24. Mai 2022

…zur Minderung oder Beseitigung des Schadens erforderlich waren, sind als positiver Schaden bei jedem Grad des Verschuldens zu ersetzen ( 2 Ob 132/14x ; RS0023516 ; Koziol , Haftpflichtrecht I 4 B/1/105; Reischauer in Rummel ³ § 1293 ABGB Rz 10). Dabei ist der Nachteil konkret zu…

6Ob85/22a—OGH Entscheidung

18. April 2023

…sie zu diesem Zweck erforderlich und insoweit zweckmäßig waren, als ein vernünftiger Durchschnittsmensch in der Lage des Gefährdeten die Maßnahme ebenfalls ergriffen hätte (RS0023055; RS0022802; RS0023516 [T5]; 4 Ob 82/22w; 1 Ob 15/22w). [28] 2.2. Im vorliegenden Fall wurde das Fahrzeug getrocknet und das…

24Ds14/22a—OGH Entscheidung

06. Dezember 2022

…RAO 10 §§ 7–9 RL BA 2015 Rz 11 ff; [zur Ersatzfähigkeit von Anwaltskosten als Aufwandersatz:] RIS Justiz RS0023516, RS0023055). [10] Da die – aus § 9 RAO und §§ 15, 16 RL BA 2015 resultierende – Pflicht zur Rechnungslegung…

1Ob132/07d—OGH Entscheidung

29. November 2007

…10 Ob 113/98k mwN). Der „Rettungsaufwand", das ist der Aufwand, der gemacht wird, um eine Gefahr abzuwenden, gehört zum positiven Schaden (RIS-Justiz RS0023516). Die Zuerkennung (auch) der Reinigungskosten für den Hochbehälter durch die Vorinstanzen erfolgte daher zu Recht. Da es der Lösung von Rechtsfragen im Sinne des §…

2Ob132/14x—OGH Entscheidung

23. April 2015

…4. Zum Rettungsaufwand: 4.1. Aufwendungen zur Schadensabwehr oder Schadensbeseitigung sind positiver Schaden und als solche auch bei leichter Fahrlässigkeit zu ersetzen (RIS Justiz RS0023516; Reischauer in Rummel³ § 1293 Rz 10; Karner in KBB 4 § 1293 Rz 7; Harrer in Schwimann ABGB³…

1Ob23/23y—OGH Entscheidung

25. April 2023

…RS0037780). [13] 2.2. Aufwendungen, die einem Verfahrensbeteiligten durch eine rechtlich unvertretbare Verfahrensführung erwachsen, können ein ersatzfähiger Rettungsaufwand sein , soweit sie zweckmäßig und angemessen waren (RS0023516 [T5]; RS0023577 [T3, T5]; RS0106806). [14] 2.3. Die Auffassung der Vorinstanzen, dass im konkreten Fall nicht geprüft werden könne, ob der für die Selbstvertretung…

1Ob82/19v—OGH Entscheidung

27. Mai 2019

…zu treffen. 6. Anwaltskosten, die aufgewendet werden, um eine drohende nachträgliche Einschränkung der gewerbebehördlich genehmigten Betriebszeiten abzuwenden, sind als „Rettungsaufwand“ positiver Schaden (RS0023516). Ein solcher Rettungsaufwand ist nur zu ersetzen, wenn er zweckmäßig und angemessen war (1 Ob 231/16a = RS0023516 [T5] = RS0106806 [T2]). Nach dem…

2R149/21a—OLG Linz Entscheidung

10. November 2021

…Vertretungskosten entstanden seien. Bei diesen Kosten handle es sich um einen Rettungsaufwand, also um einen Aufwand, der gemacht wurde, um eine Gefahr abzuwenden (RIS-Justiz RS0023516). Hier hat der Beklagte zwar keine unrichtigen Angaben gegenüber der Verwaltungsbehörde gemacht. Sein Verhalten, einen Bescheid ohne Anonymisierung mit den persönlichen Daten des Klägers veröffentlicht…

6Ob94/20x—OGH Entscheidung

25. Juni 2020

…Schaden geltend gemachten Vertretungskosten entstanden. Bei diesen Kosten handelt es sich um einen Rettungsaufwand, also um einen Aufwand, der gemacht wurde, um eine Gefahr abzuwenden (RS0023516). Die Entscheidung 1 Ob 231/16a hat dazu ausdrücklich festgehalten, dass Rechtsanwaltskosten, die aufgewendet werden, um eine drohende Verwaltungsstrafe abzuwenden, als „Rettungsaufwand…

8Ob6/09d—OGH Entscheidung

30. Juli 2009

…ihr entstandenen Schaden, der durch einen so genannten „Rettungsaufwand", das ist der Aufwand, der gemacht wird, um eine Gefahr abzuwenden, entstanden sei (RIS Justiz RS0023516). Der Rettungsaufwand ist positiver Schaden, der nur zu ersetzen ist, wenn er zweckmäßig war, aber unter dieser Voraussetzung auch dann, wenn er ohne Erfolg geblieben…

1Ob237/21s—OGH Entscheidung

25. Januar 2022

…die aufgewendet werden, um eine (drohende) Verwaltungsstrafe – hier durch Bekämpfung eines Straferkenntnisses vor dem Landesverwaltungsgericht – abzuwenden, sind als „Rettungsaufwand“ positiver Schaden (RS0023516). Der Rettungsaufwand ist nur zu ersetzen, wenn und soweit er zweckmäßig und angemessen war (RS0022802 [T4]; RS0023516 [T5]; RS0106806 [T2]). Ob dies der Fall ist…

1Ob22/23a—OGH Entscheidung

21. März 2023

…durch eine rechtlich unvertretbare Verfahrensführung oder ein im Verfahren eingeholtes unrichtiges Sachverständigengutachten (RS0026319) erwachsen, können ein ersatzfähiger Rettungsaufwand sein, soweit sie zweckmäßig und angemessen waren (RS0023516 [T5]; RS0023577 [T3, T5]; RS0106806). [30] 2.3. Die Beurteilung der Vorinstanzen, wonach sich dem Klagevorbringen nicht ausreichend klar entnehmen lasse, ob der für die…

6Ob110/21a—OGH Entscheidung

22. Dezember 2021

…und angemessene „Rettungsaufwand“ ist zu ersetzen: [19] 4.1 Aufwendungen, die gemacht werden, um eine Gefahr abzuwehren („Rettungsaufwand“), sind positiver Schaden (RS0023516). Sie sind ersatzfähig, wenn sie erforderlich waren, um den drohenden Schaden abzuwehren, und zweckmäßig insoweit waren, als ein maßgerechter „vernünftiger“ Durchschnittsmensch in der…

1Ob15/22w—OGH Entscheidung

20. April 2022

…zeigt der Kläger keine solche Rechtsfrage auf. [5] 1. Rettungsaufwand ist jener Aufwand, der entsteht, um die Gefahr einer Schädigung abzuwenden (vgl RIS Justiz RS0023516). Er ist – bei Vorliegen der sonstiger Haftungsvoraussetzungen – ersatzfähig, wenn er zu diesem Zweck erforderlich (2 Ob 132/14x) und insoweit zweckmäßig…

3Ob30/19m—OGH Entscheidung

26. Juni 2019

…inhaltlich auf einen sogenannten „Rettungsaufwand“, der auch außerhalb des Amtshaftungsrechts (8 Ob 6/09d) positiver Schaden ist und in Verfahrenskosten bestehen (RS0023516) aber nach schadenersatzrechtlichen Gesichtspunkten nur Kosten für unvermeidbare Verfahrenshandlungen umfassen kann (RS0023516 [T2]). Ein solcher Rettungsaufwand ist nur zu ersetzen, wenn er zweckmäßig und angemessen…

1Ob226/20x—OGH Entscheidung

23. März 2021

…ABGB). Grundsätzlich zutreffend verweist die Revisionsgegnerin darauf, dass auch nach schadenersatzrechtlichen Prinzipien ein Verfahrensaufwand nur insoweit zu ersetzen ist, als er zweckmäßig und angemessen war (RS0023516 [T5]). Ob dies der Fall ist, muss jeweils am Vergleichsmaßstab des Vorgehens eines „vernünftigen Menschen in der gleichen Sachlage“ ex ante geprüft werden…

4R164/24a—OLG Linz Entscheidung

12. Februar 2025

…verfahrenseinleitenden Schriftsatz handelt. Auch im Bereich der Amtshaftung sind vom Schädiger nur die (aus ex-ante Sicht) zweckmäßig aufgewendeten Kosten des Rettungsaufwandes zu ersetzen (RS0022802, RS0023516 [T2]; OLG Linz 4 R 113/20w). Der Verfahrenskostenaufwand muss zur Herstellung des rechtmäßigen Zustands tatsächlich erforderlich sein (RS0023577; OLG Linz 4 R 187/13t…

4R115/20y—OLG Innsbruck Entscheidung

03. November 2020

…die aufgewendet werden, um eine drohende Verwaltungsstrafe oder auch die Zurückweisung einer Beschwerde als verspätet abzuwenden, sind als „Rettungsaufwand“ positiver Schaden (RIS-Justiz RS0023516). Ein solcher Rettungsaufwand ist nur zu ersetzen, wenn er zweckmäßig und angemessen war (RIS-Justiz RS0106806 [unvermeidbare Verfahrenshandlungen]; 8 Ob 6/09d = RS0023516 [T2]). Der…

14R182/24y—OLG Wien Entscheidung

10. April 2025

…ersatzfähiger (positiver) Schaden im Sinne des § 1 Abs 1 AHG ( Schragel , AHG³ § 1 AHG Rz 173 mwN; RS0023516). Ein solcher „Rettungsaufwand“ (RS0023516) ist ein (tatsächlicher) Aufwand zur Schadensbeseitigung bzw Schadensverhinderung (vgl Wittwer in Schwimann , ABGB TaKomm 5 § 1293 Rz…

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