RS0021397 – OGH Rechtssatz

… 1 UrhG) haben nach ständiger Rechtsprechung eine bereicherungsrechtliche Grundlage; in der Sache handelt es sich um einen Verwendungsanspruch nach § 1041 ABGB (RS0108478; RS0021397; 4 Ob 3/15t mwN). Die Höhe der Vergütung entspricht hier dem Wert der Nutzung der Marke, also in der Regel einem angemessenen…

…Entgelt (§ 86 UrhG) bzw auf das Duplum (§ 87 Abs 3 UrhG) haben zwar nach ständiger Rechtsprechung eine bereicherungsrechtliche Grundlage (RS0108478; RS0021397 [T8]). Allerdings wird das Entgelt nach § 87 Abs 3 UrhG als Mindestschaden im Sinne einer Pauschalierung verstanden, das dazu dient, den besonderen…

…angemessenen Entgelts. Der Anspruch nach § 86 UrhG ist ein bereicherungsrechtlicher Verwendungsanspruch iSd § 1041 ABGB (4 Ob 163/09p mwN; RS0021397 [T2]; RS0108478 [T6]), für dessen Bemessung von der Entgelthöhe bei im Voraus eingeholter Werknutzungsbewilligung auszugehen ist (4 Ob 118/15d). Letztlich ist dabei…

…Dillenz/Gutman Praxiskommentar zum Urheberrecht² § 86 Rz 1; Ciresa Österr. Urheberrecht § 86 Rz 1; Guggenbichler in Kucsko urheber.recht 1235 ua; RIS-Justiz RS0021397), auch die Anwendung des § 1041 ABGB ist aber ausgeschlossen, wenn der Benutzung ein Rechtsgrund, insbesondere eine entgeltliche oder unentgeltliche Vereinbarung mit dem Rechteinhaber, zu…

…UrhG zusteht, bestreitet die Beklagte nicht. [46] Immaterialgüterrechtliche Ansprüche auf das angemessene Entgelt bzw auf das Duplum haben nach ständiger Rechtsprechung eine bereicherungsrechtliche Grundlage (RS0108478; RS0021397). Die Höhe der Vergütung richtet sich im Anlassfall nach dem Wert der Nutzung der Auftragsfotos, also nach dem angemessenen Entgelt für eine Werknutzungsbewilligung aus der…

…zu beurteilende Rechnungslegungsbegehren zur Bezifferung ihres Anspruchs auf das (doppelte) angemessene Entgelt gemäß § 53 MSchG erhoben. Dieser Anspruch ist ein Bereicherungsanspruch (RIS Justiz RS0021397), wobei die Bereicherung in der Ersparnis der Lizenzgebühr besteht (RIS Justiz RS0108478). Zur Bemessung dieses Anspruchs ist darauf abzustellen, was redliche und vernünftige Parteien vereinbart…

…20h Rz 43) haben nach gesicherter Rechtsprechung eine bereicherungsrechtliche Grundlage; in der Sache handelt es sich dabei um Verwendungsansprüche nach § 1041 ABGB ( RS0021397; RS0108478 ). Zweck der Bestimmung ist es, jene ungerechtfertigte Vermögensverschiebung rückgängig zu machen, die durch den unberechtigten Eingriff in Ausschließungsrechte eingetreten ist ( 4 Ob …

…das Begehren auf Rechnungslegung und Zahlung (Stufenklage) zu beurteilen. Dieser Anspruch nach § 86 UrhG ist ein bereicherungsrechtlicher Verwendungsanspruch iSd § 1041 ABGB (RS0021397 [T2]; RS0108478 [T6]; Guggenbichler in Kucsko/Handig , urheber.recht² [2017] § 86 UrhG Rz 2). Dass solche Ansprüche nicht dem Art 7…

…Der Anspruch nach § 86 Abs 1 UrhG ist dogmatisch nur eine besondere Form eines Verwendungsanspruchs iSd § 1041 ABGB (RIS Justiz RS0021397 [T2]). Der Anspruch nach § 86 Abs 1 UrhG besteht wegen seines bereicherungsrechtlichen Charakters nur gegen jene Person, die aus dem Eingriff in…

…auf das angemessene Entgelt haben nach gesicherter Rechtsprechung eine bereicherungsrechtliche Grundlage. In der Sache handelt es sich dabei um Verwendungsansprüche nach § 1041 ABGB ( RS0021397 ). Zweck der Bestimmung ist es, jene ungerechtfertigte Vermögensverschiebung rückgängig zu machen, die durch den unberechtigten Eingriff in Ausschließungsrechte eingetreten ist ( 4 Ob 163…

…Rechtsstellung des Urhebers ergibt (4 Ob 242/98m - Exklusivfoto; 4 Ob 104/11i Natascha K/Phantombild V = RIS Justiz RS0021397 [T4]). 5.4. Die immaterialgüterrechtlichen Ansprüche auf das angemessene Entgelt haben nach gesicherter Rechtsprechung und Lehre eine bereicherungsrechtliche Grundlage. In der Sache handelt es sich…

… Ob 133/13g, 4 Ob 36/05f). Immaterialgüterrechtliche Ansprüche auf das angemessene Entgelt haben nach ständiger Rechtsprechung eine bereicherungsrechtliche Grundlage (RS0108478; RS0021397); es handelt sich um Verwendungsansprüche nach § 1041 ABGB (vgl 4 Ob 163/09p). [19] Bei schuldhafter Markenverletzung kann der Verletzte anstelle…

…nach § 86 UrhG. Dieser Anspruch hat eine bereicherungsrechtliche Grundlage (4 Ob 246/97y = ÖBl 1998, 307 Wurzelendreduzierer; RIS-Justiz RS0108478, RS0021397; zuletzt 4 Ob 163/09p Masterplan II mwN; Apathy , Zur Passivlegitimation beim Anspruch auf angemessenes Entgelt gem § 86 Abs…

…– bei schuldhaften Eingriffen (vgl RS0077383) – auf das Duplum (§ 87 Abs 3 UrhG) haben nach ständiger Rechtsprechung eine bereicherungsrechtliche Grundlage (RS0108478; RS0021397). Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem Wert der Nutzung des Werks, also nach dem angemessenen Entgelt für eine Werknutzungsbewilligung aus der Sicht redlicher…

…Grundlage; in der Sache handelt es sich um einen Verwendungsanspruch nach § 1041 ABGB (4 Ob 246/97y, Wurzelendreduzierer ; RIS-Justiz RS0108478, RS0021397; zuletzt etwa 4 Ob 153/09p, Masterplan II, und 4 Ob 133/13g, EDV-Firmenbuch V , beide mwN). Schuldner des Anspruchs ist daher…

…bereicherungsrechtliche Grundlage; in der Sache handelt es sich um Verwendungsansprüche nach § 1041 ABGB (4 Ob 246/97y = ÖBl 1998, 307 - Wurzelendreduzierer; RIS-Justiz RS0108478, RS0021397; zuletzt etwa 17 Ob 40/08v = ÖBl LS 2009/195 199 - Tramontana II, und 5 Ob 28/09t; aus der Literatur etwa Walter , Schadenersatz…

…angemessene Entgelt (§ 86 UrhG) bzw auf das Duplum (§ 87 Abs 3 UrhG) haben nach ständiger Rechtsprechung eine bereicherungsrechtliche Grundlage (RS0108478; RS0021397). Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem Wert der Nutzung des Werks, also nach dem angemessenen Entgelt für eine Werknutzungsbewilligung aus der Sicht redlicher…

…in dem angemessenen Entgelt, das der Benutzer für die Gestattung der Nutzung hätte zahlen müssen, also das marktgerechte, im Geschäftsverkehr für vergleichbare Nutzungen übliche Lizenzentgelt (RS0021397). Hat der Verletzte eigene Preislisten, sind diese Grundlage der Bemessung ( Nageler-Petritz in aaO § 86 Rz 30). Der Rechteinhaber soll so gestellt werden, als…