RS0010417 – OGH Rechtssatz

…Weisung, die nur von einem Treugeber ausgeht, sachlich ungerechtfertigt ist und den anderen Treugeber belastet, darf der Treuhänder beider Vertragsteile nicht nachkommen (RIS Justiz RS0010417; RS0112065). Dem Beklagten war demnach ein Abgehen von dem an ihn unwiderruflich erteilten Treuhandauftrag, vor der Auszahlung des (restlichen) Kaufpreises für den lastenfreien Eigentumserwerb der…

…Zeitraum zum Nachteil der Klägerin einfach untätig blieb, wodurch es zu einer dem Treuhandauftrag widersprechenden einseitigen Risikoerhöhung zu Lasten der Klägerin kam (vgl RIS-Justiz RS0010417, RS0010472; 10 Ob 309/02t). Die Revision bringt daher keine Rechtsfragen der in § 502 Abs 1 ZPO geforderten Qualität zur Darstellung, sodass sie spruchgemäß…

…der Kläger wahrzunehmen und eine – der Treuhandabrede nicht entsprechende – Zahlung im Zweifel nicht ohne weitere Abklärung mit den Klägern vorzunehmen (vgl RIS Justiz RS0010417; RS0038753). 4.3. Auch die Beurteilung der Vorinstanzen, dem Zweitbeklagten hätte es auffallen müssen, dass die Rechnungen der Sanierungsfirma zwar formal an die Kläger ausgestellt…

…Treuhandvertrags halten (RIS Justiz RS0010444) und darf einseitigen Weisungen eines Treugebers, die gegen die Interessen des anderen Treugebers gerichtet sind, nicht nachkommen (RIS Justiz RS0010472; RS0010417). Bei Konflikten und einer unklaren Sach und Rechtslage kann der Treuhänder im Ergebnis mit einer gerichtlichen Hinterlegung des Treuguts vorgehen (8 Ob 39/07d…

…Weisung, die nur von einem Treugeber ausgeht, sachlich ungerechtfertigt ist und den anderen Treugeber belastet, nicht nachkommen darf (JBl 1984, 85 mwN ua; RIS-Justiz RS0010417), darf er auch keine Erhöhung des Risikos für einen oder mehrere Treugeber herbeiführen (EvBl 1999/196 mwN ua). Bei Auftreten eines Konfliktes zwischen seinen Treugebern…

…nachträglichen Weisung, die nur von einem Treugeber ausgeht, sachlich ungerechtfertigt ist und den anderen Treugeber belastet, darf der Treuhänder beider Vertragsteile nicht nachkommen (RIS Justiz RS0010417; RS0112065). Dem Beklagten war demnach ein Abgehen von dem an ihn unwiderruflich erteilten Treuhandauftrag, vor der Auszahlung des (restlichen) Kaufpreises für den lastenfreien Eigentumserwerb der…

…ausgeht, sachlich ungerechtfertigt ist und den anderen Treugeber belastet, nicht nachkommen darf (JBl 1958, 122; 7 Ob 578/83 ua; RIS Justiz RS0010417), darf er auch keine Erhöhung des Risikos für einen oder mehrere Treugeber herbeiführen. Im vorliegenden Fall hatte die klagende Bank den Um- und Neubau eines…

…die Vorgaben des Treuhandvertrags halten; er darf einseitigen Weisungen eines Treugebers, die gegen die Interessen des anderen Treugebers gerichtet sind, nicht nachkommen (RIS Justiz RS0010472, RS0010417); er darf keine Erhöhung des Risikos für einen oder mehrere Treugeber herbeiführen. Es kann ihn auch die vertragliche Nebenpflicht treffen, dem Treugeber gegebenenfalls für diesen…