RS0018780 – OGH Rechtssatz

…auch daraus für ihren Standpunkt nichts zu gewinnen: Auf den Abschluss eines Hauptvertrags hätte innerhalb eines Jahres geklagt werden müssen, widrigenfalls das Recht erloschen ist (RS0018780 [T2]). Bis zum Jahr 2023 wurde aber keine der auf der Liegenschaft befindlichen Eigentumswohnungen über die Erstklägerin vermietet; erst die Zweitklägerin (als seit Mai…

…gewesen wäre. 2.2. Auf die Vollziehung eines Vorvertrags muss jedoch längstens in einem Jahr nach dem bedungenen Zeitpunkt gedrungen werden, widrigenfalls das Recht erloschen ist (RS0018780), und zwar durch eine – hier nicht behauptete – Klage auf Abschluss des Hauptvertrags (6 Ob 591/76 = SZ 49/160 = RS0018780…

…kann aber auch vom Eintritt einer Bedingung abhängig sein (GlUNF 5925; 3 Ob 599/81; 4 Ob 20/03z = NZ 2004/63 mwN = RIS Justiz RS0018780 [T3]). Auch ein unter einer aufschiebenden Bedingung geschlossener Vertrag bindet bereits die Vertragspartner insoweit, als der bedingt Verpflichtete alles tun und vorkehren muss, was notwendig…

…Umstandsänderung sah. Auf die Vollziehung eines Vorvertrags muss längstens in einem Jahr nach dem bedungenen Zeitpunkt gedrungen werden, widrigenfalls das Recht erloschen ist (RIS Justiz RS0018780); die Frist des § 936 ABGB ist eine Präklusivfrist (RIS Justiz RS0018817). Die Jahresfrist beginnt mit dem für den Abschluss des Hauptvertrags in Aussicht…