RS0046577 – OGH Rechtssatz

…sich auf objektiv überprüfbare Umstände persönlicher oder beruflicher Art gründen. Eine Person kann danach ihren gewöhnlichen Aufenthalt auch an mehreren Orten haben (RS0046583; vgl auch RS0046577). 1.3. Nur die Klagsbehauptungen sind gemäß § 41 Abs 2 JN der Zuständigkeitsüberprüfung zugrunde zu legen (RS0046236). Wird ein anderer als der…

…Bestehen eines gewöhnlichen Aufenthalts nicht mehr verneint werden, wenn der Aufenthalt über einen längeren Zeitraum gewährt hat und das Kind sozial integriert ist (RIS Justiz RS0046577 [T18, T19]; RS0109515 [T3]). 2.2 Im vorliegenden Fall reiste die Mutter mit dem Minderjährigen Raphael mit gerichtlicher Genehmigung aus Kanada aus, um Elias in…

…hauptsächlich sich aufzuhalten pflegt. Es kommt darauf an, ob jemand tatsächlich einen Ort zum Mittelpunkt seines Lebens, seiner wirtschaftlichen Existenz und seiner sozialen Beziehungen macht (RS0046577 [T1]). Der Aufenthalt einer Person bestimmt sich ausschließlich nach tatsächlichen Umständen. Die Dauer des Aufenthalts ist für sich allein kein ausschlaggebendes Moment, wesentlich ist stets…

…des Aufenthalts für sich allein auch bei Beurteilung des „gewöhnlichen Aufenthalts“ iSd § 109 Abs 1 JN kein ausschlaggebendes Moment (vgl RS0046577 [T9]), und eine Person kann ihren gewöhnlichen Aufenthalt auch an mehreren Orten haben ( RS0046583 [T2]; Simotta in Fasching/Konecny 3 § 66 JN Rz…

…zu wollen, an, sondern nur darauf, ob jemand tatsächlich einen Ort zum Mittelpunkt seines Lebens, seiner wirtschaftlichen Existenz und seiner sozialen Beziehungen macht (RIS Justiz RS0046577). Der „gewöhnliche Aufenthalt“ wird bei einer Aufenthaltsdauer von ungefähr 6 Monaten als begründet angenommen, doch bedarf es jedenfalls einer genauen Prüfung der…

…zu wollen, an, aber doch darauf, ob jemand tatsächlich einen Ort zum Mittelpunkt seines Lebens, seiner wirtschaftlichen Existenz und seiner sozialen Beziehungen macht (RIS-Justiz RS0046577). Maßgeblich sind dauerhafte Beziehungen einer Person zu ihrem Aufenthaltsort (RIS-Justiz RS0046583). Die Grundsätze dieser Rechtsprechung wurden vom Rekursgericht nicht verletzt, soweit es die bloße…

…der jeden Winter mehrere Monate „Langzeiturlaub“ in wärmeren Gegenden macht (10 ObS 2207/96y SSV-NF 10/83; vgl auch RS0046577 [T3]). Dem folgt auch die jüngere Lehre ( Greifeneder/Liebhart , Pflegegeld 4 Rz 3.68 ua). [18] Das setzt allerdings voraus, dass solche Urlaube in regelmäßigen…