RS0034387 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Klage auf Schmerzengeld und Pflegehilfebedarf nach Sturz im Restaurant wegen Verjährung abgewiesen—OGH Entscheidung

8Ob45/24m22. Mai 2024

…Begründung: [1] 1.1. Die dreijährige Verjährungsfrist des § 1489 ABGB beginnt, wenn der Geschädigte Kenntnis vom ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt erlangt ( RS0034322 ; RS0034366 ; RS0034374 ; RS0034387 ; RS0034524 ; RS0034547 ; RS0034951 ; RS0050338 ). Die Verjährungsfrist wird erst dann in Gang gesetzt, wenn die Kenntnis des Geschädigten über den Schadenseintritt, die Person des Schädigers und…

6Ob50/16w—OGH Entscheidung

30. Mai 2016

…Kenntnis über den Ursachenzusammenhang zwischen dem Schaden und dem schadensstiftenden Verhalten einen solchen Grad erreichte, dass mit Aussicht auf Erfolg geklagt werden kann (RIS-Justiz RS0034387, RS0034366). Notwendig ist dabei „hinreichende Gewissheit“ (RIS-Justiz RS0034387 [T1]); bloße Mutmaßungen über die für den Kausalzusammenhang maßgeblichen Umstände genügen nicht (RIS-Justiz…

6Ob85/16t—OGH Entscheidung

30. Mai 2016

…des Geschädigten von Schaden und Schädiger. Diese muss so weit reichen, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RIS Justiz RS0034524, RS0034374, RS0034387, vgl auch RS0034366). Es genügt, wenn der Geschädigte Kenntnis von den schädlichen Wirkungen eines Ereignisses erlangt, dessen Ursache oder Mitursache irgendein dem Schädiger anzulastendes Verhalten…

5Ob62/11w—OGH Entscheidung

27. April 2011

…dem Ursachenzusammenhang zwischen dem Schaden und der schadensstiftenden Ursache einen solchen Grad erreicht, dass mit Aussicht auf Erfolg geklagt werden kann (vgl RIS Justiz RS0034524; RS0034387; RS0034366). Das Berufungsgericht hat die Ergebnisse eines Sachverständigengutachtens, das zwar als Hauptursache der aufgetretenen Mängel einen bestimmten Umstand feststellte, daneben jedoch weitere (Mit )Ursachen nannte…

4Ob192/08a—OGH Entscheidung

24. Februar 2009

…dem schadensstiftenden Verhalten einen solchen Grad erreichte, dass mit Aussicht auf Erfolg geklagt werden kann (1 Ob 27/05k mwN; vgl auch RIS-Justiz RS0034524; RS0034387; RS0034366). Die bloße Möglichkeit zur Ermittlung maßgebender Tatsachen ersetzt deren Bekanntsein an sich nicht; allerdings genügt die Kenntnis von Umständen, aufgrund derer der Geschädigte die…

5Ob21/22g—OGH Entscheidung

19. Juli 2022

…entfernt sich der Kläger vom festgestellten Sachverhalt. [26] Daran, dass mit der objektiv vertretbaren Annahme eines Behandlungsfehlers die Verjährung in Gang gesetzt worden ist (vgl RS0034387), ändert auch der Umstand nichts, dass die Erge bnisse des Schlichtungsverfahrens und des erste n Privatgutachtens nicht für oder sogar gegen den Prozessstandpunkt des Klägers…

Bauprojekt Kindergarten: Streit um Gewährleistungsfristen und Baumängel—OGH Entscheidung

2Ob192/24k12. Dezember 2024

…Verjährung setzt damit voraus, dass dem Geschädigten auch die Schadensursache und der Kausalzusammenhang zwischen dem schädigenden Ereignis und dem eingetretenen Schaden bekannt geworden ist ( RS0034366 ; RS0034387 ; RS0034951 ). [12] 4. Der den Anspruch begründende Sachverhalt muss dem Geschädigten aber nicht in allen Einzelheiten bekannt sein (RS0034524 [T24, T25]). Der Geschädigte darf…

5Ob102/21t—OGH Entscheidung

16. Dezember 2021

…Ob 188/20p) – dreijährige Verjährungsfrist des § 1489 ABGB beginnt, wenn der Geschädigte Kenntnis vom ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt erlangt (RS0034322; RS0034366; RS0034374; RS0034387; RS0034459; RS0034524; RS0034547; RS0034951; RS0050338). D ie Verjährung ist – wie dargestellt – für jeden einzelnen abgetretenen Anspruch gesondert zu prüfen. Abzustellen ist daher auf…

6Ob217/10w—OGH Entscheidung

13. Oktober 2011

…schadenstiftenden Verhalten einen solchen Grad erreichte, dass mit Aussicht auf Erfolg geklagt werden kann (4 Ob 192/08a mwN; vgl auch RIS Justiz RS0034387; RS0034366; RS0034524). Die bloße Möglichkeit zur Ermittlung maßgebender Tatsachen ersetzt deren Bekanntsein an sich nicht; allerdings genügt die Kenntnis von Umständen, aufgrund derer der Geschädigte…

5Ob123/12t—OGH Entscheidung

20. November 2012

…dass er eine Klage mit Aussicht auf Erfolg anstellen hätte können (RIS Justiz RS0034524). Es muss dabei hinreichende Gewissheit über den Kausalzusammenhang bestehen (RIS Justiz RS0034387 [T1]) oder der Kausalzusammenhang zumindest erkennbar sein (RIS-Justiz RS0034366). 2.3.4 In der bereits erwähnten Entscheidung 4 Ob 46/12m hielt der…

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