RS0037160 – OGH Rechtssatz

…hat (1 Ob 270/98g; 9 Ob 154/03t; 6 Ob 138/10b; 6 Ob 155/19s; RS0037160, vgl RS0037369). Die Rüge ist verspätet, wenn sich die zur Beschwerdeführung berechtigte Partei, ohne die Rüge auszusprechen, in die weitere Verhandlung eingelassen hat, obwohl ihr…

…ZPO nur berufen, wenn sie den Vorgang im Sinne des § 196 ZPO gerügt hat (1 Ob 270/98g; 8 Ob 214/97x; Ris-Justiz RS0037160). Die Rüge ist allerdings verspätet, wenn sich die zur Beschwerdeführung berechtigte Partei, ohne die Rüge auszusprechen, in die weitere Verhandlung eingelassen hat, obwohl ihr die…

…betreffend die Aussageverweigerung eines Zeugen und deren Rechtmäßigkeit) nur berufen kann, wenn sie den Vorgang im Sinne des § 196 ZPO gerügt hat (RIS-Justiz RS0037160, zuletzt 9 Ob 154/03t; RS0037369, zuletzt 9 Ob 40/04d); die Unterlassung der Erzwingung der Aussagepflicht eines Zeugen infolge einer ungerechtfertigten Zeugnisverweigerung muss demnach…

…324 ZPO nur berufen, wenn sie den Vorgang im Sinn des § 196 ZPO gerügt hat (1 Ob 324/50 SZ 23/199; RIS-Justiz RS0037160; Burgstaller , Zur Rügelast nach § 196 ZPO, in Buchegger/Holzhammer , Beiträge zum Zivilprozeßrecht I [1982] 62; Schragel in Fasching/Konecny , ZPO² [2003] § 196…

…eingelassen hat sich die Partei jedenfalls dann, wenn sie nach Feststellung (oder Erkennbarkeit) der Verletzung der Verfahrensvorschrift in anderer Weise als durch Rüge tätig wird (RS0037160 [T2]). Ob eine Partei die Verletzung einer Verfahrensvorschrift (rechtzeitig) gerügt hat, ist eine Frage des Einzelfalls, die – von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen – die…

…Vorschriften der §§ 321, 323 und 324 ZPO nur berufen, wenn sie den Vorgang im Sinn des § 196 ZPO gerügt hat (RS0037160; vgl RS0037369). Auch die Rüge nach § 196 ZPO sowie die Rechtsmittel der Parteien sind Prozesserklärungen, deren Auslegung im Einzelfall keine erhebliche Rechtsfrage aufwirft…

…§ 349 ZPO) Beschluss zu entscheiden. Die Geltendmachung des ungerechtfertigten Unterbleibens der Aussage eines Zeugen als Verfahrensmangel setzt eine Rüge nach § 196 ZPO voraus ( RS0037160 ). Das Berufungsgericht hat davon auszugehen, dass sich der Klagevertreter in der Tagsatzung vom 12.5.2025 wirksam der Aussage zum vom Kläger [vom KV vertreten] bereits einbringlich…