RS0037160 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

7Ob140/20v—OGH Entscheidung

23. September 2020

…hat (1 Ob 270/98g; 9 Ob 154/03t; 6 Ob 138/10b; 6 Ob 155/19s; RS0037160, vgl RS0037369). Die Rüge ist verspätet, wenn sich die zur Beschwerdeführung berechtigte Partei, ohne die Rüge auszusprechen, in die weitere Verhandlung eingelassen hat, obwohl ihr…

9Ob154/03t—OGH Entscheidung

21. Januar 2004

…ZPO nur berufen, wenn sie den Vorgang im Sinne des § 196 ZPO gerügt hat (1 Ob 270/98g; 8 Ob 214/97x; Ris-Justiz RS0037160). Die Rüge ist allerdings verspätet, wenn sich die zur Beschwerdeführung berechtigte Partei, ohne die Rüge auszusprechen, in die weitere Verhandlung eingelassen hat, obwohl ihr die…

2R62/07s—OLG Graz Entscheidung

16. Mai 2007

…betreffend die Aussageverweigerung eines Zeugen und deren Rechtmäßigkeit) nur berufen kann, wenn sie den Vorgang im Sinne des § 196 ZPO gerügt hat (RIS-Justiz RS0037160, zuletzt 9 Ob 154/03t; RS0037369, zuletzt 9 Ob 40/04d); die Unterlassung der Erzwingung der Aussagepflicht eines Zeugen infolge einer ungerechtfertigten Zeugnisverweigerung muss demnach…

6Ob138/10b—OGH Entscheidung

11. Oktober 2010

…324 ZPO nur berufen, wenn sie den Vorgang im Sinn des § 196 ZPO gerügt hat (1 Ob 324/50 SZ 23/199; RIS-Justiz RS0037160; Burgstaller , Zur Rügelast nach § 196 ZPO, in Buchegger/Holzhammer , Beiträge zum Zivilprozeßrecht I [1982] 62; Schragel in Fasching/Konecny , ZPO² [2003] § 196…

9ObA63/23i—OGH Entscheidung

27. September 2023

…eingelassen hat sich die Partei jedenfalls dann, wenn sie nach Feststellung (oder Erkennbarkeit) der Verletzung der Verfahrensvorschrift in anderer Weise als durch Rüge tätig wird (RS0037160 [T2]). Ob eine Partei die Verletzung einer Verfahrensvorschrift (rechtzeitig) gerügt hat, ist eine Frage des Einzelfalls, die – von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen – die…

6Ob155/19s—OGH Entscheidung

23. April 2020

…Vorschriften der §§ 321, 323 und 324 ZPO nur berufen, wenn sie den Vorgang im Sinn des § 196 ZPO gerügt hat (RS0037160; vgl RS0037369). Auch die Rüge nach § 196 ZPO sowie die Rechtsmittel der Parteien sind Prozesserklärungen, deren Auslegung im Einzelfall keine erhebliche Rechtsfrage aufwirft…