RS0015407 – OGH Rechtssatz

…ABGB aF. Danach genügt ein bloß allgemein gehaltener Vermerk über das Ergebnis der gepflogenen Erforschung (4 Ob 69/03f mwN; vgl RIS Justiz RS0015407). 2.3. Das Berufungsgericht ist von dieser Rechtsprechung nicht abgewichen. Der Notar hat in sein anlässlich der Testamentserrichtung hergestelltes Protokoll den Vermerk aufgenommen, er habe…

…das Testament enthaltene Erklärung, dass sich der Notar in einem Gespräch mit der Erblasserin über deren Handlungsfähigkeit überzeugt und deren Testierfähigkeit festgestellt habe (RIS Justiz RS0015407, RS0114051). Ein bloß allgemein gehaltener Vermerk über das Ergebnis der gepflogenen Erforschung war ausreichend, auf eine besondere Wortwahl kam es nicht an (vgl 5 …

…Judikatur an den Inhalt des „Protokolls" nach § 568 Satz 3 (früher § 569 Satz 3) ABGB keine hohen Anforderungen gestellt werden (RIS-Justiz RS0015407). Für die Formgültigkeit des Testaments wurde es als ausreichend angesehen, dass das Ergebnis der Erforschung der Willensfreiheit und Überlegtheit im Zusammenhang mit der Testamentserrichtung kurz…