RS0011403 – OGH Rechtssatz

…seinen Rechtsgrund; es muss sich die Verpfändung nachträglich leicht und sicher feststellen lassen, es darf keine Gefahr von Verschleierung und Missdeutung bestehen (RIS Justiz RS0011185, RS0011403 [T5]). Diesen Kriterien entspricht die nach den (bekämpften) Feststellungen angebrachte Etikette; auch dazu wurde von der Beklagten nichts Widersprechendes behauptet. In allen Fällen, in denen…

…Gefahr von Verschleierung und Missdeutung bestehen (5 Ob 168/08d immolex 2009/101 [ Malaun ] = JBl 2009, 437; vgl RIS-Justiz RS0011185; RS0011403 [T5]). Als in diesem Sinn taugliche Zeichen gelten etwa angebrachte Pfandzettel und Etiketten, aus denen sich der Gläubiger zweifelsfrei ergibt (5 Ob 168…