RS0056662 – OGH Rechtssatz

…Härteklausel („in den Fällen der §§ 50 und 52“) in Frage kommt, bei der Prüfung ihrer relevanten Voraussetzungen (vgl etwa RS0056694 ; RS0056662 ; RS0056645 ; RS0056773 ; RS0056722 ; RS0056706 ; RS0056780 ; RS0056841 ; RS0056768 ; RS0056839 ) den Parteien Gelegenheit zur Äußerung zu geben, allenfalls ergänzend Beweis aufzunehmen, Feststellungen zu treffen und nachvollziehbare Erwägungen…

…Scheidungsausschlusses aufzeigen kann. 5.3 Der gesunde Ehepartner hat bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 51 EheG grundsätzlich ein Recht auf Scheidung (RIS Justiz RS0056662; Aichhorn aaO § 54 EheG Rz 2). Die Anwendung der Bestimmung des § 54 EheG ist daher nicht als Regel sondern als…