RS0037052 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob315/97w—OGH Entscheidung

28. Oktober 1997

…Personen die Sorge um ein ausreichendes Vorbringen zur Stützung ihrer Einwendungen überlassen und muß sie nicht zur Geltendmachung weiterer Einwendungen anleiten (ständige Rechtsprechung RIS-Justiz RS0037052; vgl auch RS0037403). Das Berufungsgericht hat in Einklang mit dieser Rechtsprechung eine Verletzung der Anleitungspflicht verneint. Diese Auffassung ist nicht zu beanstanden, zumal die Manuduktionspflicht…

8Ob75/25z—OGH Entscheidung

26. Mai 2025

…faktische Handlungen zur Begründung ihres Anspruchs erst zu setzen, zumal sich die Gerichte so unzulässigerweise zu zusätzlichen Beratern der Partei machen würden (vgl RS0108818 [T8]; RS0037052 [T15]). [4] Einen die Anrufung des Obersten Gerichtshofs erlaubenden Mangel des Berufungsverfahrens legt die Revision damit nicht dar. [5] 2.1. Ob im Hinblick auf den…

8ObA33/21t—OGH Entscheidung

25. Juni 2021

…Kläger zusätzlich auf eine individuelle Vereinbarung oder eine verbindliche individuelle Zusage stützen und dazu entsprechend vortragen könnte (4 Ob 2362/96y = RS0037254 [T3]; RS0037052 [T4]; Rassi in Fasching/Konecny , Zivilprozessgesetze 3 §§ 182, 182a ZPO Rz 67).…

9Ob159/99v—OGH Entscheidung

30. Juni 1999

…Personen die Sorge um ein ausreichendes Vorbringen zur Stützung ihrer Einwendungen überlassen und muß sie nicht zur Geltendmachung weiterer Einwendungen anleiten (ständige Rechtsprechung RIS-Justiz RS0037052; vgl auch RS0037403; zuletzt 4 Ob 315/97w). Daß das Erstgericht die Beklagte nicht darauf aufmerksam gemacht hat, daß es ihrem Vorbringen zum Fehlen eines…

1Ob101/18m—OGH Entscheidung

17. Juli 2018

…zentralen) Argument des Berufungsgerichts, im Falle anwaltlicher Vertretung bestehe keine Anleitungspflicht des Gerichts bezüglich der mit den prozessualen Handlungen und Unterlassungen verbundenen Rechtsfolgen (RIS-Justiz RS0037052), hält der Revisionswerber argumentativ nichts entgegen. Der Hinweis darauf, das Gericht dürfe auch in einem Anwaltsprozess die Parteien in seinen Entscheidungen nicht mit einer Rechtsauffassung…

16Ok5/08—OGH Entscheidung

08. Oktober 2008

…eine Klageänderung oder -erweiterung mit den Parteien zu erörtern hätte ( Fucik in Rechberger, ZPO³ § 182 Rz 1 mwN; RIS Justiz RS0037052). Auch geht die Anleitungspflicht nach § 182 ZPO nicht soweit, dass der Richter auf die Partei beratend einzuwirken hätte. Eine solche Anleitung löste die…

18ONc3/14g—OGH Entscheidung

13. August 2014

…Landesgericht Salzburg abgegeben zu haben, mit dem Klagevertreter eine freundschaftliche Beziehung zu pflegen. 2.5.5. Eine Anleitungspflicht besteht auch gegenüber anwaltlich vertretenen Parteien (RIS-Justiz RS0037052 [T13] ua), wobei sie außerhalb des bezirksgerichtlichen und des arbeits- und sozialgerichtlichen Verfahrens keine „beratende“ Tätigkeit mitumfasst. Im vorliegenden Fall hat der Obmann…

2Ob241/22p—OGH Entscheidung

27. Juni 2023

…Einer Erörterung bedarf es insoweit nicht, weil die Anleitungs- bzw Erörterungspflicht nicht so weit geht, jenseits des konkret behaupteten Anspruchs beratend auf eine Partei einzuwirken (RS0037052 [T7, T15]). Eine allfällige Anleitungspflicht hat sich vielmehr im Rahmen des behaupteten Anspruchs (hier: Benützungsentgelt) zu bewegen (RS0108818). [47] 4. Die Berechtigung der Klägerin…

4Ob169/13a—OGH Entscheidung

19. November 2013

…einen (weiteren) vom Begehren nicht gedeckten Zuspruch gründen. Eine Erörterungspflicht und damit einen Mangel des Verfahrens erster Instanz hat das Berufungsgericht zutreffend (RIS Justiz RS0108818, RS0037052) verneint; diese Frage kann daher in der Revision nicht mehr geltend gemacht werden (RIS-Justiz RS0042963).…

2Ob82/23g—OGH Entscheidung

16. Mai 2023

…Einer Erörterung bedarf es insoweit nicht, weil die Anleitungs- bzw Erörterungspflicht nicht so weit geht, jenseits des konkret behaupteten Anspruchs beratend auf eine Partei einzuwirken (RS0037052 [T7, T15]). Eine allfällige Anleitungspflicht hat sich vielmehr im Rahmen des behaupteten Anspruchs (hier: Benützungsentgelt) zu bewegen (RS0108818). [18] 1.5 Der Kläger zieht sich…

3R198/24w—OLG Wien Entscheidung

28. März 2025

…der Klägerin diese verursacht hat oder nicht. Es wäre somit an der anwaltlich vertretenen Klägerin gelegen, von sich aus ein Sachverständigengutachten zu beantragen (vgl zB RS0037052). Eine Erörterungspflicht des Erstgerichts bestand diesbezüglich nicht. 1.4. In einer Verfahrensrüge wegen Verletzung der Pflichten des § 182a ZPO hat der Rechtsmittelwerber darzulegen, welches zusätzliche…

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