RS0001416 – OGH Rechtssatz

…an, aus denen die Erlöschungsgründe des geltend gemachten Anspruchs nicht vorgebracht wurden, sondern darauf, ob ihre Verwendung objektiv aus verfahrensrechtlichen Gründen unmöglich war (RIS Justiz RS0001416). 3. Stichtag der Bindungswirkung ist im Außerstreitverfahren der Tag der Erlassung des erstinstanzlichen Beschlusses (6 Ob 159/02d mwN); allenfalls jener der…

…mit Erfolg vorbringen können, im Zivilprozess somit (grundsätzlich) der Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz (2 Ob 256/06w = SZ 2007/147 = RS0001416 [T11]). Bei Prüfung der Frage, ob von den Einwendungen im vorausgegangenen Verfahren nicht wirksam Gebrauch gemacht werden konnte, kommt es nicht auf die subjektiven Gründe…

…Erlöschensgründe nicht vorgebracht wurden, sondern darauf, ob ihre Verwendung objektiv aus verfahrensrechtlichen Gründen unmöglich war (EvBl 1965/308; 3 Ob 3/97f mwN; RIS-Justiz RS0001416). Es sei nach herrschender, in der Lehre teils kritisierte Judikatur daher auch nicht maßgeblich, wann das Gestaltungsrecht der Aufrechnung tatsächlich ausgeübt wurde, sondern vielmehr, zu…

…Geltendmachung im Verfahren, die Zulässigkeit der Einwendung im Oppositionsverfahren begehrt wird (vgl Jakusch in Angst 2 § 35 EO Rz 56 aE mwN; RS0001416). Eine Verpflichtung zur Zahlung bei sonstiger Exekution wurde in die Rechtsgestaltung der Benützungsregelung (vgl RS0013672) auch gar nicht aufgenommen. [9] Insoweit bedarf es auch keines…

…35 Abs 1 EO darauf an, ob die Erlöschensgründe objektiv im Titelverfahren nicht geltend gemacht werden konnten, nicht aber auf subjektive Gründe dafür (RIS-Justiz RS0001416). Derartige objektive Gründe konnte die klagende Partei nicht behaupten, insbesondere ist klar, dass die Zurückweisung ihrer Aufrechnungseinrede im Titelprozess wegen Verschleppungsabsicht zum einen bedeutet, dass…

…ankommt, aus denen die Erlöschungsgründe des geltend gemachten Anspruchs nicht vorgebracht wurden, sondern darauf, ob ihre Verwendung objektiv aus verfahrensrechtlichen Gründen unmöglich war (RIS Justiz RS0001416 [T2]). In einer Oppositionsklage können daher Gegenforderungen erhoben werden, wenn deren Geltendmachung im Titelverfahren nicht möglich war (RIS Justiz RS0000786); es wird unter wiederholter Ablehnung…

…an, aus denen die Erlöschungsgründe des geltend gemachten Anspruchs nicht vorgebracht wurden, sondern darauf, ob ihre Verwendung objektiv aus verfahrensrechtlichen Gründen unmöglich war (RIS-Justiz RS0001416). Dabei ist als maßgeblicher Zeitpunkt jener anzusehen, bis zu dem der Verpflichtete im Titelverfahren einen neuen Sachverhalt mit Erfolg hätte vorbringen können. Im Zivilprozess ist…