RS0074750 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob65/05f—OGH Entscheidung

21. April 2005

…Fahrzeug beim Auftauchen eines Hindernisses rechtzeitig zum Stehen bringen oder zumindest das Hindernis umfahren kann (2 Ob 55/95; 2 Ob 77/01i; RIS-Justiz RS0074750). Jeder Kraftfahrer muss daher seine Fahrweise so gestalten, dass der Weg des abzubremsenden Fahrzeuges in der Zeit vom Erkennen eines Hindernisses auf der Fahrbahn bis…

2Ob54/20k—OGH Entscheidung

06. August 2020

…fahren, das heißt seine Geschwindigkeit so einzurichten, dass er sein Fahrzeug beim Auftauchen eines Hindernisses rechtzeitig zum Stehen bringen oder zumindest das Hindernis umfahren kann (RS0074750). [16] 2. Der Lenker eines Kraftfahrzeugs muss bei der Wahl seiner Fahrgeschwindigkeit auch solche Hindernisse in Betracht ziehen, mit denen er zu rechnen bei…

2Ob160/23b—OGH Entscheidung

19. September 2023

…ordnungsgemäß durchgeführten Abbiegevorgang ereignet. Mit abbiegenden Fahrzeugen muss auf einer Bundesstraße aber immer gerechnet werden. Der Kläger wäre verpflichtet gewesen, auf Sicht zu fahren (vgl RS0074750 ). [19] 6. Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, dass von § 90 StVO nicht jegliche mittelbaren Auswirkungen von Arbeiten auf den Straßenverkehr umfasst sind, findet…

2Ob120/21t—OGH Entscheidung

21. Oktober 2021

…hat, dass er sein Fahrzeug beim Auftauchen eines Hindernisses rechtzeitig zum Stehen bringen und zumindest das Hindernis umfahren kann (2 Ob 32/21a; RS0074750; RS0074808). Jeder Kraftfahrer muss daher seine Fahrweise so gestalten, dass der Weg des abzubremsenden Fahrzeugs in der Zeit vom Erkennen eines Hindernisses auf der Fahrbahn…

2Ob227/12i—OGH Entscheidung

14. März 2013

…Fahrgeschwindigkeit so zu wählen hat, dass er sein Fahrzeug beim Auftauchen eines Hindernisses rechtzeitig zum Stehen bringen oder zumindest das Hindernis umfahren kann (RIS Justiz RS0074750). Jeder Kraftfahrer muss daher seine Fahrweise so gestalten, dass der Weg des abzubremsenden Fahrzeugs in der Zeit vom Erkennen eines Hindernisses auf der Fahrbahn bis…

2Ob32/10k—OGH Entscheidung

07. Oktober 2010

…rechtzeitig zum Stehen bringen und zumindest das Hindernis umfahren kann (2 Ob 65/05f mwN; 2 Ob 148/08s; RIS Justiz RS0074750, RS0074808). Jeder Kraftfahrer muss daher seine Fahrweise so gestalten, dass der Weg des abzubremsenden Fahrzeugs in der Zeit vom Erkennen eines Hindernisses auf der Fahrbahn…

2Ob148/08s—OGH Entscheidung

14. August 2008

…sein Fahrzeug beim Auftauchen eines Hindernisses rechtzeitig zum Stehen bringen oder zumindest das Hindernis umfahren kann (2 Ob 65/05f mwN; RIS Justiz RS0074750). Jeder Kraftfahrer muss daher seine Fahrweise so gestalten, dass der Weg des abzubremsenden Fahrzeugs in der Zeit vom Erkennen eines Hindernisses auf der Fahrbahn bis…

2Ob32/21a—OGH Entscheidung

26. Mai 2021

…hat, dass er sein Fahrzeug beim Auftauchen eines Hindernisses rechtzeitig zum Stehen bringen und zumindest das Hindernis umfahren kann (2 Ob 54/20k; RS0074750; RS0074808). Jeder Kraftfahrer muss daher seine Fahrweise so gestalten, dass der Weg des abzubremsenden Fahrzeugs in der Zeit vom Erkennen eines Hindernisses auf der Fahrbahn…

2Ob109/10h—OGH Entscheidung

17. Februar 2011

…ihn eingesehene Strecke ist (2 Ob 65/05f mwN; 2 Ob 148/08s; 2 Ob 32/10k; RIS Justiz RS0074750, RS0074808). Diese Pflicht besteht auch auf Freilandstraßen (8 Ob 48/85). Fährt ein Kraftfahrer bei Dunkelheit mit Abblendlicht, dann hat er, soweit nicht…

7Bs39/18m—OLG Linz Entscheidung

04. April 2018

… 20 Abs 1 StVO) von mindestens 50 km/h weiterfuhr, anstatt dem Gebot des „Fahrens auf Sicht“ [vgl RIS-Justiz RS0074750] entsprechend seine Geschwindigkeit auf ein „äußerst geringes Maß“ [vgl Urteil ON 16, AS 4; Gutachten ON 14, AS 10ff…

12Os19/25y—OGH Entscheidung

02. April 2025

…muss die Geschwindigkeit so gewählt werden, dass das Fahrzeug beim Auftauchen eines Hindernisses rechtzeitig angehalten oder das Hindernis zumindest umfahren werden kann (RIS Justiz RS0074680, RS0074750 [T9]). [13] Die bloße Überschreitung der im Straßenverkehr zulässigen Höchstgeschwindigkeit begründet (für sich) zwar in der Regel noch keine grobe Fahrlässigkeit (RIS Justiz RS0080484, RS0030417…

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