RS0000896 – OGH Rechtssatz

…genau die begehrte Geldsumme bezeichnen (8 ObA 30/09h; RS0037874), es sei denn, dass sich die Höhe durch eine einfache Rechenoperation ermitteln lässt (RS0000896; vgl Geroldinger in Fasching/Konecny ³ § 226 Rz 105). Da Letzteres hier nicht zutrifft, war das Zahlungsbegehren nach der Klagseinschränkung zunächst unbestimmt…

…Revisionsausführungen nicht im Widerspruch zur Rechtsprechung, wonach ein Exekutionstitel (ausreichend) bestimmt ist, wenn die geschuldete Leistung durch eine einfache Rechenoperation ermittelt werden kann (RIS Justiz RS0000896). Die für Arbeitnehmerforderungen aufgestellte Zweifelsregel, wonach eine vereinbarte Vergleichssumme als Bruttobetrag zu verstehen sei, im Fall einer Nettoabfindung aber die Übernahme der Lohnsteuerschuld durch den…

…Parameter, ermittelt werden kann. Sind hingegen zu ihrer ziffernmäßigen Feststellung über die Angaben im Exekutionstitel hinaus weitere Informationen erforderlich, ist sie bloß bestimmbar (RIS Justiz RS0000896, RS0000481; Jakusch aaO § 7 Rz 42 f; Meinhart aaO § 7 Rz 43, je mwN). Aus dem…

…vorzuwerfen, dass es den geltend gemachten Gesamtbetrag nicht selbständig auf die einzelnen Erbquoten aufschlüsselte, auch wenn dies durch eine einfache Rechenoperation möglich gewesen wäre (vgl RS0000896, 2 Ob 92/19x; vgl Geroldinger in Fasching/ Konecny ³ § 226 Rz 105). Entgegen dem nunmehr in der Rechtsrüge vertretenen…