RS0009939 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2R233/11x—LG Feldkirch Entscheidung

30. August 2011

…durch seine Errichtung kraft Gesetzes zum (unselbstständigen) Bestandteil des Grundes wird, ist die Belassungsabsicht des Erbauers im Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes (RIS-Justiz RS0009865, RS0009939). 2. Derjenige, der ein Bauwerk iSd § 435 ABGB errichtet, erwirbt durch dessen Errichtung originär Eigentum, ohne dass dafür die Hinterlegung einer Urkunde erforderlich ist…

5Ob167/21a—OGH Entscheidung

06. April 2022

…der Liegenschaft. Das Eigentum an dem auf fremdem Grund errichteten Gebäude fällt dem Grundeigentümer zu (§ 297 ABGB; „superficies solo cedit“; vgl RS0009939). Eigentümeridentität ist die Regel, Sonderrechtsfähigkeit die Ausnahme (RS0009946 [T5]). [17] Eine solche Ausnahme gilt für Superädifikate im Sinn des § 435 ABGB. Der Grundsatz…

1Ob58/23w—OGH Entscheidung

27. Juni 2023

… Das Eigentum an einem auf fremden Grund errichteten Bauwerk fällt gemäß § 297 ABGB – ausgenommen bei einem Superädifikat – dem Grundeigentümer zu (RS0009939). Dass hier aufgrund der Belassungsabsicht des Bauführers und der ursprünglichen Grundeigentümerin kein wirksames Superädifikat begründet wurde, ziehen die Parteien nicht in Zweifel. [21] 2.2. …

5Ob144/08z—OGH Entscheidung

26. August 2008

…gegebene Möglichkeit der Durchsetzbarkeit der vereinbarten Befristung eines Bestandvertrags dokumentiert dessen Absicht - im maßgeblichen Zeitpunkt des Beginns der Errichtung des Gebäudes (RIS Justiz RS0012258 [T1]; RS0009939 [T3]; RS0009865 [T8]), hier also noch 1967 - hinreichend, das Gebäude nicht dauernd auf dem Grundstück zu belassen. 3. Bei bloß isolierter Betrachtung des Bestandvertrags vom…

5Ob116/21a—OGH Entscheidung

27. Juli 2021

…RIS Justiz RS0009946). Sonderrechtsfähig sind Superädifikate (§ 435 ABGB) als Gebäude, die nicht in der Absicht errichtet wurden, dauernd auf dem Grund zu bleiben (RS0009939). Die fehlende Belassungsabsicht äußert sich entweder im äußeren Erscheinungsbild des Gebäudes oder in den zwischen dem Grundeigentümer und dem Errichter bestehenden Rechtsverhältnissen (RS0015107; RS0011252). [7…

1Ob213/09v—OGH Entscheidung

15. Dezember 2009

…RS0009946). Sonderrechtsfähig sind Superädifikate (§ 435 ABGB) als Gebäude, die nicht in der Absicht errichtet wurden, dauernd auf dem Grund zu bleiben (RIS Justiz RS0009939). Die fehlende Absicht, das Bauwerk dauernd zu belassen, äußert sich entweder im äußeren Erscheinungsbild des Gebäudes oder in den zwischen dem Grundeigentümer und dem Errichter…

Rechtsstreit um die Einverleibung eines Bestandrechts und die Errichtung eines Superädifikats auf eigenem Grund—OGH Entscheidung

5Ob133/24f03. September 2024

…die Regel, Sonderrechtsfähigkeit die Ausnahme (5 Ob 190/14y mwN). Eine solche Ausnahme gilt für Superädifikate im Sinn des § 435 ABGB (RS0009939). Die Sonderrechtsfähigkeit hängt vom Fehlen der Absicht ab, das Bauwerk beständig auf fremdem Grund zu belassen. Dies muss objektiv in Erscheinung treten und ergibt sich…

5Ob190/14y—OGH Entscheidung

18. November 2014

…119/93 = SZ 67/61 mwN ua). 2. Eine solche Ausnahme gilt für Superädifikate im Sinn des § 435 ABGB (RIS Justiz RS0009939). Die Sonderrechtsfähigkeit hängt vom Fehlen der Absicht ab, das Bauwerk beständig auf fremdem Grund zu belassen. Dies muss objektiv in Erscheinung treten und ergibt sich…

1Ob147/23h—OGH Entscheidung

23. Oktober 2023

…Bauwerk fällt gemäß § 297 ABGB dem Grundeigentümer zu, außer es wurde in der Absicht aufgeführt, dass es nicht auf Dauer dort bleiben soll (RS0009939; RS0011252 [T4]). Die fehlende Belassungsabsicht muss objektiv in Erscheinung treten, und zwar entweder durch die Bauweise oder durch ein von vornherein zeitlich begrenztes Grundbenutzungsrecht (RS0009865…

1Ob148/22d—OGH Entscheidung

14. September 2022

…Bauwerk fällt gemäß § 297 ABGB dem Grundeigentümer zu, außer es wurde in der Absicht aufgeführt, dass es nicht auf Dauer dort bleiben soll (RS0009939; RS0011252 [T4]). Die fehlende Belassungsabsicht muss objektiv in Erscheinung treten, und zwar entweder durch die Bauweise oder durch ein von vornherein zeitlich begrenztes Grundbenutzungsrecht (RS0009865…

3Ob108/22m—OGH Entscheidung

20. Juli 2022

…Rechtsverhältnissen, die zwischen dem Grundeigentümer und dem Erbauer bestehen (RS0011252; vgl auch RS0015107). Entscheidend ist die Belassungsabsicht des Erbauers im Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes (RS0009939 [T3]). Der originäre Eigentumserwerb am Bauwerk erfolgt durch die Bauführung, wobei auch eine solide Bauweise der Beurteilung eines Gebäudes als Superädifikat nicht entgegensteht (RS0011245). Es…

5Ob278/07d—OGH Entscheidung

19. Februar 2008

…schlägt dann nicht durch, wenn das Gebäude nicht in der Absicht aufgeführt wurde, auf dem Grund zu bleiben (Superädifikat; § 435 ABGB; RIS Justiz RS0009939). Entscheidend dafür, ob ein Gebäude durch seine Errichtung kraft Gesetzes zum (unselbstständigen) Bestandteil des Grundes wird, ist die Belassungsabsicht des Erbauers im Zeitpunkt der Errichtung…

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