RS0041043 – OGH Rechtssatz

…Vorbringen des Beklagten daher zur Dartuung des Rechtsbestands der Gegenforderung entsprechende Konkretisierung und Spezifizierung enthalten muss, entspricht der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS-Justiz RS0041043; zuletzt etwa 9 ObA 251/02f). Ob dies der Fall ist, ist eine Frage des Einzelfalls, die - abgesehen von hier nicht gegebener auffallender Fehlbeurteilung - die…

…dem Bestimmtheitsgebot (RIS Justiz RS0037570). Auch das Vorbringen der Beklagten muss eine zur Dartuung des Rechtsbestands der Gegenforderung entsprechende Konkretisierung und Spezifizierung enthalten (RIS Justiz RS0041043). Ob dies der Fall ist, ist eine Frage des Einzelfalls, die die Anrufung des Obersten Gerichtshofs nicht rechtfertigt (9 Ob 105/02k). 2.3…

…Gegenforderung (§ 243 Abs 2 ZPO); das Vorbringen des Beklagten muss eine zur Dartuung des Rechtsbestandes der Gegenforderung entsprechende Konkretisierung und Spezifizierung enthalten (RIS-Justiz RS0041043). Ob dies der Fall ist, ist eine Frage des Einzelfalles, die - abgesehen vom hier nicht vorliegenden Fall krasser Fehlbeurteilung - die Anrufung des OGH nicht rechtfertigt…

…einredeweise Geltendmachung; das Vorbringen des Beklagten muss eine zur Dartuung des Rechtsbestands der Gegenforderung entsprechende Konkretisierung und Spezifizierung enthalten (6 Ob 31/04h; RS0041043 [T3]), aus der auch ersichtlich sein muss, aus welchem Rechtsgrund die Forderung zur Aufrechnung herangezogen wird (7 Ob 246/18d). Ob dies der…

…vorgenommen. Wie das Berufungsgericht zutreffend ausgeführt hat, muss aber nicht nur die Klageforderung sondern auch die eingewendete Gegenforderung hinreichend konkretisiert und spezifiziert werden (RIS-Justiz RS0041043; zuletzt etwa 9 Ob 105/02k). Die Geltendmachung mehrerer Forderungen mit einem nicht näher aufgeschlüsselten Gesamtbetrag - entgegen der nunmehrigen Ausführungen des Revisionswerbers bezieht sich der…

…zugehörigen Betriebskosten, die er jetzt offenbar zusätzlich zu dem Betrag von 7.445,15 EUR geltend machen will, hat er jedoch nie konkretisiert und spezifiziert (vgl RS0041043). Insoweit fehlt es schon an einer schlüssigen Gegenforderung. [14] Auf d ie zuletzt vo n ihm in erster Instanz ins Treffen geführte Gegenforderung von 40.306,19…