RS0025771 – OGH Rechtssatz

…hat keinen Anspruch auf Ausführung oder Vollendung des Werks. Der Abbesteller hat aber die in § 1168 ABGB vorgesehenen Folgen zu tragen ( RS0021831 [T8]; RS0025771 [T1]). Der Anspruch nach § 1168 Abs 1 Satz 1 ABGB ist ein gesetzlich modifizierter (vgl Schopper in Klang³ § …

…hier keine Abnahmeverpflichtung vereinbart wurde, nicht rechtswidrig ist; der Besteller hat allerdings die in § 1168 ABGB vorgesehenen Folgen zu tragen (RIS Justiz RS0021831; RS0025771; RS0021809). Diese Bestimmung, auf die sich der Kläger ausdrücklich stützte, sieht nämlich vor, dass dem Unternehmer (dem Kläger) bei Unterbleiben der Ausführung des Werks das…

…wenn der Kunde auf die Inanspruchnahme einer Leistung verzichtet (10 Ob 205/01x; 3 Ob 126/11t mwN; RIS-Justiz RS0021831; RS0025771). Denn der Unternehmer hat im Allgemeinen keinen Anspruch auf Ausführung oder Vollendung des Werks (RIS-Justiz RS0021809). Demgegenüber muss der Kunde nach der beanstandeten Klausel…

…Die Abbestellung des Werks ist daher grundsätzlich immer zulässig, der Abbesteller hat aber die in § 1168 ABGB vorgesehenen Folgen zu tragen (RIS Justiz RS0025771; RS0021831). Die Pflicht des Bestellers erschöpft sich in der Gegenleistung (RIS Justiz RS0021831). Der Werkbesteller behält nach § 1168 ABGB aber den beschränkten Entgeltanspruch…

…zulässig und rechtmäßig ist (vgl. 23 Ob 126/11t; 8 Ob 131/17y; 7 Ob 43/14w; 8 Ob 102/19m; 7 Ob 34/20f; RS0025771; RS0021809 u.a.). Die Abbestellung des Werks führt zur vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses. Diese Ansicht an entspricht zum einen der Lehre, dass mit der Abbestellung die…

…Die Pflicht des Bestellers erschöpft sich aber in der in § 1168 Abs 1 ABGB besonders geregelten Gegenleistung (vgl RIS Justiz RS0021809 [T2]; RS0025771 [T3]; RS0021831). 6.2. Rechtsfolge der Abbestellung (Stornierung) ist nach § 1168 Abs 1 Satz 1 ABGB die Berechtigung des Unternehmers, den…

…gegen die Qualifikation als Werkvertrag, sondern ist als Abweichung von § 1168 ABGB zu verstehen; die Abbestellung eines Werks ist grundsätzlich immer zulässig (vgl RS0025771). [17] Die von der Revision wiederholt ins Treffen geführte Einschätzung des Sachverständigen, dass die Beklagte darstellen müsse, welche Kriterien nicht erfüllt worden seien, ist in…

…Vollendung des Werks. Der Besteller kann vielmehr nach seinem Belieben die Inangriffnahme oder die Fortsetzung und die Vollendung des Werks hindern (RS0021809; vgl auch RS0021831; RS0025771). Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass die im Juni 2018 von der Beklagten ausgesprochene Weigerung, weitere Leistungen der Klägerin in Anspruch zu nehmen…