RS0078077 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Unterlassungsklage eines Musikers gegen eine Zeitschrift wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung—OLG Wien Entscheidung

15R35/25i27. August 2025

…der Prüfung, ob berechtigte Interessen des Abgebildeten verletzt wurden, ist darauf abzustellen, ob seine Interessen bei objektiver Prüfung (RS0043508 [T1]) als schutzwürdig anzusehen sind (RS0078088; RS0078077 [T11]). Dabei hat die Auslegung des Bedeutungsinhalts des Begleittextes nach dem Verständnis eines durchschnittlich qualifizierten Erklärungsempfängers zu erfolgen (RS0115084). Für die Beurteilung, ob die berechtigten…

4Ob197/06h—OGH Entscheidung

17. Oktober 2006

…nicht nur das Bild für sich allein zu beurteilen, sondern auch die Art der Verbreitung und der Rahmen, in den es gestellt wird (RIS-Justiz RS0078077). Dabei ist insbesondere der Begleittext zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0078088 T5; RS0077782 T3, T4, T5). Die Anwendung diese Grundsätze auf den Einzelfall ist idR keine…

4Ob167/06x—OGH Entscheidung

28. September 2006

…nicht nur das Bild für sich allein zu beurteilen, sondern auch die Art der Verbreitung und der Rahmen, in den es gestellt wird (RIS-Justiz RS0078077). Dabei ist insbesondere der Begleittext zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS 0078088 T5; RS0077782 T3, T4, T5). Begleittext in diesem Sinn ist nicht nur der dem…

4Ob223/14v—OGH Entscheidung

17. Februar 2015

…Lösung einer Rechtsfrage, die aufgrund des gegebenen Sachverhalts, nämlich der Veröffentlichung des Bildes im Zusammenhang mit dem beigefügten Text, zu beantworten ist (RIS Justiz RS0043508, RS0078077, RS0078088). Eine Verletzung berechtigter Interessen kann dann vorliegen, wenn ein Bild in einem derartigen Zusammenhang veröffentlicht wird, dass damit dem Abgebildeten eine politische Auffassung unterstellt…

4Ob49/12b—OGH Entscheidung

17. April 2012

…1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Bei der Prüfung des Unterlassungsanspruchs nach § 78 UrhG ist auch der Begleittext der Bildnisveröffentlichung zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0043508, RS0078077 [T8, T9], RS0078088 [T5]). Im konkreten Fall ist dieser Begleittext auch in den noch strittigen Punkten glatt unwahr . Weshalb die Aussage, der Kläger habe (in…

6Ob211/05f—OGH Entscheidung

15. Dezember 2005

…allerdings nicht nur das Bild allein für sich zu beurteilen, sondern auch die Art der Verbreitung und der Rahmen, in welchen das Bild gestellt wurde (RS0078077). Bei der Beurteilung, ob berechtigte Interessen verletzt würden, ist darauf abzustellen, ob die Interessen des Abgebildeten bei objektiver Prüfung als schutzwürdig anzusehen sind (4 …

6Ob61/17i—OGH Entscheidung

29. Mai 2017

…UrhG ist nicht das Bild allein zu beurteilen, sondern auch die Art der Verbreitung und der Rahmen, in welchen das Bild gestellt wurde (RIS Justiz RS0078077). Ein entscheidender Gesichtspunkt aber ist, ob die Person des Abgebildeten durch die Veröffentlichung in einen nicht den Tatsachen entsprechenden Zusammenhang gestellt wurde (RIS Justiz RS0078077…

6Ob57/20f—OGH Entscheidung

15. September 2020

… Bei der Prüfung, ob berechtigte Interessen des Abgebildeten verletzt wurden, ist darauf abzustellen, ob seine Interessen bei objektiver Prüfung als schutzwürdig anzusehen sind (RS0078088; RS0078077 [T11]). Dabei ist nicht nur das Bild für sich allein zu beurteilen, sondern es ist auch der mit dem veröffentlichten Bild zusammenhängende Text zu berücksichtigen…

6Ob14/16a—OGH Entscheidung

30. März 2016

…betreffende Bildnis nicht isoliert zu beurteilen, sondern auch die Art der Verbreitung und der Rahmen, in welchem das Bild gestellt wurde, zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0078077). 3.1. Die Veröffentlichung von Bildnissen in sozialen Netzwerken wie Facebook bewirkt regelmäßig nur eine bestimmte, vom Betroffenen gewünschte Öffentlichkeit (vgl auch RIS Justiz RS0125180; Esztegar…

4Ob174/10g—OGH Entscheidung

10. Mai 2011

…nicht nur das Bild für sich allein zu beurteilen, sondern auch die Art der Verbreitung und der Rahmen, in den es gestellt wird (RIS Justiz RS0078077). Dabei ist insbesondere der Begleittext zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0043508, RS0078077 [T8, T9], RS0078088 [T5]). Dies gilt auch bei der Veröffentlichung von Bildern allgemein bekannter…

4Ob216/13p—OGH Entscheidung

20. Januar 2014

…nicht nur das Bild für sich allein, sondern auch die Art der Verbreitung und der Rahmen zu beurteilen, in den es gestellt wird (RIS-Justiz RS0078077). Dabei ist insbesondere der Begleittext zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0078088 [T5]; RS0077782 [T3, T4, T5]). Darunter fällt nicht nur der dem Bild unmittelbar beigegebene Text…

6Ob52/16i—OGH Entscheidung

24. Oktober 2016

…sondern es ist maßgebend, wie die Art der Veröffentlichung vom Publikum verstanden wird (4 Ob 100/94 mwN; vgl auch RIS Justiz RS0043508, RS0078077, RS0078088). Eine Verletzung berechtigter Interessen kann dann vorliegen, wenn ein Bild in einem derartigen Zusammenhang veröffentlicht wird, dass damit der (dem) Abgebildeten eine politische Auffassung…

4Ob31/20t—OGH Entscheidung

02. Juli 2020

…ist dabei, ob die Person des Abgebildeten durch die Veröffentlichung in einen nicht den Tatsachen entsprechenden Zusammenhang gestellt wurde (6 Ob 172/19s; RS0078077). 1.3. Auch Politiker oder sonst allgemein bekannte Personen haben Anspruch darauf, dass die Allgemeinheit Rücksicht auf ihre Persönlichkeit nimmt. Daher ist auch die Intimsphäre…

6Ob6/19d—OGH Entscheidung

27. Juni 2019

…auch nicht nur das Bild allein für sich zu beurteilen, sondern auch die Art der Verbreitung und der Rahmen, in welchen das Bild gestellt wurde (RS0078077). Bei der Beurteilung, ob berechtigte Interessen verletzt würden, ist darauf abzustellen, ob die Interessen des Abgebildeten bei objektiver Prüfung als schutzwürdig anzusehen sind (RS0078077 [T11…

6Ob172/19s—OGH Entscheidung

27. November 2019

…Bild gestellt wurde. Ein entscheidender Gesichtspunkt ist dabei, ob die Person des Abgebildeten durch die Veröffentlichung in einem nicht den Tatsachen entsprechenden Zusammenhang gestellt wurde (RS0078077; A. Kodek in Kuczko/Handig , urheber.recht 2 § 78 Rz 47). 3.1. Nach § 19 Abs 2a UG …

Rückverweise