RS0043961 – OGH Rechtssatz

…verletzten Ehegatten durch den Richter zu ziehen sind; in erster Linie ist daher die Frage, ob Eheverfehlungen verziehen wurden, eine Frage der Beweiswürdigung (RIS-Justiz RS0043961), zu der die Vorinstanzen bisher jedoch nicht Stellung genommen haben. Nach § 59 Abs 2 können auch Eheverfehlungen, auf die eine Scheidungsklage nicht mehr gegründet…

… 273/99m; 10 ObS 126/99y; 9 ObA 264/00i uva). Die Überprüfung der Beweiswürdigung ist ihm versagt (RIS Justiz RS0043961; RIS Justiz RS0043371; Kodek aaO, Rz 1 zu § 503 ZPO). Einzugehen ist daher nur auf jene Argumente der Revisionswerberin, mit denen…

…erster Linie nach freier Beweiswürdigung festzustellen und somit dem vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbaren Tatsachenbereich zuzuordnen ist (10 Ob 314/02b; RIS Justiz RS0043961). Die Prüfung der Vertretbarkeit einer Rechtsauffassung zum Verschulden der Eheleute hängt schließlich immer von den Umständen des Einzelfalls ab und entzieht sich deshalb einer Beurteilung…

…anzunehmen ist, betrifft einen inneren Vorgang, der in erster Linie nach freier Beweiswürdigung festzustellen und somit dem vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbaren Tatsachenbereich zuzuordnen ist (RS0043961). 2.3 Der Kläger brachte im Herbst 2013 die Scheidungsklage, unter anderem gestützt auf eine ehewidrige Beziehung der Beklagten ein. Im Jänner 2014…

…durch den Richter zu ziehen sind. Es handelt sich dementsprechend regelmäßig um eine Frage der Beweiswürdigung, deren Überprüfung dem Revisionsgericht versagt ist (vgl RIS-Justiz RS0043961 mit zahlreichen weiteren Nachweisen zuletzt OGH 9 Ob 76/03x). Für die Verzeihung ist der Ehegatte, der die Verfehlung begangen hat, beweispflichtig (vgl RIS-Justiz…

…einer näheren Umschreibung des Beginns, der Ursachen, des Ausmaßes und allfälliger Folgen bedarf, RS0056345; RS0056327). 2.1. Auch verziehene Eheverfehlungen (zur Verzeihung vgl RIS Justiz RS0043961) können zur Unterstützung einer auf andere Eheverfehlungen begründeten Scheidungsklage geltend gemacht werden. Auf solche verziehene Eheverfehlungen ist aber nur dann einzugehen, wenn wenigstens eine als…