RS0015438 – OGH Rechtssatz

…Willen beinhalte, muss er auch (objektiv betrachtet) lesbar sein. Ob der Bekräftigungszusatz lesbar ist und wie sein lesbarer Inhalt lautet, ist eine Tatfrage (RIS-Justiz RS0015438 und RS0134179 = 2 Ob 170/22x). Ausgehend von dieser Rechtslage liegt kein gültig erklärter letzter Wille iSd § 579 Abs 1 ABGB vor, weil das…

…abzugeben hat, kann jedenfalls nur verlangt werden, dass ihnen entnommen werden kann, der Testator erblicke in dem ihm vorliegenden Schriftstück seinen letzten Willen (RIS Justiz RS0015438). Zu RIS Justiz RS0012469 wird als Grundsatz formuliert, dass die „ausdrückliche“ Erklärung iSd § 579 ABGB auch mit allgemein angenommenen Zeichen abgegeben werden…

…dass der Testator in dem ihm vorliegenden Schriftstück seinen letzten Willen erblickte, ohne dass dessen Inhalt den Zeugen auch zur Kenntnis gebracht werden hätte müssen (RS0015438). Die „ausdrückliche“ Erklärung iSd § 579 ABGB konnte auch mit allgemein angenommenen Zeichen abgegeben werden (RS0012469). [20] Die Nuncupatio stellte daher zusammengefasst…

…konnte, dass der Testator in dem ihm vorliegenden Schriftstück seinen letzten Willen erblickt, ohne dass dessen Inhalt den Zeugen auch zur Kenntnis gebracht werden müsste (RS0015438). Die „ausdrückliche“ Erklärung im Sinne des § 579 ABGB kann auch mit allgemein angenommenen Zeichen abgegeben werden (RS0012469). [9] Ob eine über…

…errichten. Anhand der getroffenen Feststellungen sei die Testierunfähigkeit des Verstorbenen nicht erwiesen worden. Der handschriftliche Zusatz „Mein Wille“ sei entsprechend der höchstgerichtlichen Judikatur (RS0015438) ausreichend, um von einem formgültigen Testament auszugehen. Die Klägerin habe nicht den Beweis erbringen können, dass einzig und allein ein irriges Motiv für die Willensbildung…