RS0040120 – OGH Rechtssatz

…Beweiswürdigung ist nur dann möglich, wenn sich schon das Erstgericht nur auf Beweismittel in den Akten (Urkunden, Sachverständigengutachten, zulässigerweise mittelbar aufgenommene Beweise) gestützt hat (RS0044018, RS0040120; Sloboda in Fasching/Konecny ³ § 514 ZPO Rz 82; Kodek in Rechberger/Klicka , ZPO 5 § 526 Rz 5). Da das Erstgericht die bekämpften…

…begründen (vgl RS0043256). 7. Da das Erstgericht seine Feststellungen nicht auf die Einvernahme von Auskunftspersonen gestützt hat, kann die Beweiswürdigung im Rekursverfahren nicht angefochten werden (RS0040120). Das gilt auch in streitigen Verfahren, in denen die Erhebungen von Amts wegen zu führen sind (vgl RS0007070) und das Neuerungsverbot des § 482 ZPO…

…hat damit die Willenseinigung der Parteien begründet und dabei Tatsachenfeststellungen getroffen. 1.3. Nach stRsp ist die Beweiswürdigung des Erstgerichts im Rekursverfahren grundsätzlich nicht anfechtbar (RS0044018; RS0040120), weil Beweise im Hinblick auf den Unmittelbarkeitsgrundsatz nur dann umgewürdigt werden können, wenn das Rechtsmittelgericht diese in gleicher Weise aufgenommen hat wie das Erstgericht, eine…

…Konecny 3 IV/1 § 514 ZPO Rz 84 (Stand 01.09.2019, rdb.at)). Die Beweiswürdigung kann daher im Rekursverfahren nicht angefochten werden (RIS-Justiz RS0040120; Kodek in Rechberger 5 § 526 ZPO Rz 5, Ploier in Höllwerth/Ziehensack ZPO § 526 Rz 10). Schon aus diesem…