RS0021782 – OGH Rechtssatz

…in Umständen ihren Grund hat, die auf Seiten des Bestellers liegen, wie etwa der Umstand, dass er einem anderen die weiteren Arbeiten überträgt (RIS Justiz RS0021782). Die Beklagte war als Werkbestellerin berechtigt, die Fortsetzung und Vollendung des Werks abzulehnen und die Klägerin aufzufordern, ihr die bisher geleisteten und zu bezahlenden Arbeiten…

…u.a.). Der Werkbesteller behält nach § 1168 ABGB den beschränkten Entgeltanspruch, wenn die Verhinderung in Umständen ihren Grund hat, die auf Seiten des Bestellers liegen (RS0021782 mwN; 7 Ob 43/14w). Dem leistungsbereiten Unternehmer bleibt der vertragliche Werklohnanspruch erhalten ( Krejci in Rummel , ABGB³ § 1168 ABGB Rz 13). Der Entgeltanspruch…

…durch den Besteller geht daher dann nicht zu seinen Lasten, wenn sie durch ein rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten des Unternehmers gerechtfertigt ist (RIS Justiz RS0018322; RS0021782; RS0021389). Es liegt daher hier an der Beklagten, Umstände zu behaupten und zu beweisen, die ihre Abbestellung des Werks in diesem Sinn rechtfertigen. Unter diesem…