RS0016188 – OGH Rechtssatz

…nur eine adäquate Verursachung des Irrtums. Absichtlich oder zumindest fahrlässige Irreführung wird nicht vorausgesetzt; es genügt jedes für die Entstehung des Irrtums ursächliche Verhalten (RS0016195; RS0016188; 8 Ob 25/10z). In dieser Hinsicht kommen etwa unrichtige Werbeaussagen in Betracht, die einer Sache in Wahrheit nicht vorhandene Eigenschaften zumessen (vgl…

…nur eine adäquate Verursachung des Irrtums. Absichtliche oder zumindest fahrlässige Irreführung wird nicht vorausgesetzt. Es genügt jedes für die Entstehung des Irrtums ursächliche Verhalten (RS0016195; RS0016188). [19] 3.2.2 Das Berufungsgericht vertrat, dass mit Ausnahme der Verbauung einer AdBlue und einer SCR Technologie keine motor oder abgasbezogenen Eigenschaften des Fahrzeugs Gegenstand…

…86) berechtigt. Für das Veranlassen eines Irrtums im Sinne des § 871 ABGB genügt nach der Judikatur schon das Unterlassen einer gebotenen Mitteilung (RIS Justiz RS0016188). Sollte hingegen feststehen, dass die Beklagte und ihr Ehemann jedenfalls bereit gewesen waren, die Pfandbestellungsverträge mit der Klägerin zu schließen, so fehlte es an einem…

…RS0043650). Zum anderen wird zu Unrecht das Fehlen höchstgerichtlicher Judikatur zur Veranlassung eines Irrtums durch Unterlassung geltend gemacht (vgl RIS-Justiz RS0016184 [T5 und T6]; RS0016188; RS0016209). Bei der Ausführung der Revision lässt der Kläger relevante festgestellte Tatsachen (Inhalt des übergebenen Kraftwagenverzeichnisses, Wesentlichkeit und Kausalität des Irrtums) unberücksichtigt und unterstellt auch…

…den Beklagten – iSd § 871 Abs 1 ABGB jedes für die Entstehung des Irrtums adäquat ursächliche, wenn auch nicht schuldhafte Verhalten ( RS0016195 ; RS0016188 ; RS0014921 ) – stehen die Feststellungen entgegen, wonach der Klägerin bekannt war, dass der Beklagte über keine österreichische UID Nummer verfügt, das Holz aus Slowenien geliefert…

…Verhalten des anderen (RIS Justiz RS0016195; Bollenberger aaO § 871 Rz 14). Absichtliche oder zumindest fahrlässige Irreführung wird nicht vorausgesetzt (RIS Justiz RS0014921, RS0016188); ob dem Irrenden sein Irrtum selbst hätte auffallen müssen, ist für die Irrtumsanfechtung grundsätzlich belanglos (RIS Justiz RS0016213). Der Oberste Gerichtshof sprach aber auch bereits…

…Irrtum (adäquat) ursächlich war (RS0016 1 95). Absichtliche oder zumindest fahrlässige Irreführung wird nicht vorausgesetzt, es genügt jedes für die Entstehung des Irrtums ursächliches Verhalten (RS0016188). [4] 2.3 Ein Irrtum kann auch durch die Unterlassung einer gebotenen vorvertraglichen Aufklärung veranlasst werden (1 Ob 23/04w mwN; RS0016184 [T5…

…nur eine adäquate Verursachung des Irrtums. Absichtlich oder zumindest fahrlässige Irreführung wird nicht vorausgesetzt. Es genügt jedes für die Entstehung des Irrtums ursächliche Verhalten (RS0016195; RS0016188). Ein Irrtum im Sinn des § 871 ABGB wird dabei auch dann „durch den anderen Teil veranlasst“, wenn er nicht von diesem…

…auch 8 Ob 25/10z). Bei - wie hier - gebotener Aufklärung begründet die Unterlassung der zu erwartenden Mitteilung eine Veranlassung des Irrtums (RIS Justiz RS0016188; RS0016184). 4.5 Ob der Irrtum wesentlich oder unwesentlich ist (RIS Justiz RS0082957), hängt primär vom (hypothetischen: hier im Fall der Aufklärung) Parteiwillen ab. Nur wenn…

…Geschäftsinhalt betreffender Umstände vertrauen, solange ihm nicht das Gegenteil vom anderen Vertragsteil mitgeteilt wird, so begründet schon die Unterlassung dieser Mitteilung eine Veranlassung des Irrtums (RS0016188). Derjenige, der den Irrtum eines anderen schuldhaft und rechtswidrig, wenn auch bloß fahrlässig, veranlasste, ist diesem gegenüber schadenersatzpflichtig (RS0014882). Fallbezogen liegt das vorwerfbare Verhalten der…

…wenn der Irrtum durch den anderen veranlasst war. Veranlassung ist dabei jedes für die Entstehung des Irrtums adäquat ursächliche, wenn auch nicht schuldhafte Verhalten (RS0016195; RS0016188; RS0014921). [9] Richtig ist, dass der Oberste Gerichtshof wiederholt ausgesprochen hat, dass Umstände, die ein Verschulden des Irrenden begründen, die Annahme ausschließen, dass der Irrtum…

…nur eine adäquate Verursachung des Irrtums. Absichtliche oder zumindest fahrlässige Irreführung wird nicht vorausgesetzt. Es genügt jedes für die Entstehung des Irrtums ursächliche Verhalten (RS0016195; RS0016188). [8] 2.2 Das Berufungsgericht kam zu dem Schluss, der Zweitbeklagte habe durch seine mehrfache Antwort auf die Frage nach der Unfallfreiheit den Irrtum der…

…871 Rz 14 mwN). Absichtliche oder zumindest fahrlässige Irreführung wird nicht vorausgesetzt; es genügt jedes für die Entstehung des Irrtums ursächliche Verhalten (RIS Justiz RS0016188). 3.4. Ein Irrtum kann auch durch die Unterlassung einer gebotenen vorvertraglichen Aufklärung veranlasst werden (1 Ob 23/04w mwN; RIS Justiz RS0016184…

…die Veranlassung eines nach § 871 ABGB beachtlichen Irrtums voraus, dass das Verhalten der Gegenseite für die Entstehung des Irrtums adäquat ursächlich war (RS0016195; RS0016188). Das trifft bei der Vorformulierung einer in jeder Hinsicht eindeutigen Vertragserklärung nicht zu (RS0016195 [T5]; 8 ObA 33/18p). [19] 2.2 Wenn…

…1. 4. referierten Leitlinien der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs adäquat verursacht. Das berechtigte den Kläger zur Irrtumsanfechtung gemäß § 871 ABGB (siehe dazu RIS Justiz RS0016188; Apathy aaO § 871 Rz 19 und Rummel aaO § 871 Rz 15 je mN aus der Rsp). Die Behauptung der beklagten Partei in der…

…nur eine adäquate Verursachung des Irrtums. Absichtlich oder zumindest fahrlässige Irreführung wird nicht vorausgesetzt. Es genügt jedes für die Entstehung des Irrtums ursächliche Verhalten (RS0016195; RS0016188; 8 Ob 25/10z). In dieser Hinsicht kommen etwa unrichtige Werbeaussagen in Betracht, die einer Sache in Wahrheit nicht vorhandene Eigenschaften zumessen (vgl…

…871 Rz 14 mwN). Absichtliche oder zumindest fahrlässige Irreführung wird nicht vorausgesetzt; es genügt jedes für die Entstehung des Irrtums ursächliche Verhalten (RIS Justiz RS0016188); ob dem Irrenden sein Irrtum selbst hätte auffallen müssen, ist für die Irrtumsanfechtung (grundsätzlich) belanglos (RIS Justiz RS0016213). Rummel (aaO) betont gegenüber uneingeschränkter Anfechtbarkeit nach…

…871 Rz 14 mwN). Absichtliche oder zumindest fahrlässige Irreführung wird nicht vorausgesetzt; es genügt jedes für die Entstehung des Irrtums ursächliche Verhalten (RIS Justiz RS0016188). Das „Veranlassen“ wird im Wertpapierhandel auch durch unrichtige Werbeaussagen, die einer Geldanlageform in Wahrheit nicht vorhandene Eigenschaften zumessen, bewirkt (7 Ob …

…entgegenstünden. 3.2 Veranlassung iSd § 871 Abs 1 erster Fall ABGB bedeutet jedes für die Entstehung des Irrtums ursächliche Verhalten ( RIS Justiz RS0016195; RS0016188; RS0014921). Zwar sprach der Oberste Gerichtshof in mehreren Fällen aus, dass Umstände, die ein Verschulden des Irrenden begründen, die Annahme ausschließen, dass der Irrtum durch…

…wozu es nur eines adäquat ursächlichen Verhaltens bedurfte (RIS-Justiz RS0016195), während eine absichtliche oder auch nur fahrlässige Irreführung nicht erforderlich war (RIS-Justiz RS0014921, RS0016188). Es liegen somit sämtliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Irrtumsanfechtung nach § 871 Abs 1 ABGB vor. Aus diesem Grund ist die angefochtene Entscheidung im Sinne…

…Umstände vertrauen, solange ihm nicht das Gegenteil vom anderen Vertragsteil mitgeteilt wird, so begründet schon die Unterlassung dieser Mitteilung eine Veranlassung des Irrtums (RIS-Justiz RS0016188; Bollenberger aaO mwN). Ob der vom Vertragspartner veranlasste Irrtum den Irrenden zur Vertragsanfechtung sowie Rückabwicklung berechtigt oder ihm lediglich die Vertragsanpassung, also nach Leistung des…

…anderen (RIS-Justiz RS0016195; Bollenberger in KBB 3 § 871 Rz 14), absichtliche oder zumindest fahrlässige Irreführung ist nicht erforderlich (RIS-Justiz RS0014921, RS0016188). Auch am Vorliegen dieser Voraussetzung besteht hier kein Zweifel, war der Irrtum des Klägers doch ohne jeden Zweifel durch die Zusicherung der Verkehrstauglichkeit veranlasst. 2…

…Voraussetzungen des § 871 Abs 1 ABGB erfüllt. Auf ein Verschulden in der Sphäre der Beklagten käme es dabei nicht an (RIS-Justiz RS0016188; 4 Ob 65/10b, 8 Ob 25/10z). (c) Wegen der unklaren bzw fehlenden Feststellungen führt bereits diese (mögliche) Anspruchsgrundlage…

…an, ob das Verhalten des Geschäftspartners geeignet war, die objektive Möglichkeit eines Erfolgen von der Art des eingetretenen generell in nicht unerheblicher Weise zu erhöhen (RS0016188 [T4], RS0016195 [T1]). Konkret teilte I* H*, nachdem die Klägerin mitgeteilt hatte, dass ihr eine ruhige Wohnung wichtig sei, mit, es befänden sich unterhalb der…