RS0000817 – OGH Rechtssatz

…können, dass das von seiner Schwiegermutter gehaltene Treuhandvermögen dem Treugeber gebühre und nicht den Nachlassgläubigern zur Verfügung stehe (vgl nur RIS Justiz RS0007622 [T2, T4]; RS0000817). 4. Die Kostenentscheidung beruht auf § 50 Abs 1 iVm § 41 Abs 1 ZPO. Die Revisionsgegner haben auf die…

…ein Aussonderungsrecht und bei einer von Gläubigern des Treuhänders auf das Treugut geführten Exekution ein Widerspruchsrecht nach § 37 EO zusteht (RIS Justiz RS0010502; RS0000817). Aus dieser Sonderstellung des Treuguts ergibt sich nach den obigen Ausführungen zum Schadensbegriff des ABGB zwanglos, dass durch die Verminderung des Treuguts durch den Treuhänder…

…3 Ob 82/89 = ÖBA 1990, 472 = RDW 1990, 311 = JBl 1991, 364 [ Butschek ] mwN; RIS Justiz RS0000817; Strasser in Rummel , § 1002 ABGB, Rz 42k mwN). Zwar handelt es sich bei den Rechten des Treugebers nicht um einen dinglichen Anspruch…