RS0041305 – OGH Rechtssatz

…Auslegung auch die Entscheidungsgründe heranzuziehen sind. Dies gilt vor allem dann, wenn der Umf ang der Rechtskraftwirkung eines abweisenden Urteils festgestellt werden soll (RS0043259; RS0041357; RS0041305). Insofern kommt es auf den vom Gericht herangezogenen „maßgeblichen“ Sachverha lt an (RS0039843 [T3]; 8 Ob 90/20y Rz 15…

…RIS Justiz RS0007213 mwN), ist dem entgegenzuhalten, dass der Umfang der Teilrechtskraft des abweisenden Teiles auch durch die Entscheidungsgründe bestimmt wird (vgl allgemein RIS Justiz RS0041305 mwN). Aus diesen ergibt sich aber eindeutig, dass die Besuchszeit erst um 17.00 Uhr enden sollte. Dazu ist nicht nur darauf zu verweisen, das diese…

…die Entscheidungsgründe heranzuziehen (RIS Justiz RS0041357; RS0043259; RS0112731; RS0000300). Dies gilt insbesondere dann, wenn die Rechtskraftwirkung eines abweisenden Urteils festgestellt werden soll (RIS Justiz RS0041331; RS0041305; RS0041357 [T9]; RS0000300 [T9]). Wegen der Notwendigkeit der Differenzierung der verschiedenen Erscheinungsformen der Zulässigkeit des Rechtswegs bedarf es auch im vorliegenden Fall einer Beachtung der…