RS0009440 – OGH Rechtssatz

…Gepflogenheiten in Gewerbe und Handel entspricht“. Dazu nahm das Berufungsgericht unter Hinweis auf Rechtsprechung zu § 9 UWG (RIS-Justiz RS0009338; vgl auch RS0009440) an, dass die Beklagte ihrem Namen bei kennzeichenmäßiger Verwendung einen unterscheidungs-kräftigen Zusatz (etwa den Vornamen) beifügen müsse; dies insbesondere auf der Homepage der Website…

…Zumutbare vorkehren muss, um die Gefahr von Verwechslungen nach Möglichkeit auszuschalten; er muss vorhandene Ausweichmöglichkeiten benützen oder nach Möglichkeit unterscheidende Zusätze verwenden (RS0078864; vgl RS0009338, RS0009440). Dem entspricht im Grundsätzlichen auch markenrechtliche Rechtsprechung des EuGH, wonach bei der Beurteilung der „anständigen Gepflogenheiten“ zu berücksichtigen ist, inwieweit zum einen die…