RS0005275 – OGH Rechtssatz

…– auch wenn der Begriff des unwiederbringlichen Schadens im Sinne des § 381 Z 2 EO nicht zu weit ausgelegt werden darf (vgl RIS-Justiz RS0005275 [T4]) – nicht nur der drohende Verlust aktueller Kunden, sondern auch das drohende Ausbleiben neuer Kunden als drohender unwiederbringlicher Schaden in Betracht kommt (vgl RIS…

…kann oder die Leistung des Geldersatzes dem angerichteten Schaden nicht völlig adäquat ist (RS0005270). Der Begriff des unwiederbringlichen Schadens darf nicht zu weit ausgelegt werden (RS0005275). Demnach reicht es nicht aus, dass der drohende Schaden nur schwer gutzumachen ist; erforderlich ist, dass Naturalrestitution nicht oder doch nur unter größten Schwierigkeiten und…

…soll (RIS-Justiz RS0005300). Ein unwiederbringlicher Schaden droht allerdings schon dann, wenn der zu erwartende Nachteil nicht adäquat in Geld abgegolten werden kann (RIS-Justiz RS0005275, insb T2). Das gilt insbesondere bei einer drohenden Beeinträchtigung von Persönlichkeitsrechten (8 Ob 155/06m = EvBl 2007/81). Im vorliegenden Fall wird die Klägerin zum…

…Beschädigers) oder die Leistung des Geldersatzes dem angerichteten Schaden nicht völlig adäquat ist (RS0005270). Der Begriff des unwiederbringlichen Schadens darf nicht zu weit ausgelegt werden (RS0005275 [T4]). Zudem stellt nicht schon jede abstrakte oder theoretische Möglichkeit der Herbeiführung eines unwiederbringlichen Schadens eine Anspruchsgefährdung im Sinn des § 381 Z …

…den konkreten Umständen des Einzelfalls ab, ob ein Anspruch gefährdet ist (RIS-Justiz RS0005118) und ein unwiederbringlicher Schaden droht (7 Ob 187/07m = RIS-Justiz RS0005275 [T17]). Eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung des Rekursgerichts lässt sich hier nicht erkennen: Nicht einmal der 2004 geschlossene Unterlassungsvergleich hat den Antragsgegner dazu veranlasst, die jahrelange, intensive…

…Schaden nicht völlig adäquat ist (ÖBl 1972, 77; SZ 49/11; SZ 64/153; 4 Ob 20/92; 6 Ob 2088/96v uva; RIS Justiz RS0005275 [T 2 und T 13]). Die Gefahr eines unwiederbringlichen Schadens muss sich aus dem vom Erstgericht als bescheinigt angenommenen Sachverhalt ergeben oder es müssen konkrete…

…vorigen Stand nicht tunlich und Geldersatz entweder nicht geleistet werden kann oder die Leistung des Geldersatzes dem angerichteten Schaden nicht völlig adäquat ist (RIS Justiz RS0005275 [T13]). Handelt es sich um bloße, auch abschätzbare Vermögensschäden, so liegt kein unwiederbringlicher Schaden vor, sofern der Gegner nicht zahlungsunfähig ist (RIS-Justiz RS0005275 [T16…

…Justiz RS0005311). Ein allgemeiner Hinweis auf eine in abstracto mögliche Gefährdung des Anspruchs ersetzt nicht die im Gesetz geforderte Behauptung von Tatsachen (RIS Justiz RS0005295, RS0005275 [T21]). 3.2 Die Beurteilung der Unwiederbringlichkeit eines Schadens im Sinne des § 381 Z 2 EO ist grundsätzlich stets von den Umständen…

…vorigen Stand nicht tunlich und Geldersatz entweder nicht geleistet werden kann oder die Leistung des Geldersatzes dem angerichteten Schaden nicht völlig adäquat ist (RIS Justiz RS0005275 [T13]). Handelt es sich um bloße, auch abschätzbare Vermögensschäden, so liegt kein unwiederbringlicher Schaden vor, sofern der Gegner nicht zahlungsunfähig ist (RIS Justiz RS0005275 [T16…

…in den vorigen Stand nicht tunlich und Geldersatz entweder nicht geleistet werden kann oder die Leistung des Geldersatzes dem angerichteten Schaden nicht völlig adäquat ist (RS0005275 [T13]). Die bloß theoretische Möglichkeit einer konkreten Gefahr ist ohne Bescheinigung nicht ausreichend (RS0005175 [T18]). Es wird vielmehr das Vorliegen von Umständen gefordert, die ohne…

…Beurteilung der Unwiederbringlichkeit eines Schadens iSd § 381 Z 2 EO ist grundsätzlich stets von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls abhängig (RIS Justiz RS0005275 [T17]). Im Allgemeinen nimmt die Rechtsprechung keinen unwiederbringlichen Schaden an, wenn bloße Vermögensschäden im Raum stehen und der Gegner der gefährdeten Partei nicht zahlungsunfähig ist…

…Beurteilung der Unwiederbringlichkeit eines Schadens im Sinn des § 381 Z 2 EO von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls abhängig ist (RIS-Justiz RS0005275 [T17]); - im Allgemeinen kein unwiederbringlicher Schaden anzunehmen ist, wenn wie im hier vorliegenden Fall bloße Vermögensschäden im Raum stehen und der Gegner der gefährdeten…

…11). Bei der Beurteilung, ob ein Schaden dieser Art droht, ist zu bedenken, dass eine abstrakte oder theoretische Möglichkeit eines Schadenseintritts nicht genügt (RIS Justiz RS0005275 [T21]). Ein Schaden ist dann unwiederbringlich, wenn eine Zurückversetzung in den vorigen Stand nicht tunlich ist und Geldersatz entweder nicht geleistet werden kann oder die…

…Geldersatz entweder nicht geleistet werden kann (infolge Zahlungsunfähigkeit des Schädigers) oder die Leistung des Geldersatzes dem angerichteten Schaden nicht völlig adäquat ist (RIS-Justiz RS0005270, RS0005275). Die Leistung von Geldersatz ist etwa dann nicht adäquat, wenn die durch die einstweilige Verfügung zu verbietende Handlung die gefährdete Partei in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten…

… Bei der Beurteilung, ob ein Schaden dieser Art droht , ist zu bedenken, dass eine abstrakte oder theoretische Möglichkeit eines Schadenseintritts nicht genügt (RIS Justiz RS0005275 [T21]). Ein aktives Tun des Gegners der gefährdeten Partei zur Herbeiführung des unwiederbringlichen Schadens oder ein Unterlassen, das einen allfälligen Anspruchsvereitelungswillen indiziert, ist nicht erforderlich…

…RS0005319). Bei der Beurteilung, ob ein Schaden dieser Art droht, ist zu bedenken, dass eine abstrakte oder theoretische Möglichkeit eines Schadenseintritts nicht genügt (RIS Justiz RS0005275 [T21]). Ein aktives Tun des Gegners der gefährdeten Partei zur Herbeiführung des unwiederbringlichen Schadens oder ein Unterlassen, das einen allfälligen Willen in Richtung einer Anspruchsvereitelung…

…unwiederbringlicher Beweisschwierigkeiten, nicht adäquat wäre (vgl zB 16 Ok 3/08; Konecny , Der Anwendungsbereich der Einstweiligen Verfügung [1992] 290 ff; RIS Justiz RS0005275 [T13]). Zudem liegt – wie das Rekursgericht zutreffend erkannt hat – in der Fortsetzung der Geschäftsführertätigkeit durch einen Unbefugten nach ständiger Rechtsprechung regelmäßig eine Bedrohung…

…Abnehmern drohenden Schaden als „unwiederbringlich“ im Rechtssinne einzustufen (vgl hierzu auch Konecny , Der Anwendungsbereich der Einstweiligen Verfügung [1992] 290 ff; RIS-Justiz RS0005275). 6.7. Ausgehend von seiner unrichtigen Rechtsansicht, das Tatbestandsmerkmal des „Wiederverkäufers“ des § 2 NVG sei nicht erfüllt, hat sich das Erstgericht bisher mit…

…nicht tunlich ist und Geldersatz entweder nicht geleistet werden kann oder die Leistung des Geldersatzes dem angerichteten Schaden nicht völlig adäquat ist (RIS Justiz RS0005270; RS0005275 [T2]). Voraussetzung für die vom Kläger begehrte einstweilige Verfügung nach § 381 Z 2 EO ist dabei eine konkrete Gefährdung des geltend gemachten…

…Geldersatz entweder nicht geleistet werden kann (infolge Zahlungsunfähigkeit des Schädigers) oder die Leistung des Geldersatzes dem angerichteten Schaden nicht völlig adäquat ist (RIS Justiz RS0005270; RS0005275 [T2]). Selbst unter Zugrundelegung der vom Kläger angestrebten und von den Vorinstanzen für berechtigt erkannten Beurteilung der Reihungskriterien wäre er bei beiden Kassenplanstellen nicht Erstgereihter…

…Zurückversetzung in den vorigen Stand nicht möglich ist und Schadenersatz nicht geleistet werden kann oder Geldersatz dem verursachten Schaden nicht völlig adäquat ist (RIS-Justiz RS0005275; ÖBl 1972, 77; SZ 49/11; 6 Ob 2088/96v ua ). Die Gefahr eines unwiederbringlichen Schadens muss sich aus dem vom Erstgericht als bescheinigt angenommenen…

…ihm entgegenzuhalten, dass sich das Rechtsmittelgericht im Rahmen der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Frage des unwiederbringlichen Schadens hielt (vgl RIS-Justiz RS0005291; RS0005244; RS0005275). Rechtsfragen von erheblicher Bedeutung iSd § 528 Abs 1 ZPO werden in diesem Zusammenhang nicht aufgezeigt. Da der Revisionsrekurs also zu einer Rechtsfrage zugelassen wurde…

… 381 Z 2 zweiter Fall EO von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls abhängig ist (7 Ob 236/13a ua; RIS Justiz RS0005275 [T17]). Ein Schaden ist dann unwiederbringlich, wenn ein Nachteil an Vermögen, Rechten oder Personen eingetreten oder wenn die Zurückversetzung in den vorigen Stand nicht tunlich…