RS0001177 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

3Ob35/12m—OGH Entscheidung

18. April 2012

…iSd § 35 EO im Weg einer Oppositionsklage geltend machen ( Jakusch in Angst ² § 35 Rz 41; RIS Justiz RS0001233; vgl RS0001177), eine amtswegige Einstellung scheidet dann aus. Die Verpflichtete hat hier weder vor der Beschlussfassung in erster Instanz noch (wie bereits angesprochen) in ihrem Rekurs Vorbringen…

3Ob50/23h—OGH Entscheidung

21. Juni 2023

…die materiell rechtliche Beurteilung der dauernden Unmöglichkeit hingegen von strittigen Tatumständen ab, so kann der Verpflichtete nach Rechtsprechung und Lehre nur eine Oppositionsklage erheben (RS0001233; RS0001177; 3 Ob 35/12m; Jakusch in Angst/Oberhammer 3 § 35 EO Rz 41). Solange ein Sachverhalt, aus dem sich unzweifelhaft…

3Ob61/19w—OGH Entscheidung

26. April 2019

…Oppositionsklage nach § 35 EO geltend zu machen ( 3 Ob 181/07z = RS0122815). Auch die behauptete Unmöglichkeit der geschuldeten Rechnungslegung bildet einen Oppositionsgrund (RS0001177; vgl auch RS0001233). Die Beurteilung der Vorinstanzen, wonach es sich bei den vom Kläger eingebrachten exekutionsrechtlichen Klagen inhaltlich jeweils um eine Oppositionsklage handelt, ist daher…

3Ob59/19a—OGH Entscheidung

26. April 2019

…Oppositionsklage nach § 35 EO geltend zu machen ( 3 Ob 181/07z = RS0122815). Auch die behauptete Unmöglichkeit der geschuldeten Rechnungslegung bildet einen Oppositionsgrund (RS0001177; vgl auch RS0001233). Die Beurteilung der Vorinstanzen, wonach es sich bei den vom Kläger eingebrachten exekutionsrechtlichen Klagen inhaltlich jeweils um eine Oppositionsklage handelt, ist daher…

3Ob60/19y—OGH Entscheidung

26. April 2019

…Oppositionsklage nach § 35 EO geltend zu machen ( 3 Ob 181/07z = RS0122815). Auch die behauptete Unmöglichkeit der geschuldeten Rechnungslegung bildet einen Oppositionsgrund (RS0001177; vgl auch RS0001233). Die Beurteilung der Vorinstanzen, wonach es sich bei den vom Kläger eingebrachten exekutionsrechtlichen Klagen inhaltlich jeweils um eine Oppositionsklage handelt, ist daher…

3Ob124/21p—OGH Entscheidung

21. Oktober 2021

…des Einzelfalls abhängigen (RS0110900) – Frage, ob eine schikanöse Rechtsausübung vorliegt, nicht aufzuzeigen. [12] 2. Auch die Unmöglichkeit der geschuldeten Rechnungslegung bildet einen Oppositionsgrund (RS0001177; vgl auch RS0001233 [T4]). Die Beweislast für die behauptete Unmöglichkeit der Leistung trifft den Oppositionskläger (RS0001233 [T8]). [13] Nach dem Sachverhalt befanden sich vor dem…

3Ob110/23g—OGH Entscheidung

21. Juni 2023

…trifft den Oppositionskläger (RS0048064; 3 Ob 62/13h). Dementsprechend trifft auch die Beweislast für die behauptete Unmöglichkeit der geschuldeten Rechnungslegung den Oppositionskläger (vgl RS0001177; RS0001233 [T8]; 3 Ob 124/21p). [22] Außerdem ergibt sich aus den Feststellungen des Erstgerichts, dass die S* in Bezug auf die Verrechnungskonten…

3Ob63/05v—OGH Entscheidung

30. Juni 2005

…für den Verpflichteten, die nach dem Exekutionstitel geschuldete Leistung zu erbringen, mit Klage nach § 35 EO geltend gemacht werden kann (RIS Justiz RS0001233, RS0001177); die Unmöglichkeit für den Kläger, die nach dem Exekutionstitel geschuldete Leistung zu erbringen (Abzäunung/Abgrenzung) haben die Vorinstanzen aber nicht festgestellt, die Eigentumsübertragung an sich…

Rückverweise

3Ob35/12m—OGH Entscheidung

3Ob50/23h—OGH Entscheidung

3Ob61/19w—OGH Entscheidung

3Ob59/19a—OGH Entscheidung

3Ob60/19y—OGH Entscheidung

3Ob124/21p—OGH Entscheidung

3Ob110/23g—OGH Entscheidung

3Ob63/05v—OGH Entscheidung