RS0012965 – OGH Rechtssatz

…nach der Dauer der Erbringung, sondern grundsätzlich nach versicherungsmathematischen Grundsätzen der statistischen Lebenserwartung zu berechnen (SZ 53/167; EFSlg 63.178; SZ 71/112; RIS-Jusiz RS0012965; Binder in Schwimann ABGB³ §§ 951, 952 Rz 8). Für die Bewertung von Leistung und Gegenleistung zum Zweck der Feststellung eines allenfalls unentgeltlichen…

…das im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zu kalkulierende Ausmaß der vertraglich geschuldeten Gegenleistungen an ( RS0012945 ). Der Wert von Ausgedingeleistungen ist daher nach versicherungsmathematischen Grundsätzen zu berechnen ( RS0012965 [T7]) . In diesem Rahmen kann auch der Gesundheitszustand Berücksichtigung finden (vgl RS0010077 ). [21] Diesen Vorgaben der Rechtsprechung, die auch im Anwendungsbereich des ErbRÄG 2015 zu…

…sonstigen der Übergeberin zuzukommenden Leistungen (Wohnrecht u.a.). Für die Berechnung des Werts der Leibrente kann nach stRspr nur der voraussichtliche Erwartungswert herangezogen werden (RIS Justiz RS0012965). Dabei sind auch Ausgedingeleistungen zur Ermittlung des Geldwerts nicht nach der Dauer der tatsächlichen Erbringung, sondern grundsätzlich nach versicherungsmathematischen Grundsätzen der statistischen Lebenserwartung zu berechnen…

…wie Wohnrechte etc als wertmindernd zu berücksichtigen, jedoch nicht als Gegenleistung zu veranschlagen. Ausgedingsleistungen sind nach versicherungsmathematischen Grundsätzen der statistischen Lebenserwartung zu berechnen (RIS Justiz RS0012965). 3.1. Die Frage, nach welchen Grundsätzen landwirtschaftliche Güter zur Bemessung der Pflichtteile zu bewerten sind, ist im Gesetz nicht ausdrücklich geregelt (RIS Justiz RS0099283). Es…

…dar ( 6 Ob 66/13v [Pkt 2.4]; 7 Ob 162/05g ; 6 Ob 154/06z [Ausgedingeleistungen]; vgl auch RS0012965 und RS0019241 ). Sofern in der vereinzelt gebliebenen Entscheidung 8 Ob 55/13s davon ausgegangen wird, dass Leibrentenzahlungen als Wertminderung der übergebenen Sache zu…