RS0017756 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Werklohnforderung nach Hagelschadenreparatur: Streit um Vertragsabschluss und Rücktrittsrecht—OLG Linz Entscheidung

2R96/25p22. Juni 2025

…ist nämlich nicht der unkontrollierbare Wille einer Partei gemeint, sondern im Wesentlichen der „Geschäftszweck" (vgl. 8 Ob 163/06p uHa RIS Justiz RS0017756; RS0000406; RS0017781 und 6 Ob 305/05d - zur Bedeutung der Erklärung, in dem Sinn, den sie nach der Sachlage notwendigerweise für den Partner haben musste…

1Ob210/15m—OGH Entscheidung

24. November 2015

…auf den Liegenschaften der Reallastberechtigten). Dies ergibt sich bei Auslegung des Vertrags ausgehend vom Wortlaut (RIS Justiz RS0017748) unter Berücksichtigung des Geschäftszwecks (RIS Justiz RS0017833; RS0017756; RS0000406) nach Ansicht des erkennenden Senats eindeutig. Es sollten nicht etwa 3.000 Liter Wasser „geliefert“ oder „bereitgestellt“, sondern von dem…

7Ob164/18w—OGH Entscheidung

30. Januar 2019

…§ 914 ABGB anlangt, so ist damit nicht der unkontrollierbare Wille einer Partei gemeint, sondern nichts anderes als der „Geschäftszweck“ (RIS Justiz RS0017756, RS0000406). 2.2 Allgemeine Vertragsbedingungen sind grundsätzlich objektiv unter Beschränkung auf den Wortlaut so auszulegen, wie sie sich einem durchschnittlichen Angehörigen aus dem angesprochenen Adressatenkreis…

8Ob163/06p—OGH Entscheidung

18. April 2007

…im Sinne des § 914 anlangt, so ist damit nicht der unkontrollierbare Wille einer Partei gemeint, sondern im Wesentlichen der „Geschäftszweck" (vgl RIS-Justiz RS0017756 mwN zuletzt 1 Ob 211/99g; RIS-Justiz RS0000406 mwN zuletzt 9 ObA 83/98s; ähnlich auch RIS-Justiz RS0017781 mwN zuletzt 6 Ob 305…

4Ob5/20v—OGH Entscheidung

02. Juli 2020

…vom Wortlaut die Absicht der Parteien zu erforschen (vgl RS0017797). Darunter ist allerdings nicht irgendein unkontrollierbarer Parteiwille, sondern nichts anderes als der Geschäftszweck zu verstehen (RS0017756). Ist ein (übereinstimmender) konkreter Parteiwille nicht zu ermitteln, kommt der objektiven Vertragsauslegung unter Berücksichtigung des üblichen Verständnisses bestimmter Formulierungen und der redlichen Verkehrsübung entscheidende Bedeutung…

5Ob108/23b—OGH Entscheidung

31. Juli 2023

…so zu verstehen ist, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht (RS0017915; RS0017865). Unter der Parteiabsicht ist der redlicherweise zu unterstellende Geschäftszweck zu verstehen (RS0017756). Abzustellen ist darauf, wie der andere Teil die Erklärung verstehen musste (RS0113932 [T13]). Zum Verständnis des erkennbar erklärten Parteiwillens ist das gesamte Verhalten der Vertragsteile…

4Ob2/21d—OGH Entscheidung

15. März 2021

…vom Wortlaut die Absicht der Parteien zu erforschen (vgl RS0017797 ). Darunter ist allerdings nicht irgendein unkontrollierbarer Parteiwille, sondern nichts anderes als der Geschäftszweck zu verstehen ( RS0017756 ). Ist ein (übereinstimmender) konkreter Parteiwille nicht zu ermitteln, kommt der objektiven Auslegung unter Berücksichtigung des üblichen Verständnisses bestimmter Formulierungen und der redlichen Verkehrsübung entscheidende Bedeutung…

4Ob17/20h—OGH Entscheidung

30. März 2020

…vom Wortlaut die Absicht der Parteien zu erforschen (vgl RS0017797). Darunter ist allerdings nicht irgendein unkontrollierbarer Parteiwille, sondern nichts anderes als der Geschäftszweck zu verstehen (RS0017756). Ist ein (übereinstimmender) konkreter Parteiwille nicht zu ermitteln, kommt der objektiven Vertragsauslegung unter Berücksichtigung des üblichen Verständnisses bestimmter Formulierungen und der redlichen Verkehrsübung entscheidende Bedeutung…

8Ob87/06m—OGH Entscheidung

18. April 2007

…im Sinne des § 914 anlangt, so ist damit nicht der unkontrollierbare Wille einer Partei gemeint, sondern im Wesentlichen der „Geschäftszweck" (vgl RIS-Justiz RS0017756 mwN zuletzt 1 Ob 211/99g; RIS-Justiz RS0000406 mwN zuletzt 9 ObA 83/98s; ähnlich auch RIS-Justiz RS0017781 mwN). In der schriftlichen Vereinbarung…

4Ob155/19a—OGH Entscheidung

26. November 2019

…der Parteien (also der dem Erklärungsempfänger erkennbaren Absicht des Erklärenden) auszugehen, der nicht irgendein unkontrollierbarer Parteiwille, sondern im Wesentlichen der „Geschäftszweck“ ist (RS0017915, RS0017756), ist jedenfalls vertretbar. 3. Der Einwand der Klägerin, die in Deutschland entwickelte Zweckübertragungstheorie (vgl J. B. Nordemann in Fromm/Nordemann Urheberrecht 12…

8ObA65/22z—OGH Entscheidung

21. November 2022

…so ist die „ Absicht der Parteien “ zu erforschen (RS0017865). Darunter ist aber nicht der Wille der Parteien, sondern der Geschäftszweck zu verstehen (RS0000406; RS0017756). Es kommt auf den Zweck der Vereinbarung in dem Sinn an, den sie nach der Sachlage für den Partner haben musste (RS0017781; RS0017902). Im Zweifel…

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