RS0022920 – OGH Rechtssatz

…Normen der Moral gehören (RIS Justiz RS0022866). Gegen die guten Sitten verstößt, was dem Rechtsgefühl der Rechtsgemeinschaft (aller billig und gerecht Denkenden) widerspricht (RIS-Justiz RS0022920). Falls ein gesetzliches Verbot fehlt, kann Sittenwidrigkeit im Sinne des § 879 ABGB angenommen werden, wenn eine Interessenabwägung eine grobe Verletzung rechtlich geschützter Interessen…

…geschützten Interessen zu beurteilen, wobei es auf Inhalt, Zweck und Beweggrund des Geschäfts, also auf den Gesamtcharakter der Vereinbarung ankommt (RIS Justiz RS0022866; RIS Justiz RS0022920 ; RIS Justiz RS0022884 ; Apathy/Riedler in Schwimann3 § 879 ABGB Rz 8). Sittenwidrigkeit liegt insbesondere dann vor, wenn der Vertrag eine krasse einseitige…

…gegen ein positives inländisches Gesetz zu verstoßen, offenbar rechtswidrig ist, also ungeschriebenes Recht - insbesondere allgemeine und oberste Rechtsgrundsätze - verletzt (vgl RIS-Justiz RS0022866; RS0022920 ua). Dies ist unter Berücksichtigung aller Umstände, unter denen das Rechtsgeschäft geschlossen wurde, anhand der von der Gesamtrechtsordnung geschützten Interessen zu beurteilen, wobei es auf…

…RIS-Justiz RS0113653; RS0045886). Gegen die guten Sitten verstößt nur, was dem Rechtsgefühl der Rechtsgemeinschaft, also aller billig und gerecht denkenden Menschen widerspricht (RIS Justiz RS0022920; RS0022866 [T4]). Dies ist in Bezug auf die von der Klägerin beantragte Urlaubsersatzleistung nach dem festgestellten Sachverhalt nicht der Fall. 2. Zur Sonderzahlung: Dass…

…die guten Sitten verstößt, nichtig. Allgemein verstößt gegen die guten Sitten, was dem Rechtsgefühl der Rechtsgemeinschaft, also aller billig und gerecht Denkenden widerspricht (RIS Justiz RS0022920 ). Ein Geschäft ist sittenwidrig, wenn es, ohne gegen ein positives inländisches Gesetz zu verstoßen, offenbar rechtswidrig ist, also ungeschriebenes Recht – insbesondere allgemeine und oberste…

…der gegen die guten Sitten verstößt, nichtig. Allgemein verstößt gegen die guten Sitten, was dem Rechtsgefühl der Rechtsgemeinschaft, also aller billig und gerecht Denkenden widerspricht ( RS0022920 ). Sittenwidrig sind Vereinbarungen, die die durch die überwiegend anerkannte Sozialmoral und die immanenten rechtsethischen Prinzipien der geltenden Rechtsordnung der Privatautonomie gezogenen Grenzen überschreiten ( RS0022866 [T1…

…voraus (RIS Justiz RS0113653; RS0045886). Gegen die guten Sitten verstößt, was dem Rechtsgefühl der Rechtsgemeinschaft, also aller billig und gerecht denkenden Menschen widerspricht (RIS Justiz RS0022920; RS0022866 [T4]). Wenn der beklagte Verein der für das Gemeindejagdgebiet L***** zuständige Jagdverein ist, stellt die Anknüpfung an einen Wohnsitz in der KG L…

…Rechts handelt (RS0026271 [T26]). 4.2. Allgemein verstößt gegen die guten Sitten, was dem Rechtsgefühl der Rechtsgemeinschaft, dies ist aller billig und gerecht Denkenden, widerspricht (RS0022920). Unter den guten Sitten ist der Inbegriff jener Rechtsnormen zu verstehen, die im Gesetz nicht ausdrücklich ausgesprochen sind, die sich aber aus der richtigen Betrachtung…