RS0057022 – OGH Rechtssatz

…dadurch, unzweideutig zum Ausdruck bringen wollte, dass er die Eheverfehlungen des anderen Teiles, wodurch er sich zuerst gekränkt erachtete, nun als solche nicht mehr empfinde (RS0057022). Davon konnte hier keine Rede sein. [11] 3.3. Warum der Umstand, dass der Beklagte nach Aufhebung des gegen ihn verhängten Betretungs und Annäherungsverbots die Ehewohnung…

…abhängig. Der Oberste Gerichtshof hat auch schon wiederholt ausgesprochen, dass Geschlechtsverkehr allein noch keine Verzeihung bedeutet (zuletzt 9 Ob 76/03x = EFSlg 104.858; RIS-Justiz RS0057022). Ob Verzeihung anzunehmen ist, betrifft im Übrigen einen inneren Vorgang, der in erster Linie nach freier Beweiswürdigung festzustellen und somit dem vom Obersten Gerichtshof nicht…

…unzweideutig zum Ausdruck bringen wollte, die Eheverfehlungen des anderen, wodurch er sich zuerst gekränkt erachtet hatte, nun als solche nicht mehr zu empfinden (RIS Justiz RS0057022). Nach der Entscheidung 8 Ob 597/92 rechtfertigt bloßer Geschlechtsverkehr zwar nicht die Annahme einer Verzeihung, doch kann bei regelmäßigen sexuellen Kontakten nicht gesagt werden…

…Revisionswerbers noch keine Verzeihung erblickt werden ( Hopf/Kathrein aaO § 56 EheG Anm 3 mwN; 10 Ob 314/02b; RIS Justiz RS0057022). Die erlittene Kränkung muss innerlich überwunden sein (RIS Justiz RS0057069). Für die Verzeihung ist der Ehegatte beweispflichtig, der die Verfehlung(en) begangen hat ( Hopf/Kathrein…

…ihm die Ehe fortzusetzen (RZ 1978/51; 8 Ob 1577/92 ua, zuletzt 1 Ob 4/98i; RIS Justiz RS0057022). Hier stellten die Tatsacheninstanzen fest, daß die Klägerin nur aus Angst vor weiteren Beschimpfungen und Mißhandlungen zum Geschlechtsverkehr bereit gewesen sei und damit die Hoffnung…

…als Verzeihung gewertet werden, wenn aus dem Gesamtverhalten des Klägers unzweideutig zum Ausdruck käme, dass er die Eheverfehlungen der Beklagten nicht mehr als solche empfindet (RS0057022). Davon konnte hier keine Rede sein. 1.4. Mit dem angeblichen Begründungsmangel zur Aufforderung der Beklagten an den Kläger auszuziehen befasste sich das Berufungsgericht ebenso…

…nun als solche nicht mehr empfinde und vorbehaltlos bereit sei, mit ihm die Ehe fortzusetzen (RZ 1978/51; 8 Ob 1577/92 ua; RIS-Justiz RS0057022). Das Berufungsgericht hat im Hinblick auf die festgestellte Abhängigkeit der Klägerin vom Beklagten und die Tatsache, dass die Klägerin noch an dem Tag des letzten…

…sexuelle Beziehung. In der Tatsache des Geschlechtsverkehrs allein kann noch keine Verzeihung erblickt werden. Der Beweis für eine Verzeihung obliegt dem schuldigen Ehegatten (RIS Justiz RS0057022 [T3]; vgl RS0057126). Sonstige Umstände, die auf ein Verzeihen durch die Klägerin hindeuten könnten, wurden vom Beklagten nicht behauptet. Zudem hat er auch danach noch…

…allenfalls doch als Eheverfehlung zu werten wäre, lässt sich dem bloßen Umstand, dass die Gatten bis zuletzt den Geschlechtsverkehr vollzogen haben, nicht entnehmen (RIS Justiz RS0057022 [T2]; zuletzt etwa 1 Ob 87/12v). Ob und gegebenenfalls wann die Ehe endgültig zerrüttet war, ist unerheblich, wenn eine auf Verschulden gestützte…