RS0085519 – OGH Rechtssatz

…Kräfte tragen. Nicht entscheidend ist, ob die Aufsicht ganz unbeschränkt oder mit Unterordnung unter einem Vorgesetzten ausgeübt wird. Eine Dauerfunktion im Betrieb ist nicht erforderlich (RS0085519, RS0088337). Aufseher ist derjenige, der andere Betriebsangehörige oder wenigstens einen (auch kleinen) Teil des Betriebs oder einen Betriebsvorgang in eigener Verantwortung zu überwachen hat (RS0085510…

…erforderlich (SZ 26/215; SZ 52/66; SZ 57/17; 3 Ob 154/04z; SZ 2004/141; 9 ObA 79/05s; RIS-Justiz RS0088337 und RS0085519). Die Entscheidung der Vorinstanzen, dass dem Beklagten gegenüber dem Kläger die Stellung als Aufseher im Betrieb zukommt, hält sich im Rahmen dieser, von der Lehre…

…Rechtsprechung. Danach ist zwar für die Qualifikation des Aufsehers eine mit einem gewissen Pflichtenkreis und Selbständigkeit verbundene Stellung zur Zeit des Unfalls erforderlich (RIS-Justiz RS0085519). Dass diese Stellung aber eine unmittelbare Anwesenheit am Unfallsort zum Unfallszeitpunkt erfordert, ergibt sich aus dieser Rechtsprechung nicht. Die Kostenentscheidung gründet auf den §§…

…ObA 73/03x uva). Es ist auch nicht entscheidend, ob die Aufsicht allein oder in Unterordnung unter einem Vorgesetzten ausgeübt wird (RIS Justiz RS0085519), oder ob der Arbeitsaufseher tatsächlich von seinem Weisungsrecht gegenüber dem untergeordneten Arbeitnehmer Gebrauch machte (4 Ob 107/72, 8 Ob …

…überwachen hat (RIS Justiz RS0085510). Nicht entscheidend ist, ob eine Dauerfunktion ausgeübt wird, wenn die Qualifikation nur im Zeitpunkt der schadenverursachenden Handlungen besteht (RIS Justiz RS0085519). Bei einer „Zwei Mann Partie“ wurde auch schon der als Aufseher iSd § 333 Abs 4 ASVG angesehen, der hinsichtlich einer…

…und mit Selbständigkeit verbundene Stellung zur Zeit des Unfalls innehaben muss. Er muss die Verantwortung für das Zusammenspiel persönlicher und technischer Kräfte tragen (RIS Justiz RS0085519; RS0088337). Aufseher im Betrieb im Sinn des § 333 Abs 4 ASVG kann nur der sein, der andere Betriebsangehörige oder wenigstens einen Teil…

…Kräfte tragen. Nicht entscheidend ist, ob die Aufsicht ganz unbeschränkt oder mit Unterordnung unter einem Vorgesetzten ausgeübt wird. Eine Dauerfunktion im Betrieb ist nicht erforderlich (RS0085519; RS0088337). Aufseher ist derjenige, der andere Betriebsangehörige oder wenigstens einen (auch kleinen) Teil des Betriebs oder einen Betriebsvorgang in eigener Verantwortung zu überwachen hat (RS0085510…

…Nicht entscheidend ist, ob die Aufsicht ganz unbeschränkt oder mit Unterordnung unter einem Vorgesetzten ausgeübt wird. Eine Dauerfunktion im Betrieb ist nicht erforderlich (RIS Justiz RS0085519; RS0088337; Neumayr in Schwimann , ABGB³ § 333 ASVG Rz 70 f). Bei einer Zwei Mann Partie wurde auch schon der Arbeitnehmer als…

…bezüglich einer bestimmten, ihm aufgetragenen Arbeit entscheidungsbefugt ist, also die Verantwortung für das Zusammenspiel persönlicher und technischer Kräfte trägt (RS0088337 [insb auch T15]; vgl auch RS0085519). Mit anderen Worten muss der Aufseher im Betrieb andere Betriebsangehörige, einen Teil des Betriebs oder zumindest einen Betriebsvorgang in eigener Verantwortung überwachen (RS0085510; RS0085418). Der…

…ObA 298/01s). Nicht entscheidend ist, ob eine Dauerfunktion ausgeübt wird, wenn die Qualifikation nur im Zeitpunkt der schadensverursachenden Handlungen besteht (vgl RIS Justiz RS0085519 mwN). Bei einer Zwei Mann Partie wurde auch schon der als Aufseher im Sinne des § 333 Abs 4 ASVG angesehen, der hinsichtlich…

…RS0088337 mwN etwa 8 ObA 104/06m; zur Entscheidungsbefugnis RIS-Justiz RS0085612 mwN etwa 9 ObA 78/05v; zur mangelnden Erfoderlichkeit einer Dauerfunktion RIS-Justiz RS0085519 mwN). Die Frage, ob eine bestimmte Person bei einem konkreten Arbeitseinsatz als Aufseher im Betrieb anzusehen ist, ist stets von den besonderen Umständen des Einzelfalls…

…ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Das Berufungsgericht hat unter Zugrundelegung der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS-Justiz RS0085519, RS0088337 ua) die Eigenschaft des Erstbeklagten als „Aufseher im Betrieb" iSd § 333 Abs 4 ASVG bejaht. Wiederholt wurde auch bereits ausgesprochen, dass die…

…Pflichtenkreis und Selbständigkeit verbundene Stellung zur Zeit des Unfalls innehaben. Er muss die Verantwortung für das Zusammenspiel persönlicher und technischer Kräfte tragen (RIS-Justiz RS0088337; RS0085519). Aufseher im Betrieb im Sinne des § 333 Abs 4 ASVG kann nur der sein, der andere Betriebsangehörige oder wenigstens einen Teil des Betriebes zu…

…ist, ist stets einzelfallbezogen vorzunehmen, sodass sich in diesem Zusammenhang – von einer auffallenden Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz abgesehen – keine erheblichen Rechtsfragen stellen (RS0085519 [T13]). [19] Die Qualifikation als Aufseher erfordert einen gewissen Pflichtenkreis und eine mit Selbständigkeit verbundene Stellung zur Zeit des Unfalls. Er muss die Verantwortung für…

…Aufseher im Betrieb" anzusehen ist und ihm das Dienstgeberprivileg zugute kommt, haben die Vorinstanzen im Sinne der Rechtsprechung beantwortet (RIS Justiz RS0088337; RS0084209; RS0021515; RS0085519). Dass der Zweitbeklagte gegenüber dem Kläger weisungsbefugt gewesen wäre oder auch nur tatsächlich eine Weisung erteilt hätte, wurde von ihm nicht einmal vorgebracht. Eine Eingliederung…